Eine Sitzung in der Sommerpause oder eine lange Tagesordnung vorher? Heidenau hat sich wieder einmal für die zweite Variante entschieden. Zwei der 28 Themen sind von besonderem Interesse für die Heidenauer: die Rewe-Pläne für den ehemaligen Möbel Bastian und der Industriepark Oberelbe (IPO). Dazu kommen unter anderem Entscheidungen über mehr Befugnisse für den Aufsichtsrat der städtischen Wohnungsgesellschaft WVH.

Rewe hat das Grundstück mit dem ehemaligen Gebäude des Druckmaschinenwerkes bereits gekauft. Nun soll hier ein 1.200 Quadratmeter großer Supermarkt entstehen. Die Stadt sieht die Pläne kritisch, unter anderem wegen des Linksabbiegens von der Staatsstraße S172.

Richtung für IPO-Haushalt

Beim IPO ist es das übliche Prozedere der Weisungsbeschlüsse. Die Räte der den IPO bildenden Zweckverbandes Städte Pirna, Dohna und Heidenau müssen immer vor Entscheidungen in der Verbandsversammlung beschließen, wie ihre Vertreter abstimmen. Diesmal geht es um den Haushalt für dieses Jahr sowie den ersten Bebauungsplan des Industriegroßgebietes.

In Heidenau sind diese Abstimmungen immer interessant, weil sie aufgrund der knappen Mehrheiten durchaus von fehlenden Räten entschieden werden können. Sind alle da, hat der IPO eine Mehrheit. Wenn nicht, wackelt der IPO auch nicht gleich.

Mehr Macht für WVH-Aufsichtsrat

Mehrere Punkte mit der städtischen Wohnungsgesellschaft und deren Unternehmen stehen auf der Tagesordnung. Es geht dabei unter anderem um die Entlastung der Geschäftsführung für das vergangene Jahr sowie formelle Änderungen der Gesellschafterverträge. Ein Kernpunkt ist mehr Entscheidungsbefugnis für den Aufsichtsrat. Bisher müssen viele Beschlüsse erst durch den Stadtrat, was aufgrund von Fristen Zeit kostet. Da die Stadt der einzige Gesellschafter ist und Stadträte auch die Mehrheit im Aufsichtsrat haben, geht nichts vom Einfluss des Gremiums verloren, sagt Bürgermeister Jürgen Opitz (CDU), der auch Aufsichtsratsvorsitzender ist.

Stadtrat, 29. Juni, 18.30 Uhr, Rathaus, Einwohner können wie immer zu Beginn ihre Fragen stellen