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Sondergenehmigung des Kreises für Corona-Kritiker

Die Görlitzer Montagsdemo durfte in dieser Woche durch die Straßen ziehen. Eigentlich ist das gar nicht erlaubt. In Zukunft dürften ihre Versammlungen aber deutlich kleiner ausfallen.

Von Susanne Sodan
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Gegner der Corona-Maßnahmen in der Brüderstraße.
Gegner der Corona-Maßnahmen in der Brüderstraße. © Paul Glaser/glaserfotografie.de

Seit Freitag gilt in Sachsen die Vorwarnstufe. Das hat auch Einfluss auf Demonstrationen. Versammlungen sind "ausschließlich ortsfest zulässig", steht in der Corona-Schutzverordnung des Freistaates. Und doch, Montagabend liefen Gegner der Corona-Maßnahmen wieder durch die Görlitzer Straßen mit ihren Plakaten und Pfeifen.

Sie hatten eine Sondergenehmigung, bestätigt Julia Bjar, Pressesprecherin des Landkreises Görlitz, auf SZ-Nachfrage. Zum einen habe es die Sondergenehmigung gegeben, "da die Vorwarnstufe erst am Freitag in Kraft getreten ist und zum anderen handelt es sich bei dieser Versammlung um jeweils denselben geschlossenen Personenkreis, der sich stets an die von der Versammlungsbehörde in Abstimmung mit der Polizei festgelegten Auflagen gehalten hat", erklärt Julia Bjar. Daher sei man von keinem großen Infektionsgeschehen ausgegangen.

Bei Überlastungsstufe schrumpfen die Demos

Nächste Woche steht Frank Liske, Organisator der Anti-Corona-Demos, allerdings vor Gericht, weil er sich eben nicht an die Corona-Schutzverordnung gehalten haben soll. Der erste ist er damit nicht in Görlitz.

Die Sondergenehmigung habe keine "Strahlkraft"auf künftige Versammlungen, so Julia Bjar. Es werde jeweils die aktuelle Lage und das Infektionsgeschehen betrachtet und nach Abwägung aller Umstände eine Entscheidung getroffen. "Sollte – wie bereits angekündigt – die Überlastungsstufe eintreten, werden Versammlungen ausschließlich ortsfest stattfinden und auf maximal zehn Personen begrenzt."

Vorwarn- und Überlastungsstufe bedeutet, dass bestimmte Belastungswerte in den Krankenhäusern überschritten werden oder deutlich wird, dass besonders viele Menschen eine Behandlung im Krankenhaus brauchen. Ziel ist es, eine Überlastung der Krankenhäuser wie vor einem Jahr zu verhindern. Aktuell sieht es in den Kliniken im Landkreis Görlitz noch nicht so bedrohlich aus, wie vor einem Jahr. Allerdings: Die Infektionszahlen steigen weiter massiv. Inzwischen fällt nahezu jeder zweite PCR-Test, der im Medizinischen Labor Ostsachsen in Görlitz ausgewertet wird, positiv aus.