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Kreis Görlitz: Lässt Reichenbach die Gemeinde-Ehe platzen?

Waldhufen und Vierkirchen wollen sich zusammenschließen. Ob das klappt, ist unklar. Reichenbach und Königshain müssen auch gefragt werden.

Von Constanze Junghanß
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Die Bürgermeister der beiden Gemeinden, die sich zusammenschließen wollen:  Andrea Weise (l) von Vierkirchen und  Horst Brückner (r) von Waldhufen.
Die Bürgermeister der beiden Gemeinden, die sich zusammenschließen wollen: Andrea Weise (l) von Vierkirchen und Horst Brückner (r) von Waldhufen. © freier Fotograf

Die geplante Gemeinde-Ehe von Waldhufen und Vierkirchen sorgt für viel Wirbel in der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Reichenbach, da Vierkirchen den Verband verlassen will. In einer geheimen Abstimmung positionierte sich am Montag die Vierkirchener Gemeinde für einen Zusammenschluss mit Waldhufen und die Aufgabe der Eigenständigkeit mit sieben zu vier Stimmen. In Waldhufen fiel am Donnerstag die Entscheidung, die Fusion auf den Weg zu bringen im Ergebnis mit neun Ja-Stimmen, zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen. Bürgermeister Horst Brückner sieht nun die oberste Priorität in einem Bürgerentscheid, der zur Kommunalwahl im Sommer stattfinden soll.

Der ist nicht das Zünglein an der Waage. Brückner räumt auf Nachfrage ein: „Ich denke schon, dass sich Reichenbach und Königshain positionieren müssen.“ Beide Gemeinden bilden mit Vierkirchen die Verwaltungsgemeinschaft. Derweil hatte Reichenbach im Stadtrat am Mittwoch bereits deutlich gemacht, „dass es vonseiten des Stadtrates keine Bereitschaft gibt, einer möglichen Fusion und damit einem Austritt der Gemeinde Vierkirchen aus der VG zuzustimmen“, wie Bürgermeisterin Carina Dittrich aus einem Schreiben an Vierkirchens Bürgermeisterin Andrea Weise, zitierte. Wie der rechtliche Rahmen dafür sei und ob die geplante Fusion an der Absage Reichenbachs scheitern könnte, dazu möchte sich Waldhufens Gemeindechef Brückner nicht äußern und verweist an die Rechtsaufsicht des Landkreises. Seitens der Rechtsaufsicht heißt es auf SZ-Nachfrage dazu: „Das Ausscheiden von Vierkirchen aus der Verwaltungsgemeinschaft setzt die Zustimmung von Königshain und Reichenbach voraus“, wie Kreissprecher Kevin Schlei mitteilt.