Von Ines Scholze-Luft
Radebeul. Sie reißen nicht ab, die Schlagzeilen zur Radebeuler Stadtbäder- und Freizeitanlagen GmbH (sbf). Seit vergangenem Herbst ist da viel mehr zu hören als je in den ganzen Jahren zuvor. Erfreuliches, aber auch Kritik. Neuer Internetanschluss in den Sportstätten, Freilichtkino im Bilzbad, die endlich geöffnete Werferanlage auf der einen Seite. Auf der anderen die Querelen um einen Aquafitnesskurs, um die Öffnungszeiten der Freibäder, um gestiegene Kursgebühren.
Umbruch im Sportstättenbetrieb. Spürbar auch bei der inneren Struktur. Denn jetzt tritt nach dem Willen der Stadträte im Sportbereich nur noch ein Unternehmen in Erscheinung: die sbf GmbH. Der Eigenbetrieb wird zum 31. August aufgelöst und in die GmbH übernommen. Weil aufgrund der geänderten Rechtslage Eigenbetriebe ausschließlich zur Vermögensverwaltung nicht mehr zulässig sind. Und genau das macht der Sportstätten-Eigenbetrieb. Er umfasst die Grundstücke und Gebäude der Sportanlagen, insgesamt rund 260 000 Quadratmeter, bekam dafür 790 000 Euro Pacht im Jahr von der GmbH. Der wiederum untersteht das Personal. Der Stadtrat musste entscheiden, ob und wie die beiden Unternehmen zusammengeführt werden.
Wobei es dem Sportplatznutzer egal sein dürfte, in welcher Form der Betrieb existiert, auf dessen Flächen er trainiert. Wichtig sind die Folgen: die Nutzungskosten, die materiellen Bedingungen. Was nicht zuletzt davon abhängt, dass der Sportbetrieb als Zuschussgeschäft trotzdem wirtschaftlich arbeiten muss. Auf jährlich 1,175 Millionen Euro beläuft sich der sogenannte Verlustausgleich, mit dem die Beteiligungsgesellschaft (BGR) – eine hundertprozentige Stadttochter – die sbf GmbH als ihre Tochter unterstützt. Dabei bleibt es auch nach der Übernahme des Eigenbetriebs, sagt Angela Sonchocky-Helldorf, Geschäftsführerin der Beteiligungsgesellschaft.
Konkreter planen
Mit der Übernahme verfolgt die Stadt mehrere Ziele, die sich nicht nur auf den einzelnen Sporthallen- und Badbesucher auswirken werden, sondern auf viel mehr Radebeuler. Gelingt es beispielsweise tatsächlich langfristig, den Stadthaushalt finanziell zu entlasten, könnte das mehr Geld für andere kommunale Aufgaben freisetzen. Wenn besser zu erkennen ist, was die jeweilige Sporteinrichtung kostet und was sie bringt, lässt sich konkreter planen. Außerdem sollen sich externe Preiserhöhungen – so für die Reinigungsleistungen – abfedern und deutlich erhöhtes Entgelt vermeiden lassen. Was nichts anderes bedeutet, als dass die Angebote erschwinglich bleiben sollen.
Konkrete Zahlen dazu sind noch nicht bekannt. Für direkt bevorstehende Schritte schon. Nicht umsonst wurde die Zusammenführungs-Variante gewählt, die die steuerlichen Risiken für Stadt und GmbH möglichst niedrig halten soll. Die Ausgliederung nach Umwandlungsrecht. Dass es sich bei dem Eigenbetrieb um einen sogenannten umwandlungsfähigen Betrieb handelt, wurde vom Finanzamt bestätigt.
So muss die sbf GmbH nur die Grunderwerbssteuer zahlen, im ungünstigsten Fall 260 000 Euro. Die GmbH habe dafür genügend Liquidität, so Helldorf.
Nun hofft die BGR, auch die Grunderwerbssteuer nicht in voller Höhe von 260 000 Euro aufbringen zu müssen. Zwar beläuft sich der Buchwert auf insgesamt 8,6 Millionen Euro. Allerdings liegt der Verkehrswert für Anlagen und Grundstücke unter dem Buchwert, besagt ein Ertragswertgutachten. Schließlich handelt es sich um Gemeinwohlvermögen, welches Wohn- und Gewerbebebauung ausschließt.
Wie auch immer die Entscheidung ausfällt – vor der sbf GmbH liegt in jedem Fall viel Arbeit. Sie soll sich besser aufstellen, Abläufe, Service, ihr verstaubtes Image verbessern, sagt CDU-Fraktionschef Ulrich Reusch. Und nennt zwei spezielle Herausforderungen: die Rücknahme des Weinbergstadions durch die Stadt. Und den dritten Sportplatz, „ohne den Radebeul nicht auskommen wird“.
Das alles müsse gestemmt werden bei zurückgehenden Einnahmen der Stadtwerke, die den Radebeuler Sport bisher massiv unterstützen. Schützenhilfe bezüglich des dritten Sportplatzes kommt auch von Stadtrat Heinz-Jürgen Thiessen, Bürgerforum/Grüne.
Christine Schurig, SPD, mahnt, die Radebeuler auf diesem Weg mit einzubeziehen. Das betreffe solche Dinge wie die Pächterdiskussion am Bilzbad wie auch die Proteste um den Aquaschwimmkurs, wo sich offenbar Veränderungen nicht vermeiden ließen. Sie sollten aber mit den Betroffenen auf einem guten Niveau besprochen werden.