Bautzen
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Ermittlungen gegen IB-Mitglied eingestellt

Nach einer Rede bei Pegida hatte der Staatsschutz gegen einen Bautzener ermittelt. Der Verdacht der Volksverhetzung stand im Raum.

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© dpa

Bautzen/Dresden. Die Staatsanwaltschaft Dresden hat die Ermittlungen gegen Maximilian Thorn eingestellt. Nach einer Rede im Juni bei Pegida in Dresden stand der Verdacht der Volksverhetzung im Raum.

Der Bautzener ist einer der führenden Köpfe des Bautzener Ablegers der vom Verfassungsschutz beobachteten und als rechtsextrem eingestuften Identitären Bewegung. Thorn hatte angesichts der Landtagswahlen mehrfach von „ethnischen Wahlen“ geredet. Er hatte behauptet, Muslime würden einen schwachen Staat haben wollen, um eine vermeintliche Lobby zu stärken. Auch vom „großen Austausch“ sprach Thorn. Am Ende seiner Rede rief der Bautzener in die Menge: „Es ist Jagdzeit.“

Die Dresdner Staatsanwaltschaft erkannte in dem Verhalten nach eigenen Angaben keine Volksverhetzung und auch keinen anderen Straftatbestand und hat deshalb das Verfahren eingestellt. (SZ/the)