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AfD-Politiker wehrt sich gegen Schmerzensgeld für Noah Becker

Der Dresdner Bundestagsabgeordnete Jens Maier will einen Gerichtsentscheid zu einer Äußerung bei Twitter nicht akzeptieren.

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© dpa/Paul Zinken

Berlin/Dresden. Der Dresdner AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier will nach einer Verurteilung wegen eines rassistischen Tweets in Berufung gehen. Sein Anwalt Maximilian Krah bestätigte am Donnerstag einen entsprechenden Beitrag des Nachrichtenmagazins Spiegel.. Das Landgericht Berlin hatte Maier verpflichtet, 15 000 Euro Schmerzensgeld an den Künstler Noah Becker zu zahlen. Der älteste Sohn von Tennislegende Boris Becker war auf dem Twitter-Account des sächsischen Politikers Anfang Januar 2018 als „kleiner Halbneger“ bezeichnet worden. Maier bestritt, den Tweet verfasst zu haben. Die Staatsanwaltschaft Dresden stellte ein Strafverfahren wegen Verdachts auf Beleidigung gegen ihn ein. Ein Mitarbeiter, der Maiers Account betreute, hatte die Tat gestanden.

Die Becker-Seite hielt die Zivilklage wegen einer Verletzung der Persönlichkeitsrechte aufrecht. Unlängst entschieden die Berliner Richter auf Schmerzensgeld. In der Begründung machten sie geltend, dass Maier als Besitzer des Accounts für den Tweet verantwortlich sei. (dpa)