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Warum der Anführer der Montagsdemos vor dem Görlitzer Amtsgericht steht

Vier Stunden lang dauerte die Verhandlung gegen Frank Liske. Dabei ging es um Volksverhetzung, Beleidigung und Androhung einer Straftat.

Von Marc Hörcher
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Frank Liske, Anmelder der Corona-Demo, bei einer Kundgebung auf dem Postplatz
Frank Liske, Anmelder der Corona-Demo, bei einer Kundgebung auf dem Postplatz © Paul Glaser/glaserfotografie.de

Autohändler Frank Liske ist in Görlitz seit drei Jahren der führende Kopf der „Montagsdemos“ auf und um den Postplatz. Von diesen Veranstaltungen kennt man ihn und die wochenlang immer wieder geäußerten Parolen, die Verantwortlichen der Corona-Maßnahmen juristisch zur Verantwortung ziehen zu wollen. Insbesondere der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer - in Liskes Worten „dieser Herr, der sich selbst Ministerpräsident nennt“, gehöre „da drüben rein“, erklärte er erst diesen Montag wieder erneut - und zwar „für das, was er uns Sachsen angetan hat“.

Die Worte „da drüben rein“ begleitet er, ebenfalls wie jede Woche, mit einem Fingerzeig in Richtung des Justizgebäudes. Am Mittwochnachmittag war es Liske selbst, der, um es mit seinen Worten zu formulieren, einen Termin „da drüben“ hatte, weil er selbst juristisch Verantwortung für sein eigenes Handeln übernehmen muss. Er saß vor dem Amtsgericht Görlitz auf der Anklagebank. Inhaltlich ging es um die Tatbestände Beleidigung, Volksverhetzung und Androhung einer Straftat. Verhandelt werden drei Ereignisse, die in Zusammenhang mit den Kundgebungen „gegen den Politikfaschismus“ stehen, wie Liske seine Veranstaltungen selbst betitelt.

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