Kamenz. Mit einem Facebook-Post zur Asylpolitik hat der Kamenzer CDU-Stadt- und Kreisrat Maik Weise eine Diskussion in den Sozialen Medien ausgelöst. Er teilte ein Zitat des Autors und Journalisten Peter Scholl-Latour: „Wer halb Kalkutta aufnimmt, rettet nicht Kalkutta, sondern wird zu Kalkutta.“

Alex Theile, Fraktionschef der Linken, im Stadtrat meldete sich daraufhin bei Twitter zu Wort: Maik Weise sei stellvertretender Bürgermeister von Kamenz, Mitglied des Stadtrates und Fraktionsvorsitzender der CDU. "Ich distanziere mich als Mitglied des Rates hiermit ausdrücklich von ihm“, schrieb Theile. Er unterstütze weder solchen widerwärtigen Hass noch Rassismus.

Maik Weise ist auch Mitglied der CDU-Fraktion im Kreistag Bautzen. Diese war in den vergangenen Tagen stark kritisiert worden, weil sie einem Antrag der AfD zur Streichung von Leistungen für abgelehnte Asylbewerber zugestimmt hatte.

CDU-Stadtrat weist Kritik zurück

Twitter-Kommentatoren sehen den aktuellen Post des Kamenzer Kommunalpolitikers auch Im Kontext dieser Debatte. In Kommentaren wird Stadtrat Weise Fremdenfeindlichkeit vorgeworfen. Er sei extrem besorgt, wenn ein Kamenzer Vizebürgermeister solche Aussagen verbreite, sagt Stadtrat Theile.

Weise selbst weist die Kritik in einer umfangreichen Stellungnahme zurück. Er wisse nicht, aus welchem Grund sich der Ratskollege distanzieren müsse. Es sei Unfug. Denn jeder wisse, dass Linke und CDU zwei verschiedene Parteien sind. Missliebige Meinungen würden in die rechte Ecke gestellt. Die Kommentare seien weitgehend anonym. Es gehe darin nicht um die Sache, sie hätten nur das Ziel, zu diffamieren und zu beleidigen.

Die Aussage von Peter Scholl-Latour sei nicht im Ansatz fremdenfeindlich, ist die Meinung des CDU-Stadtrates: „Die Probleme der Welt werden nun einmal nicht gelöst, indem man die ganze Welt in seine Sozialsysteme aufnimmt“, so Weise, „Die Probleme verschwinden dadurch nicht, sondern verdoppeln sich.“ Die Anfänge dieser Entwicklung seien für ihn schon zu beobachten. (SZ)