Von Julia Vollmer
Die Beschwerden über die Straßenmusiker in der Innenstadt nehmen immer mehr zu. Die Beschallung in der City nervt inzwischen nicht mehr nur Anwohner und Händler. Auch die Mitarbeiter des Oberlandesgerichts am Schloßplatz leiden unter dem Lärm. Jetzt zieht dessen Präsident Ulrich Hagenloch die Notbremse: „Ein kontinuierliches Arbeiten ist wegen der Lärmbelästigung durch die Straßenmusiker nicht möglich“, schreibt Ulrich Hagenloch an den Dresdner Stadtrat – ein seltener Vorgang für einen Richter.
In ihren Büros in der Augustusstraße und am Schloßplatz verstehen die Mitarbeiter kaum mehr ihr eigenes Wort, weil die laute Musik durch die geschlossenen Fenster dringt. Telefonieren sei fast nicht möglich. Es ist immer die gleiche Straßenband, die in Endlosschleife ihre Lieder abspult – bis zu 30-mal am Tag müssen die Gerichtsangestellten das ertragen. Es scheint sich um Mitglieder der großen osteuropäischen Familie zu handeln, über die sich seit Wochen Anwohner und Händler auf der Prager Straße beschweren.
Denn die ohnehin lauten Gesänge werden durch Mikrofone und Lautsprecher so verstärkt, dass in den Praxisräumen bis zu 90 Dezibel Lärm gemessen wurden, beklagen die Mitarbeiter der Kinderwunschklinik am Rundkino. „Unsere Arbeit und unser Wohlergehen sind stark beeinträchtigt“, sagen sie. Ein Wert ab 90 Dezibel gilt laut Bundesumweltministerium als „sehr laut“. Ein solcher Pegel wird sonst in Industriehallen oder Flugzeugwerken erreicht.
Es ist immer die gleiche Leier. Mehrmals am Tag werden die Mitarbeiter der Kinderwunschklinik von drei oder mehr Bands gleichzeitig beschallt. Vertrauliche Telefonate oder persönliche Gespräche mit Patienten sind kaum möglich. Da nützt selbst der obligatorische Diskretionsabstand in der Schlange vor dem Tresen der Rezeption nichts, wenn sich Sprechstundenhilfe und Kunden anschreien müssen. Eine sensible Sache wie Familienplanung ist ein leises Thema, aber ein dezentes Gespräch ist an der Prager Straße inzwischen fast ein Ding der Unmöglichkeit wegen des Musiklärms. Gegenüber der Klinik kämpft Centrum-Galerie-Chef Dirk Fittkau mit dem täglichen Krach: „In meinem Büro ist es so laut, dass man nicht vernünftig arbeiten kann, geschweige denn telefonieren.“
Laut wie in einer Fabrikhalle ist es auf dem Balkon von Beate Steine auf der Hauptstraße in der Neustadt zwar nicht, die ruhigen Sommerabende sind aber trotzdem vorbei. Sie ist genervt von einer bestimmten Gruppe Osteuropäer. Eine „Sinti-und Romafamilie spielt amateurhaft stundenlang die zehn gleichen Akkorde“, schimpft Steine. In anderen Ländern sei es üblich, dass Menschen, die auf der Straße Musik spielen wollen, zunächst bei der Gemeinde vorspielen müssen – sonst gibt es keine Genehmigung. Vielleicht ist das auch ein Ansatz für das Dresdner Problem. Wie das gelöst wird, ist Steine egal. „Setzen Sie diesem akustischen Terror ein Ende“, fordert sie vom Stadtrat.
SPD-Fraktionschef Christian Avenarius kündigt jetzt Konsequenzen an. Wenn sich das Problem nicht schnell löst, müsse man zur alten Regelung zurückgehen – das wäre ein radikaler Kurswechsel für die Sozialdemokraten, die es den Musikern eigentlich leichter machen wollten. Denn der Stadtrat hatte die strengen Regeln von 2013 ein Jahr später wieder entschärft. Statt sich jeden Morgen für 25 Euro eine Genehmigung beim Straßenbauamt holen zu müssen, dürfen die Künstler ganz unbürokratisch maximal 30 Minuten an einer Stelle spielen. Danach ist ein Ortswechsel fällig. Das umgeht die Großfamilie aus Osteuropa offenbar. Sie tauscht auf der Prager Straße im Halbstundentakt die Besetzung aus und rückt ein paar Meter weiter.
City-Manager Jürgen Wolf weist seit Wochen auf das Problem hin. Permanent nimmt er Beschwerden wegen des Lärms entgegen. „Ich setze jetzt alle Hoffnungen auf Stadtrat Avenarius“. Ob sich der SPD-Politiker durchsetzen kann, ist unklar. Denn Grüne, Linke und seine eigene Fraktion sind von seinem Vorstoß nicht begeistert. Der Rückkehr zur alten Regel stimme er nicht zu, so SPD-Rat Vincent Drews. Politische Einigkeit sieht anders aus. CDU und AfD wollen die alte Regel zurück, die SPD ist gespalten und Grüne, Linke sowie FDP favorisieren die aktuellen lockeren Vorschriften. Das Ordnungsamt müsse einfach „durchgreifen“, so die Straßenmusikfreunde. Fraglich ist, ob es genug Spielraum für Strafen gibt. Täglich außer sonntags kontrollieren die Ordnungshüter die Musikgruppen in der City, vor allem auf der Prager Straße. Trotz Kontrollen gab es 2016 bislang nur fünf Platzverweise gegen die Großfamilie, sagt Stadtsprecher Kai Schulz. Im Jahr 2015 waren es 19 gegen mehrere Musiker. Bisher verhängte das Ordnungsamt gegen die Großfamilie nur Geldbußen zwischen 10 und 20 Euro – obwohl es viele Beschwerden gibt.