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Heidenauer wollen Bürgerbegehren vereinfachen

Fünf Prozent der Heidenauer ab 18 Jahre sollen ein Bürgerbegehren initiieren können - halb so viele wie bisher. Das will Sachsen neuerdings auch.

Von Heike Sabel
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Die Gegner des IPO wollten mit einem Bürgerbegehren einen Bürgerentscheid gegen das Vorhaben erreichen und scheiterten an rechtlichen Fragen.
Die Gegner des IPO wollten mit einem Bürgerbegehren einen Bürgerentscheid gegen das Vorhaben erreichen und scheiterten an rechtlichen Fragen. © Daniel Förster

Einmal in der Legislaturperiode wurde in der Vergangenheit im Heidenauer Stadtrat darüber diskutiert. Wie viele Heidenauer müssen unterschreiben, damit ein Bürgerbegehren in Gang gesetzt wird? Die in Sachsen geforderten zehn Prozent der Bürger ab 18 waren vor allem den Linken in Heidenau längst zu viel. Doch ein Senken des Quorums wurde immer abgelehnt.

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