Wer im neuen Jahr in Leipzig beim Falschparken erwischt wird, bekommt künftig nur noch ein "Online-Knöllchen". Das teilt das Ordnungsamt der Stadt Leipzig am Montag mit. Ganz ohne Papier wird es aber auch künftig nicht gehen. Statt des bekannten rot-weiß-blauen Hinweiszettels an der Windschutzscheibe gibt es ab 2024 einen Zettel mit einem QR-Code und einer Kennung. Damit kann der erhobene Vorwurf sofort online eingesehen werden und das Verwarnungsgeld bezahlt werden. Wenn das Verwarngeld innerhalb von sieben Kalendertagen bezahlt wird, gilt das Verfahren als abgeschlossen.

Online-Knöllchen soll Gebühr bei Mietwagen sparen

"Ich freue mich sehr, dass wir nun nach mehreren Jahren Vorbereitungszeit mit dem neuen Verfahren produktiv gehen können", sagt Matthias Laube, Leiter des Ordnungsamtes. "Das ermöglicht uns einerseits effizientere Verfahrensweisen und andererseits die rechtssichere Abbildung aller erforderlichen verfahrensbezogenen Prozesse. Für die Betroffenen sowie die Erstatterinnen und Erstatter von Anzeigen enthält das Verfahren eine Reihe von technischen Vorteilen."

Nach Angaben der Stadt Leipzig hat das neue Verfahren mehrere Vorteile: Durch die Bußgeldstelle werden weder Personendaten erhoben noch ein Brief verschickt. Wurde die Ordnungswidrigkeit mit einem Mietwagen begangen, können sich Betroffene durch das Online-Knöllchen die oft zusätzliche Gebühr der Mietwagenfirma sparen. Das mit dem Online-Knöllchen einhergehende Angebot, das Verfahren schnell abzuschließen, sei aber in jedem Fall freiwillig, so das Ordnungsamt.

Außerdem startet Leipzig zwei weitere Online-Dienste. So enthalten schriftliche Verwarnungen und Anhörungen der Zentralen Bußgeldbehörde ab dem 1. Januar Zugangsinformationen zur Online-Anhörung. Diese sind Teil des Ordnungswidrigkeitsverfahrens, das zum Beispiel dann läuft, wenn das Angebot einer Zahlung über das Online-Knöllchen nicht angenommen wurde oder die vorgeworfene Ordnungswidrigkeit einen Bußgeldtatbestand erfüllt. Mit der Online-Anhörung soll es laut Ordnungsamt einfacher werden, sich fristgerecht und ohne viel Aufwand zu einem Sachverhalt zu äußern und Einsicht in die Details der vorgeworfenen Ordnungswidrigkeit zu nehmen.

Vervollständigt wird das neue digitale Angebot durch ein Onlineportal für Ordnungswidrigkeiten. Bürgerinnen und Bürger können damit der Zentralen Bußgeldstelle rechtssichere und vollständige Anzeigen zur weiteren Verfolgung übermitteln.