Freitals Konservative Mitte festigt sich
Nichts ist so beständig wie die Unbeständigkeit - kein Satz dürfte auf den Freitaler Stadtrat besser zutreffen als dieser. Seit der Kommunalwahl 2019 hat es bereits neun Fraktionswechsel, Austritte, Nachrücker gegeben. Zur Erinnerung: Der Stadtrat besteht aus 34 Frauen und Männern.
Nun folgt Wechsel Nummer zehn: Wolfgang Schneider verlässt die Bürger für Freital und schließt sich der konservativen Mitte an. Er selbst möchte den Schritt nicht weiter öffentlich kommentieren. "Das ist eine persönliche Entscheidung, mehr sage ich dazu nicht", äußerte er lediglich auf Nachfrage.
Den Konservativen dürfte der Zulauf gelegen kommen. 2020 waren sie mit drei Abgeordneten gestartet, allesamt CDU-Abtrünnige. Nach zwei Rücktritten und zwei Nachrückern, die zu Freitals konservativen Mitte (FKM) gingen, gehören der Fraktion neben Uwe Jonas nun Thomas Käfer, Matthias Koch und Jörg Müller an. Ihnen folgt Wolfgang Schneider. Er ist kein Unbekannter im Stadtrat.
Einst für die CDU angetreten
Schneider, der auch Ortsvorsteher von Pesterwitz ist, saß zwischen 2014 und 2019 bereits für die CDU im Stadtrat. Dann kandidierte er für die Bürger für Freital, schaffte es aber zunächst nicht ins Kommunalparlament. Erst als dort Chris Meyer ausschied, rückte Schneider nach, blieb aber weitestgehend unauffällig.
Sein Wechsel schwächt die Bürger für Freital, die zukünftig nur noch mit drei Räten vertreten sind. "Natürlich ist das für uns bedauerlich. Aber wir wollen jetzt keine Schlammschlacht führen. Herr Schneider und wir haben uns zusammengesetzt. Es gab ein ruhiges und sachliches Gespräch, es ist alles geklärt und wir sind ihm auch nicht böse", sagt Bürger-Fraktionsvorsitzender Lars Tschirner.
Nun will sich das verbliebene Trio wieder auf die Arbeit im Stadtrat konzentrieren. Doch so gelassen die Bürger für Freital nach außen reagieren, so interessant dürfte die Konstellation im Freitaler Stadtrat und darüber hinaus nun sein.
Schneider ist neben dem Kleinnaundorfer Thomas Käfer und dem Weißiger Matthias Koch der dritte Ortsvorsteher in Reihen der Konservativen. Zudem gehören zu dem Verein Oberbürgermeister Uwe Rumberg, der Erste Bürgermeister Peter Pfitzenreiter, der Leiter des städtischen Amtes für Jugend und Soziales, Martin Rülke, sowie weitere Ex-CDUler an.
Neue Fraktion auch im Kreistag
Der Zulauf bei den Konservativen ist auch eine Folge der Schwäche bei der CDU - und zwar nicht nur auf Stadtebene, sondern auch im Kreistag. Dort waren Rumberg, Rülke, Pfitzenreiter und Müller bis vor Kurzem trotz ihrer Parteiaustritte der CDU-Fraktion treu geblieben. Vor wenigen Tagen verkündeten sie ihren Abschied.
Nun gründen sie auch im Kreistag eine neue Fraktion und nennen sich fortan Konservative Mitte. Die Konservative Mitte traf sich am 19. Januar zur konstituierenden Sitzung und wählte Rülke zum Fraktionschef, Pfitzenreiter zu dessen Stellvertreter. Das teilte die Vereinigung mit.
Mit einer eigenen Fraktion könne man wesentlich freier agieren als noch zuvor, begründet Martin Rülke. "Zuletzt gab es zwischen den Ausgetretenen und dem Rest der CDU-Fraktion zunehmende inhaltliche Differenzen, vor allem in Bezug auf die aktuelle Coronapolitik auf Landes- und Bundesebene."
Der Vorsitzende der neuen Fraktion betont jedoch, dass man sich nicht nur auf dieses derzeit alles beherrschende Thema beschränken will. "Es gibt eine Menge zu tun im Landkreis und dabei wollen wir als konservative Kraft konstruktiv mitwirken", sagt Martin Rülke. Allerdings bildet die Konservative Mitte derzeit hinter der FDP mit ihren fünf Mitgliedern die kleinste Fraktion im Kreistag.
Drei Ortsvorsteher bei den Konservativen
Im Freitaler Stadtrat führt Schneiders Wechsel zu einer Verschiebung im Gefüge. Größter Verlierer ist ohnehin die CDU. Bei der Kommunalwahl 2019 zog sie mit acht Abgeordneten ins Kommunalparlament ein. Dort sitzen jetzt nur noch fünf CDU-Räte. Ihre beiden Nachrücker Thomas Käfer und Matthias Koch zog es zu den Konservativen.
Federn musste neben den Bürgern für Freital auch die Freien Wähler lassen. Sie waren 2019 zu fünft, trennten sich aber von Alexander Frenzel und Uwe Jonas. Jetzt sitzen die Freien Wähler nur noch mit drei Räten im Ratssaal.
Auch die AfD verlor einen Stadtrat - René Seyfried, der jetzt fraktionslos ist. Als beständigster Verbund hat sich hingegen die Mitte-Links-Fraktion aus SPD, Die Linke, FDP und Bündnis 90/Die Grünen erwiesen - sie sitzen nach wie vor mit den neun Mitgliedern im Stadtrat, die 2019 dort auch hineingewählt wurden.
Bei den Konservativen freut man sich über die Verstärkung, sagt Fraktions-Chef Jonas. "Es ist auch ein großer Vorteil für die Fraktionsarbeit, drei Ortsvorsteher in den eigenen Reihen zu haben."