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Die krummen Touren einer Döbelner Ärztin

Die Medizinerin steht wegen Betruges und Urkundenfälschung vor dem Amtsgericht Döbeln. Dort kommt noch viel mehr ans Licht.

Zum wiederholten Mal muss sich eine Döbelner Hausärztin vor Gericht verantworten. Dabei geht es stets um Geld.
Zum wiederholten Mal muss sich eine Döbelner Hausärztin vor Gericht verantworten. Dabei geht es stets um Geld. © dpa-tmn

Döbeln. Es war die Neugier ihrer eigenen Mitarbeiterin, durch die zahlreiche Ungereimtheiten in der Döbelner Hausarztpraxis von Frau G. offensichtlich wurden.

Im Herbst 2015 suchte die Medizinerin eine Mitarbeiterin für die Anmeldung in ihrer Hausarztpraxis. Eine heute 49-Jährige unterschrieb den Arbeitsvertrag. 20 Stunden pro Woche sollte sie sich um die Rezeption kümmern.

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Letztendlich seien es 40 Stunden gewesen, für die sie aber nicht bezahlt worden sei. Und den letzten Lohn habe sie bis heute nicht erhalten, sagt die Ex-Mitarbeiterin als Zeugin vor dem Döbelner Amtsgericht. Aber das war nur die Spitze des sprichwörtlichen Eisberges.

Konkrete Aufgaben seien in dem handschriftlichen Arbeitsvertrag der Sprechstundenhilfe nicht festgelegt gewesen. Umso mehr überraschte sie die Frage ihrer Chefin: „Können Sie Blut ziehen?“ Sie habe dies verneint.

Schließlich habe sie keine medizinische Ausbildung, sondern sei gelernte Näherin. Dann könne sie ja mit einer Nadel umgehen, soll die Ärztin geantwortet haben.

Und die Sprechstundenhilfe sei fortan für das Blutziehen verantwortlich gewesen. „Ich habe mich später selbst angezeigt – in 300 Fällen“, sagt sie. Auch das EKG schreiben sollte sie übernehmen. Da sie davon ebenfalls keine Ahnung hatte, habe sie die Elektroden falsch angebracht und das EKG habe nichts aufgezeichnet.

In diesem Fall habe sich Frau G. auch noch über die Papierverschwendung aufgeregt, weil das EKG wiederholt werden musste. Für das Messen des Blutdrucks habe die Sprechstundenhilfe zudem von einer Kollegin den Tipp erhalten, einfach den Wert 80 zu 140 aufzuschreiben. Dann sei das schon in Ordnung.

Merkwürdige Eintragung in Akte

Während ihrer neun Monate währenden Tätigkeit habe die Sprechstundenhilfe irgendwann einmal im Computer in ihre eigene Krankenakte geschaut und gestutzt. Sie sei nur einmal wegen Rückenschmerzen bei ihrer damaligen Chefin in Behandlung gewesen. In der Akte waren aber mehrere Konsultationen der Ärztin vermerkt.

Als sie diese darauf angesprochen hat, habe Frau G. geantwortet, dass die Sprechstundenhilfe die Eintragungen wohl selbst vorgenommen hat. „Aber ich weiß mit den Codenummern nichts anzufangen“, beteuert sie vor Gericht. Deshalb habe sie ihre Akte abfotografiert und Zuhause im Internet recherchiert.

Danach seien bei ihr eine Hautkrebsvorsorge und eine Lungenfunktionsanalyse durchgeführt worden. Außerdem habe sie Impfungen gegen FSME, Hepatitis A und B sowie Grippe erhalten. Doch all das sei nicht wahr, antwortet sie auf mehrfache Nachfragen von Richterin Anne Mertens, Staatsanwältin Dr. Heide Schönherr und Verteidiger Martin Göddenhenrich.

Die Auflistung der falschen Befunde habe sie veranlasst, sich auch die Krankenakten von Mitgliedern ihrer Familie genauer anzuschauen. Auch bei diesen habe sie Behandlungen gefunden, die nicht stattgefunden hatten. „Deshalb habe ich Anzeige wegen Abrechnungsbetrug erstattet“, sagt die ehemalige Mitarbeiterin.

Hickhack um Chipkarten

Wie solche Abrechnungen möglich seien, ohne dass die Chipkarte der Krankenkasse vorgelegen hat, will die Richterin wissen. Dafür hat die Sprechstundenhilfe gleich mehrere Erklärungen.

Zum einen seien Chipkarten eingelesen und quartalsweise vordatiert worden. Zum anderen seien Patienten aufgefordert worden, neben ihrer eigenen auch die Chipkarten des Partners und der Kinder abzugeben.

Zum dritten seien Patienten angerufen worden, dass die Karte noch fehlt, obwohl sie bereits eingelesen war. „Ich habe die Karten den Patienten gleich am Tresen zurückgegeben, meine Kollegin aber erst nach der Behandlung“, so die vierte Begründung. Dadurch seien viele Chipkarten in der Praxis liegengeblieben. Auch als sie ihren Job dort beendet hat, habe noch ein Stapel solcher Karten an der Anmeldung gelegen.

Mehrere Zeugen bestätigen, dass auch für sie Behandlungen abgerechnet worden sind, die sie nie erhalten haben, weil sie die Praxis von Frau G. an den Abrechnungstagen gar nicht aufgesucht haben.

Ein Verkäufer war beispielsweise an einem solchen Tag zur Notbehandlung beim Zahnarzt, ein Zimmerer hat neun Stunden in der Nähe von Chemnitz gearbeitet und hätte einen Arztbesuch rein zeitlich gar nicht geschafft, eine Rentnerin war zum fraglichen Zeitpunkt bei einer anderen Ärztin in Behandlung und habe nie gemeinsam mit ihrem Mann einen Arzt aufgesucht, so wie es gleich zweimal abgerechnet wurde.

Einige Patienten sollen außerdem einen Abrechnungsschein unterschrieben haben, weil sie ihre Chipkarte vergessen hatten. Aber das verneinen alle.

Von Krankenschwester behandelt

Eine heute 55-Jährige habe Frau G. nur ein einziges Mal als Vertretung für ihren eigenen Hausarzt aufgesucht, aber die Ärztin selbst gar nicht zu Gesicht bekommen. Die Patientin sei von einer Krankenschwester „verarztet“ worden.

Diese habe ihr eine Salbe verschrieben und einen Krankenschein ausgefüllt, den sie von einem Stapel solcher Scheine genommen habe. Auf die Frage, ob es normal ist, dass sie von einer Schwester behandelt wird, habe diese geantwortet, es sei ja nichts weiter. „Ich war geschockt“, sagt die Patientin.

In diesem Zustand sei sie zu ihrer Krankenkasse gegangen und habe von dem Vorfall berichtet – ebenso später ihrem Hausarzt. Der habe ihr gesagt, dass er davon nicht zum ersten Mal höre.

Während der Verhandlung ging es vorwiegend um falsche Abrechnungen aus den Jahren 2014 bis 2018 sowie Abrechnungsscheine, die Patienten unterschrieben haben sollen, mit einem Gesamtbetrag von reichlich 600 Euro. Am Ende gab es eine Verständigung zwischen Staatsanwaltschaft, Gericht und Verteidiger.

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„Angesichts der Länge des Verfahrens seit 2017, des Alters der Vorwürfe, die bis auf das Jahr 2014 zurückgehen und aufgrund der geringen Höhe des Schadens wird das Verfahren eingestellt“, erklärt Richterin Anne Mertens.

Dabei werde berücksichtigt, dass es bereits ein Disziplinarverfahren der Kassenärztlichen Vereinigung gegen Frau G. gegeben habe, das mit einer Zahlung von 50.000 Euro geendet habe. Auch die Einstellung dieses Verfahrens ist mit einer Zahlung verbunden. Bis zum 1. November muss die Medizinerin 15.000 Euro an „Ärzte ohne Grenzen“ überweisen.

Bereits vor Landgericht verurteilt

Es ist nicht das erste Mal, dass sich die Hausärztin vor Gericht verantworten muss. Im Jahr 2009 stand sie wegen Steuerhinterziehung vor dem Landgericht Chemnitz. Der Vorwurf: Sie habe eine nicht unerhebliche Summe auf den British Virgin Islands, den Britischen Jungferninseln in der Karibik, angelegt und die Zinsen aus der Kapitalanlage dem Finanzamt verschwiegen.

In erster Instanz verurteilte sie das Landgericht zur Zahlung von 70 Tagessätzen zu je 500 Euro sowie den Prozesskosten. Dagegen legten sowohl Staatsanwaltschaft als auch die Medizinerin Berufung ein. Vor der Folgeverhandlung zahlte die Ärztin ihre Steuerschulden. Trotzdem erhöhte sich die Geldbuße auf 100 Tagessätze zu je 500 Euro sowie die Prozesskosten.

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