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Dresdens OB kippt Stadtratsbeschlüsse

Der Dresdner Stadtrat muss über die Quote für Sozialwohnungen und die Sanierung des Altmarktes erneut entscheiden. Die Beschlüsse sind laut Hilbert rechtswidrig.

Von Andreas Weller
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Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) widerspricht seinem Stadtrat in zwei Fällen.
Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) widerspricht seinem Stadtrat in zwei Fällen. © Archiv: Sven Ellger

Dresden. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) macht ernst und legt sich mit dem Dresdner Stadtrat an. Konkret geht es um zwei Beschlüsse aus der vergangenen Woche. Die teure Variante für die Sanierung des Altmarktes und auch die Absenkung des verpflichtenden Anteils an Sozialwohnungen hätten so nicht beschlossen werden dürfen. Bei den Sozialwohnungen wird es allerdings grotesk.

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