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Corona: So reagieren die Gerichte in Görlitz

Am Amtsgericht finden dringende Verhandlungen statt, andere werden verschoben. Am Landgericht sieht es anders aus.

Das Gerichtsgebäude am Görlitzer Postplatz: Was wichtig ist, findet weiterhin statt.
Das Gerichtsgebäude am Görlitzer Postplatz: Was wichtig ist, findet weiterhin statt. © Pawel Sosnowski/pawelsosnowski.c

Am Görlitzer Amtsgericht sind in dieser Woche die ersten Verhandlungen wegen der aktuellen Corona-Situation ausgefallen. Das bestätigt Pressesprecher Ulrich von Küster auf SZ-Nachfrage. Es sei aber keinesfalls so, dass alles ausfalle und das Gericht nicht mehr arbeite. "Stattdessen differenzieren wir, was dringlich ist und was nicht", sagt von Küster.

Letztlich entscheide jeder Richter eigenverantwortlich, eine Weisung gebe es nicht. Ein Problem seien aktuell polnische und tschechische Zeugen: "Die bekommt man momentan nicht so leicht." Ebenfalls neu am Amtsgericht: Seit dieser Woche gilt eine generelle Maskenpflicht im Gebäude.

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Zusätzliche Glasabtrennungen eingebaut

Am Landgericht sieht die Lage anders aus. "Bisher finden alle Verhandlungen statt", sagt Sprecher Jörg Küsgen. In einem Saal seien zusätzliche Glasabtrennungen eingebaut worden, um das Übertragungsrisiko zu minimieren. "Generell sind die Säle bei uns recht groß, da kann man Mindestabstände einhalten", sagt Küsgen. Im Amtsgericht seien die Säle teilweise kleiner. 

Momentan gehe jedenfalls alles weiter wie bisher. Prinzipiell könne bei jeder einzelnen Verhandlung der jeweilige Kammervorsitzende entscheiden, dass der Termin ausfällt. Bisher sei das noch nicht passiert. "Aber was die nächsten Wochen bringen werden, wissen wir nicht", sagt Küsgen.

Am Mittwochabend teilte der Direktor des Amtsgerichts, der für das gesamte Gerichtsgebäude zuständig ist, schließlich mit, dass die Sprechzeiten des Amtsgerichts eingeschränkt werden. Es ist ab dem heutigen Donnerstag jeweils montags, dienstags und donnerstags von 9 bis 11 Uhr, darüber hinaus dienstags und donnerstags auch von 13 bis 15 Uhr geöffnet. Am Mittwoch und Freitag bleibt das Gericht geschlossen. 

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