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Finanzchefin muss kräftig rechnen

Die Gemeinde Großweitzschen bekommt zusätzliches Geld vom Freistaat. Das geht aber unter anderem für Tariferhöhungen drauf.

Von Frank Korn
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© Symbolbild/dpa

Großweitzschen. Die Großweitzschener Kämmerin Elke Görs sorgt sich um den Haushalt der Gemeinde. Zwar hat es in diesem Jahr zusätzlich 70.000 Euro vom Freistaat gegeben, doch dieses Geld ist komplett im aktuellen Haushalt aufgegangen. Einen entsprechenden Beschluss fassten die Gemeinderäte bei ihrer jüngsten Sitzung. 

Die Verwendung dieser Summe ist schon mit der Haushaltsatzung 2018 beschlossen worden, dennoch war dieser formale Akt notwendig. Das Geld wurde für die Instandsetzung der Sturmschäden an den Dächern der gemeindeeigenen Wohnhäuser in Westewitz eingeplant, die mit 80.000 Euro veranschlagt wurde.

Für 2019 und 2020 müsse neu über die Verwendung der pauschalen Zuweisung diskutiert werden, doch wahrscheinlich werde das Geld wieder in den Haushalt fließen, sagte Elke Görs. Gemeinderat Sebastian Wloch (CDU) brachte Bedenken an. „Das Geld wird uns zusätzlich zur Verfügung gestellt. Die Verwendung war von der Landesregierung bestimmt anders angedacht“, sagte er. Elke Görs erwiderte, dass 80 Prozent der Kommunen das Geld zum Ausgleich ihres Haushaltes verwenden.

Sie könne jetzt noch nicht sagen, wie der Haushalt für das nächste Jahr aussehen wird, sagte Elke Görs den Gemeinderäten. „Wir haben einiges vor. Zudem steht eine dreiprozentige Lohnerhöhung laut Tarifvertrag an“, erklärte sie. Auch sei einzuplanen, dass für die Kindertagesstätten weiteres Personal eingestellt werden muss, weil sich der Betreuungsschlüssel geändert hat. Außerdem könne noch nicht eingeschätzt werden, wie viel Geld aus der Gewerbesteuer fließen wird.

Derzeit muss erst einmal die Prüfung für das Haushaltsjahr 2014 abgeschlossen werden. Das soll bis zum Ende dieses Jahres passieren. „Erst danach kann ich mich mit dem Haushalt für das Jahr 2019 befassen“, sagte die Kämmerin. Vielleicht müsse auch darüber nachgedacht werden, die Steuerhebesätze anzugleichen. Dass die Gemeinde in dieser Hinsicht Nachholbedarf hat, bestätigte Elke Görs auf Nachfrage. Die Sätze für die Grundsteuer A und B wurden zuletzt 2012 auf 293 beziehungsweise 398 Prozent angehoben. „Damit liegen wir deutlich unter dem Landesdurchschnitt“, so Görs. Der lag bei der letzten Erhebung 2017 bei 314 (Grundsteuer A) und 495 Prozent für die Grundsteuer B.

Noch länger, nämlich seit 1991, ist in der Gemeinde Großweitzschen die Gewerbesteuer konstant. Der Wert liegt bei 390 Prozent, im Landesdurchschnitt sind es 422 Prozent. Doch an der Gewerbesteuer will die Kämmerin nicht rütteln. „Eine Erhöhung kommt nur dann infrage, wenn wir den Haushalt überhaupt nicht hinbekommen“, sagte sie.