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Klinikum Dresden: Leugnen einer Niederlage

Die Entscheidung zum Rettungskonzept für das finanziell angeschlagene Klinikum Dresden wird aufgeschoben. Trotzdem gibt es Gewinner und Verlierer. Ein Kommentar.

Das Krankenhaus Neustadt ist der Zankapfel im Streit um das Konzept fürs Klinikum Dresden. SZ-Redakteur Andreas Weller kommentiert.
Das Krankenhaus Neustadt ist der Zankapfel im Streit um das Konzept fürs Klinikum Dresden. SZ-Redakteur Andreas Weller kommentiert. © Sven Ellger

Dresden. Offiziell wird die jetzige Entscheidung zum Klinikum Dresden als Kompromiss bezeichnet. Tatsächlich ist es im Grunde keine Entscheidung, da dieser Teil der Umstrukturierung eh geplant und vorher abgesegnet war. Der Plan für die teure Rettungsstrategie insgesamt wackelt aber, weil alles andere aufgeschoben wird.

Vor allem am Standort Klinikum Neustadt scheiden sich die Geister. Das Klinik-Direktorium um Marcus Polle und Sozialbürgermeisterin Kristin Kaufmann (Linke) fordert die Schließung als richtiges Krankenhaus. Im Stadtrat gehen die Meinungen dazu auseinander. Genau das ist der Knackpunkt für die jetzt absehbare Nicht-Entscheidung.

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Dazu ist es wichtig, zu wissen, wie es zu diesem "Kompromiss" kam. Anfang dieser Woche hat der Finanzausschuss das Klinik-Konzept abgelehnt, wenn auch äußerst knapp, drohte damit, dass die Pläne komplett scheitern. Davor hatten Polle und Kaufmann immer betont, sie brauchen schnell eine Entscheidung zum gesamten Konzept, weil sie sich sonst nicht um Fördergelder bewerben können.

Wenn Polle nun sagt, der Kompromiss sei super und es werde schon alles funktionieren, ist dies das schiere Leugnen einer Niederlage. Damit erscheint sein Abgang Ende dieses Jahres von der erwartbaren Niederlage geprägt.

Dieser Kompromiss umfasst nicht viel mehr als in den Wirtschaftsplänen des Klinikums bereits geplant und vom Rat beschlossen wurde. Es ist vollkommen richtig, jetzt ins Klinikum zu investieren. Umstrukturierung, Aufrüstung und Erneuerung sind essenziell, um nicht finanziell absehbar handlungsunfähig zu werden.

Der Rettungsplan insgesamt hat aber noch zu viele offene Fragen. Die Wirtschaftsprüfer, die diesen erstellt haben, werten vor allem finanzielle Aspekte. Was die Schließung des Klinikums Neustadt für die ärztliche Versorgung der Dresdner bedeuten würde, ist nicht wirklich geklärt. Deshalb ist es richtig, dass die Stadträte weitere Untersuchungen und Informationen einfordern, bevor sie abschließend entscheiden.

Die unterschiedlichen Interpretationen des "Kompromisses" sind selbstverständlich politisch gefärbt. Jeder sieht sich als Gewinner. Dass die Meinungen bezüglich Neustadt so weit auseinandergehen - von der sicheren Schließung bis zur Rettung - zeigt, dass die Zeit noch nicht reif für eine Entscheidung ist.

Dazu die Frage, ob der Plan überhaupt aufgehen kann. Immerhin werden rund eine halbe Milliarde Euro für die Umsetzung benötigt, ein erheblicher Teil davon soll mit Fördergeldern bezahlt werden - dass diese fließen, ist bisher eine vage Hoffnung.

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Unter dem Strich bleibt ein nicht wirklich gut vorbereitetes Zukunftskonzept, das unbedingt durchgedrückt werden sollte. Bei allen Streitigkeiten unter den Dresdner Stadträten, zeigen sie hier geschlossen, dass sie das nicht mit sich machen lassen.

Polle und Kaufmann waren nicht bereit für einen echten Kompromiss im Konzept. Diesen werden Klinikum und Stadt nun aber anbieten müssen, damit bis 2025 der Rat eine Entscheidung treffen kann.

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