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Wundenlecken bei den Dresdner Linken

Aus dem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl ziehen die Dresdner Genossen unterschiedliche Konsequenzen.

Von Kay Haufe
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Katja Kipping analysiert zum Stadtparteitag, welche Fehler die Partei Die Linke vor der Wahl gemacht hat.
Katja Kipping analysiert zum Stadtparteitag, welche Fehler die Partei Die Linke vor der Wahl gemacht hat. ©  Foto: Rene Meinig

Dresden. Keine fünf Prozent erreicht und nur dank dreier Direktmandate wieder im Deutschen Bundestag, so sieht sie aus, die bittere Wahrheit für die Partei Die Linke. Auch in Dresden verlor sie gegenüber der Bundestagswahl 2017 deutlich an Stimmen. Kam sie in diesem Jahr auf neun Prozent bei den Zweitstimmen und 13 Prozent bei den Erststimmen, waren es 2017 noch 14 Prozent Zweitstimmen und 15 Prozent Erststimmen.

"Das müssen wir jetzt ganz nüchtern auswerten", sagt Katja Kipping zum Stadtparteitag der Genossen an diesem Samstag. Ihr ist es gelungen, im Wahlkreis 159 über die Landesliste in den Bundestag einzuziehen. Das sei harte Arbeit gewesen, aber erfolgreich. Anders als beim zweiten Dresdner Kandidaten der Linken, Silvio Lang, für den es im Wahlkreis 160 nicht gereicht hat.

Kipping sieht mehrere Ursachen für das schlechte Abschneiden ihrer Partei, die meisten davon betreffen Entwicklungen auf Bundesebene. So habe man den Eindruck vermittelt, keine eigene Linie in der Coronapolitik zu haben, war medial durch die Trielle kaum vertreten, dazu kam innerparteilicher Zwist. Sarah Wagenknechts Buch "Die Selbstgerechten", in dem sie der Partei unterstellt, die soziale Frage vernachlässigt zu haben, sei im Frühjahr vor der Wahl zur Unzeit herausgekommen. Oskar Lafontaine habe nach einem Konflikt mit dem Linken-Kandidaten im Saarland dort dazu aufgerufen, die Linke nicht zu wählen. "Das hat die Leute abgeschreckt", sagt Kipping und bittet darum, künftig innerparteilich auf Anstandsregeln zu achten.

Dann kam schließlich die Abstimmung im Bundestag zur Evakuierung in Afghanistan, in der es statt der vorher abgestimmten Enthaltung bei den Linken auch sieben Nein- und fünf Ja-Simmen gab. "Wir haben einen Eindruck wie Kraut und Rüben hinterlassen", so Kipping.

Sie weist darauf hin, dass sich im Sondierungspapier von SPD, Grünen und FDP nur wenig von den Versprechungen im Wahlkampf wie der Erhöhung der Bezüge für Menschen in Hartz IV oder zur höheren Besteuerung von hohen Erbschaften oder Einkommen wiederfinden würden. "Es wird sich nichts ändern, die Armen werden ärmer, die Reichen reicher und die Mitte strampelt sich ab", sagt Kipping. "Hier stehen wir in der Verantwortung der sozialen Opposition."

Was sie optimistisch stimme, sei der Eintritt neuer Mitglieder in die Partei, gerade jetzt, wo es den Linken schlecht gehe. "Das gibt mir Mut."

Konkreter auf die Dresdner Situation geht Direktkandidat Silvio Lang ein. Auf ihn wirkten noch die Emotionen der Wahl, er sei traurig, enttäuscht und auch wütend, dass er nicht genügend Stimmen erreichen konnte. Auch die Auswertungsrunden befriedigten ihn nicht. "Wir führen immer noch dieselben Debatten wie vor dem Wahlergebnis, haben nach wie vor Grabenkämpfe und Personaldiskussionen, anstatt etwas zu ändern", sagt Lang. Die Partei brauche auf allen Ebenen, in Dresden, Sachsen und bundesweit eine Vision, was ihre Kernbotschaft ist und wo man als Bundesland hinwolle.

Kritisch blickte Lang auf seine Unterstützung im Wahlkampf durch den Dresdner Stadtverband. "Oft saß ich allein da." Nur wenige waren bereit, mitzumachen. "Dabei habt ihr hier eine Luxussituation mit über 1.000 Mitgliedern im Stadtverband."

Jens Matthis ist der Vorsitzende des Stadtverbandes und analysiert, wohin die früheren Linken-Wähler abgewandert sind. Die SPD und die Grünen hätten es verstanden, die Linken-Kernthemen wie soziale Gerechtigkeit, Mindestlohn, höhere Renten und Kindergrundsicherung gleichermaßen zu vertreten. "Sie haben den Eindruck vermittelt, für die kleinen Leute da zu sein."

Jetzt käme es für die Linke bei den künftigen Wahlen darauf an, klare und individuelle Botschaften zu vermitteln und geschlossen zu agieren. "Uns muss es gelingen, das Wählerpotential durch ein klares Profil zu mobilisieren", sagt Matthis. 2022 wird in Dresden ein neuer Oberbürgermeister gewählt, 2024 ein neuer Sächsischer Landtag.