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Tharandter Stadtrat tagt nur zehn Minuten

Ein Formfehler wird zum Hindernis. Die Liste mit 16 Tagesordnungspunkten bleibt unbearbeitet. Wie geht es nun weiter?

Der Tharandter Stadtrat hatte sich zur Sitzung am Donnerstag in der Kuppelhalle eingefunden.
Der Tharandter Stadtrat hatte sich zur Sitzung am Donnerstag in der Kuppelhalle eingefunden. © Thomas Morgenroth

Das ging schnell. Die Stadtratssitzung am Donnerstagabend in der Tharandter Kuppelhalle war kaum zehn Minuten alt, da sagte der parteilose Bürgermeister Silvio Ziesemer den Satz: „Damit ist die Sitzung beendet.“ Was war geschehen?

Der Tagesordnungspunkt eins lautete wie immer: Ordnungsmäßigkeit der Sitzung. In der Regel ist das eine Formalie, die routiniert durchgezogen wird. Doch dieses Mal meldete sich Ulrich Pietzarka von der Freien Wählergemeinschaft zu Wort. Er habe, so Pietzarka, die Unterlagen zur Sitzung von der Stadtverwaltung zu spät erhalten, nämlich erst am 8. Oktober. Die Tharandter Stadträte hatten einst selber beschlossen, dass sie sieben Tage Vorlauf brauchen, um sich auf die Sitzungen vorzubereiten. Der Brief kam in diesem Fall also einen Tag zu spät.

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Der verantwortliche Hauptamtsleiter Alexander Jäkel erklärte dazu, die Post sei am 6. Oktober versendet worden und brauche in der Regel einen Tag, um zugestellt zu werden. Warum das in diesem Fall nicht so war, wisse er nicht. Auf Nachfrage bestätigten alle anwesenden 16 Räte, dass sie die Unterlagen erst am 8. Oktober erhalten haben. Was nun?

Bürgermeister Silvio Ziesemer sagte, es stehe den Stadträten frei, einen Antrag zur Geschäftsordnung zu stellen. Das tat dann Holger Patruck von der AfD. Der Stadtrat möge beschließen, dass er trotz der nicht fristgerechten Zustellung der Unterlagen ordnungsgemäß durchgeführt werden kann.

Doch nur sechs Hände gingen für eine Zustimmung nach oben. Mindestens neun hätten es für eine einfache Mehrheit sein müssen. Nach kurzem Schweigen der Überraschung sagte Ziesemer dann den eingangs schon erwähnten Satz: „Damit ist die Sitzung beendet.“

Ulrich Pietzarka sagt, dass habe er so nicht herbeiführen wollen. „Aber wir sollten schon darauf achten, dass wir die Regeln einhalten.“ Insofern sei es am Ende nur konsequent.

Abstimmung per Post ohne Beratung

Manche der Beschlussvorlagen will Ziesemer den Stadträten nun im sogenannten Umlaufverfahren vorlegen. Das heißt, jeder bekommt schriftlich die Beschlussvorlage und kann zustimmen, dagegen stimmen oder sich enthalten. Am Ende steht ein Abstimmungsergebnis.

Einer der interessantesten Punkte allerdings wird zur nächsten Sitzung wieder auf der Liste stehen. Dabei geht es um den Stromvertrag der Stadt Tharandt mit der Energie Sachsen Ost AG, kurz Enso. Die Stadt will alle öffentlichen Einrichtungen und die Straßenbeleuchtung komplett auf Ökostrom umstellen. 

„Die Enso hat uns dazu ein entsprechendes Angebot gemacht“, sagt Ziesemer. „Demnach würden die Kosten pro Jahr für die Stadt Tharandt um circa 1.400 Euro steigen.“ Zur Einordnung: Im Jahr 2019 betrug Tharandts Stromrechnung exakt 129.103 Euro. „Der Mehraufwand ist meines Erachtens absolut zu rechtfertigen“, sagt der Bürgermeister.

Gerade Tharandt mit seiner aktiven Fridays-for-Future-Szene stünde es gut zu Gesicht, nicht nur symbolhaft zu handeln, sondern mit Taten zu zeigen, dass man auch im Rathaus bereit sei, gegen den Klimawandel anzukämpfen, so Ziesemer.

Was nun das künftige Vermeiden von Formfehlern angeht, will die Verwaltung einen Schritt gehen, der schon länger geplant ist. Die Unterlagen für die Stadtratssitzungen sollen in Zukunft nur noch digital an die Räte übermittelt werden, um immer pünktlich sein zu können und um Papier zu sparen. Dafür aber braucht es zunächst einen Stadtratsbeschluss. Vorausgesetzt, man scheitert nicht wieder an Punkt eins der Tagesordnung.

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