Leipzig. Eine Rundfahrt zu den bekanntesten Sehenswürdigkeiten mit einer Hop-on-hop-off-Bus-Tour ist in Leipzig für nur einen Anbieter zulässig. Das teilte das Verwaltungsgericht Leipzig am Mittwoch mit.

Demnach klagte ein Busunternehmen erfolgreich gegen einen Konkurrenten. Der hatte zuvor vom Landesamt für Straßenbau und Verkehr die Genehmigung erhalten, eine Buslinie nach dem Personenbeförderungsgesetz zu betreiben für Hop-on-hop-off-Rundfahrten in Leipzig und Umgebung.

In dem Verfahren ging es konkret um die Liniengenehmigung für die sogenannte Rote Tour. Diese verbindet Leipziger Sehenswürdigkeiten wie Thomaskirche, Panometer oder Völkerschlachtdenkmal miteinander.

Diese Erlaubnis hob das Gericht auf. Unter anderem seien öffentliche Verkehrsinteressen durch die Genehmigung beeinträchtigt worden, heißt es in der Urteilsbegründung. Zu so einer Beeinträchtigung komme es etwa durch "unzulässigen Parallelverkehr". Von diesem sei auszugehen, "wenn der Bedarf an Verkehrsmitteln bereits mit vorhandenen Angeboten bedient werden kann". Genau das liege in dem vorliegenden Fall vor. Die vom Landesamt genehmigte Route sollte zwar in umgekehrter Richtung bedient werden, sei aber im Übrigen identisch mit dem Angebot der Klägerin gewesen wäre.

Die zuständige Gerichtskammer habe deshalb die Genehmigung für die Rote Tour aufgehoben. Eine Berufung zum sächsischen Oberverwaltungsgericht ist möglich.

Einer der Tourenanbieter in Leipzig ist die Stadtrundfahrt Leipzig GmbH, die ebenso wie die Stadtrundfahrt Dresden GmbH der Unternehmerfamilie Blank gehört. Konkurrent in der Messestadt ist die Leipziger Stadtrundfahrten GmbH der Unternehmerin Isabell Strauch. (SZ/uwo)

Aktenzeichen: 1 K 1213/22