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Dresdner Klimaschützer sammeln Unterschriften

Die Initiative DresdenZero will die Stadt bis zum Jahr 2035 klimaneutral machen. Dafür macht sie jetzt auf der Straße mobil.

30.000 Unterschriften wollen die Initiatoren von DresdenZero in den kommenden Wochen sammeln.
30.000 Unterschriften wollen die Initiatoren von DresdenZero in den kommenden Wochen sammeln. © PR/Alexander Henke

Dresden. Nach einem halben Jahr Vorbereitung wird es nun ernst: Die Bürgerinitiative DresdenZero hat offiziell mit dem Sammeln der Unterschriften für ein von ihr initiiertes Bürgerbegehren begonnen. 30.000 Unterzeichner sind dafür notwendig.

Über das Bürgerbegehren, so ihr Plan, soll die Klimaneutralität der Stadt Dresden bis zum Jahr 2035 rechtsverbindlich verankert werden.

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Der Dresdner Stadtrat hatte im Januar 2020 die Neufassung des Städtischen Klimaschutzplans beschlossen. Als Ziel wird darin die Klimaneutralität bis "deutlich vor 2050" genannt.

"Dieser Zeitpunkt ist zu spät", sagt Johanna Thoelke, Anwältin und Juristin bei DresdenZero. "Wenn wir uns so lange Zeit lassen, wird die Erderwärmung rasch fortschreiten und nicht mehr rückgängig zu machen sein." Deshalb müsse der Klimaplan konkretisiert und auf das Jahr 2035 ausgerichtet werden.

"Wir dürfen Klimaschutz nicht auf künftige Generationen abschieben", fordert Johanna Thoelke. "Das Bundesverfassungsgericht hat das erst kürzlich bestätigt und den Gesetzgeber aufgefordert, konkrete und zügige Vorgaben zur Umsetzung der Klimaschutzziele zu machen. Dazu sollte Dresden auf kommunaler Ebene seinen Beitrag leisten."

Zur Auftaktveranstaltung traf sich das DresdenZero-Team am vergangenen Sonnabend auf dem Dresdner Neumarkt und schwärmte von dort aus, um die ersten Unterschriften zu sammeln. Auch in zahlreichen Geschäften und an anderen Sammelpunkten liegen die Formulare inzwischen aus.

Über die Plattform innn.it können sich Bürgerinnen und Bürger den Unterschriftenzettel zudem nach Hause schicken lassen und kostenfrei zurücksenden. Unterschriftsberechtigt sind alle wahlberechtigten Einwohner Dresdens ab 18 Jahren.

DresdenZero ist die erste Initiative in den neuen Bundesländern, die den aufwändigen Weg der Sammlung händischer Unterschriften geht. "Aber wir sind nicht allein", sagt Linus Kappenberg, Physikstudent an der TU Dresden. "Mehr als 40 weitere Klimaentscheide in Deutschland sind mit uns am Start und teilweise sogar schon am Ziel."

Am Wochenende startete die Unterschriftensammlung auf dem Neumarkt.
Am Wochenende startete die Unterschriftensammlung auf dem Neumarkt. © PR/Alexander Henke

Parallel dazu erarbeitet die gemeinsame Dachorganisation GermanZero ein Gesetzespaket, das ganz Deutschland bis 2035 klimaneutral machen soll. "Eine bundesdeutsche Gesetzgebung wird es wiederum den Kommunen deutlich leichter machen, wirksamen Klimaschutz umzusetzen", so Kappenberg.

Das GermanZero-Gesetzespaket zum "1,5-Grad-Gesetz" basiert auf den Empfehlungen von internationalen Experten. Nach der Bundestagswahl soll es von der neuen Bundesregierung beschlossen werden.

Die ehrenamtlichen Unterstützer von DresdenZero hoffen nun, dass die erforderlichen 30.000 Unterschriften in den nächsten Wochen erreicht werden. "Die Erderwärmung kann nur durch weltweite Klimaneutralität gestoppt werden und die muss lokal in jeder Kommune umgesetzt werden", sagt Kappenberg.

Das könne sich für jeden Einzelnen schon kurzfristig lohnen, betonen die Klimaschützer, etwa durch günstigere Preise und eine engere Taktung im öffentlichen Personennahverkehr, sanierte Straßen, mehr Grün und weniger Lärm.

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Mithilfe eines Bürgerbegehrens will die Initiative DresdenZero die Stadt bis 2035 klimaneutral machen. Die Gründer könnten unterschiedlicher kaum sein.

"Dazu kommt die Gewissheit, für nachfolgende Generationen eine gute und lebenswerte Zukunft zu schaffen und die Schönheiten Dresdens und seiner Umgebung zu erhalten", ergänzt Johanna Thoelke. Niemand könne allein klimaneutral leben, gemeinsam aber sei das Ziel für alle erreichbar.

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