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Görlitzer sollen über Verkehrskonzept mitentscheiden

OB Octavian Ursu will die Idee in allen Stadtteilen vorstellen und sich Bürgerfragen stellen. In der Südstadt geht es los.

Die Verkehrsführung und die Parkplätze auf dem Görlitzer Obermarkt sind sehr umstritten. Wie es hier weitergehen soll, wird im neuen Verkehrskonzept der Stadt stehen. Dabei dürfen alle Görlitzer mitreden.
Die Verkehrsführung und die Parkplätze auf dem Görlitzer Obermarkt sind sehr umstritten. Wie es hier weitergehen soll, wird im neuen Verkehrskonzept der Stadt stehen. Dabei dürfen alle Görlitzer mitreden. © Paul Glaser/glaserfotografie.de

Wie soll der Verkehr in Görlitz künftig rollen? Wo braucht es Einbahnstraßen, Spielstraßen, Tempo-30-Zonen, Radwege, Parkhäuser, Parkplätze? Wie steht es um das Thema autofreie Innenstadt? All das und noch viel mehr ist im städtischen Gesamtverkehrskonzept enthalten.

Der Görlitzer Stadtrat hat es im Juni 2011 als Vorgabe der Handlungsprioritäten in der Verkehrsplanung bis zum Jahr 2020 beschlossen. Dieser Zeitraum ist inzwischen vorbei. Darüber, wie es nun weitergehen soll mit dem Verkehr in Görlitz, sollen Verwaltung und Stadtrat nicht allein entscheiden. „Das ist ein Thema, bei dem wir auf Bürgerbeteiligung setzen wollen“, hatte Bürgermeister Michael Wieler bereits vor längerer Zeit angekündigt. Dann aber kam die Corona-Pandemie, Bürgerversammlungen waren lange nicht möglich.

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Nun ist es endlich so weit. Nacheinander in allen Stadtteilen lädt OB Octavian Ursu die Bürgerräte sowie alle interessierten Bürger – jeweils um 18 Uhr – zu einer Präsentation und Diskussion zum Thema „Gesamtverkehrskonzept“ ein. Vorgestellt wird der Stand der Umsetzung des Verkehrskonzeptes. „Bei diesen Versammlungen wollen wir Ideen und Anregungen sammeln“, erklärte Ursu am Mittwoch im Verwaltungsausschuss.

Die Ergebnisse sollen anschließend den Stadträten in den Ausschüssen vorgestellt werden, wo die Räte „ganz in Ruhe darüber diskutieren“ können. Wenn sie sich einig geworden sind, soll es noch einmal Bürgerversammlungen geben. „Wir lassen uns also Zeit damit“, sagt Ursu.

Die Termine für die erste Runde stehen fest. Start ist bereits nächsten Mittwoch, 16. Juni, in der Südstadt, genauer gesagt, in der Turnhalle der Melanchthon-Schulen auf der Melanchthonstraße 35. Weiter geht es am 22. Juni in Königshufen, am 1. Juli in Weinhübel, am 6. Juli in der Altstadt/Nikolaivorstadt/Klingewalde, am 14. Juli in der Innenstadt Ost, am 15. Juli in Rauschwalde, am 19. Juli in der Innenstadt West und schließlich am 20. Juli in Biesnitz.

Direkt vorher gibt es – jeweils um 16.30 Uhr – eine öffentliche Bürgersprechstunde „mOBil – Im Dialog mit dem Oberbürgermeister und der Stadtverwaltung Görlitz“. Diese findet meist unter freiem Himmel statt, in der Südstadt zum Beispiel am Büchtemannhäuschen. Um 18 Uhr gibt es dann – meist drinnen – die Erläuterungen zum Verkehrskonzept und danach, gegen 19 Uhr, noch eine Bürgerversammlung für den jeweiligen Stadtteil. Alle Görlitzer sind eingeladen, die Termine in ihrem jeweiligen Stadtteil wahrzunehmen.

Die Menschen in der Südstadt und der Innenstadt Ost sollten unbedingt einen Ausweis mitbringen, denn in diesen beiden Stadtteilen wird es Nachwahlen für den Bürgerrat geben. Daran kann nur teilnehmen, wer mit seinem Ausweis nachweist, dass er wirklich in diesem Stadtteil lebt.

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