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Pirna

Ende der Staustufen-Planung

Die Genossen der Pirnaer SPD-Arbeitsgruppe wollen das Projekt „Elbe-Staustufe bei Decin“ stoppen.

So könnte die Staustufe bei Decin aussehen - rechts die Schleuse, links das Kraftwerk.
So könnte die Staustufe bei Decin aussehen - rechts die Schleuse, links das Kraftwerk. © PR

Die Mitglieder der Pirnaer SPD-Arbeitsgruppe „Euroregion Elbe-Labe“ haben an die tschechische Regierung appelliert, das Projekt „Elbe-Staustufe bei Decin“ ad acta zu legen und die Planungen für dieses Vorhaben zu beenden. Anlass für diesen erneuten Appell war die Kritik des tschechischen Rechnungshofes zu den Plänen des Prager Verkehrsministeriums für die Elbe-Staustufe nahe der deutsch-tschechischen Grenze. Der Einsatz von Steuermitteln für den Ausbau der Wasserstraßen sei weder effektiv noch zielgerichtet, rügte der Rechnungshof. Die SPD-Arbeitsgruppe kämpft bereits seit 2004 gegen die geplante Staustufe und dafür, die Flusslandschaft der Elbe in ihrer bisherigen Form zu erhalten. Laut des AG-Koordinators Klaus Fiedler sei die Flusslandschaft als Natura-2000-Gebiet geschützt. Eine Studie habe ergeben, dass die durch die Staustufe zu erwartenden Umweltschäden nicht durch andere Projekte ausgeglichen werden können. Daher sei eine solche Staustufe schon planungsrechtlich nicht umsetzbar. Zudem bringe angesichts des Klimawandels und der Niedrigwasserstände der Elbe eine Staustufe in Grenznähe nichts, da in Deutschland keine Staustufen geplant seien. (SZ/mö)

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