Glashütte: Wenn der Rathaus-Briefkasten zu klein wird
Als Remo Steinigen am Dienstagabend vor dem Briefkasten des Glashütter Rathauses stand, staunte er nicht schlecht. Dort lugten Unterlagen aus dem Schlitz, die ihm bekannt vorkamen: Das waren eindeutig Kuverts, in denen Stimmzettel eingelegt waren. Der Glashütter kam nicht darüber hinweg. Mühelos hätte man gleiche mehrere Kuverts aus den Briefkasten ziehen können, um sie dann zu öffnen.
"Man hätte sehen können, wer was gewählt hat", sagt er. Er versteht nicht, weshalb die Leute so sorglos ihre Unterlagen abgeben und warum die Stadt den Briefkasten nicht öfters leert, wo doch bekannt sein müsste, dass die Zahl der Briefwähler zunimmt.
Doch nicht nur am 21. September war der Briefkasten am Rathaus überfüllt. Auch am 11. und 12. September schauten Briefe heraus. "Neben Wahlbriefen waren auch andere große Briefsendungen im Kasten, was dazu geführt hat, dass die Kapazität des Briefkastens nicht mehr ausreichte", sagt Julienne Döring, Leiterin des Hauptamtes auf Nachfrage von Sächsische.de. Darüber hat die Stadt das Landratsamt informiert, sagt sie. Die Stadt hat auch mitgeteilt, dass sie den Amtsbriefkasten fortan zusätzlich leeren lassen möchte.
Stadt stellt Anzeige gegen Unbekannt
Dazu ist sie auch verpflichtet: "Die Verwaltung ist verantwortlich für hinreichende Leerungszyklen des Amtsbriefkastens und dessen Beschaffenheit", sagt Thomas Obst, Leiter des Kommunalamtes. Damit sich die Situation nicht wiederholt, wurde und werde der Briefkasten nun mehrmals täglich entleert. "Dies sollte ausreichend sein, um etwaige Überfüllungen des Briefkastens zu verhindern", so Obst.
Der Leiter des Kommunalamtes sieht aber auch die Bürger in der Verantwortung. Jeder sollte sich wie bei ganz normalen Postbriefkästen fragen müssen, ob er seinen Brief in einen gegebenenfalls überfüllten Amtsbriefkasten einwirft und damit auch einen Verlust der Briefsendung riskiert. Die Stadt selbst hat indes einen Hinweis zur richtigen Verhaltensweise bei einer augenscheinlichen Überfüllung an die Tür angebracht.
Julianne Döring und Thomas Obst erinnern daran, dass die Deutsche Post die Wahlbriefe der Wähler portofrei befördert. Deshalb können sie auch in deren Briefkästen eingeworfen werden.
Ob der überfüllte Amtsbriefkasten zu einer Wahlanfechtung führen könnte, vermag Obst noch nicht sagen. Sollten so viele Wahlbriefe verloren gegangen sein, dass dies Einfluss auf das Wahlergebnis haben könnte, könnte das ein Grund für eine Wahlanfechtung sein. "Bisher ist jedoch weder der Verlust von Wahlbriefen belegt noch eine diesbezügliche Anzahl", so Obst. Die Stadt hat indes eine Strafanzeige gegen Unbekannt wegen der möglichen Entnahme von Poststücken am 11. September gestellt, ergänzt die Hauptamtsleiterin.
Die Bürgermeisterwahl in Glashütte findet am 26. September statt. Es gibt insgesamt 5.515 Wahlberechtigte. Von denen haben über 1.200 Briefwahlunterlagen angefordert. Der Großteil davon liegt bereits wieder im Rathaus.