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RBB verlangt Ruhegeld von Ex-Programmdirektorin zurück

Eine frühere Programmdirektorin des Rundfunk Berlin-Brandenburg soll eine ihr Ruhegeld zurückzahlen, weil der Sender es für "sittenwidrig" hält. Es geht um eine beachtliche Summe.

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Der Sender RBB hält Ruhegeld-Zahlungen an Es-Programmdirektorin Claudia Nothelle für "sittenwidrig".
Der Sender RBB hält Ruhegeld-Zahlungen an Es-Programmdirektorin Claudia Nothelle für "sittenwidrig". © Archivbild: dpa/Monika Skolimowska

Berlin/Halle. Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) hält sich bedeckt zu einer möglichen Klage gegen die frühere Programmdirektorin Claudia Nothelle auf Rückzahlung von Ruhegeld. Mit Rücksicht auf das laufende Verfahren äußere sich der Sender dazu nicht, erklärte ein Sprecher am Montag auf epd-Anfrage. Die "Mitteldeutsche Zeitung" (MZ) aus Halle hatte berichtet, dass der RBB erstmals Ruhegeld von einer ehemaligen Führungskraft zurückverlange. Der Sender halte die Zahlungen für "sittenwidrig".

Der Zeitung zufolge verlangt der RBB von der heutigen Journalistikprofessorin der Hochschule Magdeburg-Stendal für den Zeitraum von Januar bis September 2020 die Erstattung von rund 86.500 Euro plus Sozialabgaben. Demnach stehen weitere Forderungen für die Jahre 2021 bis 2023 im Raum. Insgesamt dürfte es laut Zeitung um eine Summe von rund 400.000 Euro gehen.

Nothelle war ab 2009 Programmdirektorin des RBB und verließ Ende 2016 den Sender auf eigenen Wunsch. Nach Auslaufen ihres Direktorenvertrages im Jahr 2019 bezog Nothelle den Angaben zufolge zusätzlich zu ihrer Abfindung ein Ruhegeld, das ihr laut Vertrag bis zur Rente zugestanden hätte. Laut Medienberichten wurden die Zahlungen im Dezember 2023 eingestellt.

Ansprüche bis Ende 2019 dürften laut der Zeitung verjährt sein. Nothelles Anwalt habe die Forderungen bei einer Güteverhandlung zurückgewiesen, hieß es. Mit dem Ruhegeld werde abgegolten, dass Nothelle bei ihrem Ausscheiden auch auf das Recht auf Weiterbeschäftigung als Redakteurin der höchsten Gehaltsstufe verzichtet habe. Zudem müsse sie mit dem Geld ihren Lebensunterhalt sichern. (epd)