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Warum im Kreis Meißen kaum noch geblitzt wird

Meißens Landratsamt rüstet auf. Alle stationären Blitzer werden erneuert. Derzeit sind einige außer Betrieb. Auch die mobile Technik kann nicht genutzt werden.

Vier dieser Anlagen Leivitec XV3, die mit digitaler Infrarottechnik arbeiten, besitzt der Landkreis. Sie können derzeit nicht eingesetzt werden.
Vier dieser Anlagen Leivitec XV3, die mit digitaler Infrarottechnik arbeiten, besitzt der Landkreis. Sie können derzeit nicht eingesetzt werden. © Marko Förster

Meißen. Mancher Autofahrer im Landkreis Meißen wird in letzter Zeit erschrocken und zugleich froh gewesen sein, weil er zu schnell fuhr, es dennoch nicht blitzte. Wer auf der B6 in Wildberg unterwegs ist, muss schon seit Herbst vergangenen Jahres kein teures Foto fürchten, obwohl dort zwei stationäre Blitzer stehen. Doch die blitzen nicht mehr.

Verwunderung mag auch eine Messstelle an der B6 in Obermuschütz auslösen. Auch die löst nicht mehr aus. Denn von ihr ist nur noch ein Fragment erhalten, nämlich der Mast. Die eigentliche Messanlage fehlt. Der Grund: Sie ist defekt. Doch repariert wird der Blitzer nicht. "Von einer erforderlichen Reparatur und Neueichung der Anlage wurde vor dem Hintergrund der technischen Umstellung abgesehen. Daher wurde auch der Rückbau dieser Anlage bereits veranlasst", heißt es aus dem Meißner Landratsamt.

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Nicht nur die stationären Anlagen in Obermuschütz und in Wildberg werden technisch umgestellt, sondern alle Anlagen des Landratsamtes an den Standorten im Kreisgebiet. Die bisher genutzte Technik mit Fahrbahnsensorik wird durch neue fahrbahnunabhängige Messtechnik ersetzt. Neben den drei genannten Blitzern betrifft das die Geräte in Sora und Ullendorf jeweils an der Staatsstraße 177, Am Auer bei Moritzburg, in Diesbar-Seußlitz, in Seerhausen an der B6 und in Thiendorf an der B 98. Ein Blitzer wird ganz neu errichtet und künftig an der B 101 in Frauenhain stehen.

Verzögerung durch Corona

Ursprünglich sollten die Anlagen in Wildberg nach damaligen Aussagen des Landratsamtes bereits im Januar dieses Jahres erneuert werden. Warum ist das bisher nicht geschehen? Schuld ist Corona. "Die umfangreiche Erarbeitung der erforderlichen Leistungsbeschreibungen und Ausschreibungsunterlagen wurde für das Kreisordnungsamt auch dadurch beeinflusst, dass Aufgaben im Zusammenhang mit der Bewältigung der pandemischen Corona-Situation zu realisieren waren. Daher wurden die betreffenden Vorhaben in dem Beschaffungsverfahren für das Jahr 2021 eingebunden", heißt es auf eine entsprechende SZ-Anfrage aus dem Amt.

Unklar sind auch die Kosten für die insgesamt zehn stationären Anlagen. Nachdem das Beschaffungs- und Vergabeverfahren derzeit durchgeführt werde, könne zu entsprechenden Kosten für die Umstellung der Anlagen gegenwärtig keine Aussage getroffen werden, so das Landratsamt.

Nach Informationen der SZ schwanken die Preise je nach Typ zwischen 65.000 und 250.000 Euro. Im Schnitt rechnet man mit Kosten von 100.000 Euro pro Anlage. Insgesamt wären dies also geschätzt rund eine Million Euro.

An die B 101 in Frauenhain soll künftig ein ganz neuer stationärer Blitzer hinkommen.
An die B 101 in Frauenhain soll künftig ein ganz neuer stationärer Blitzer hinkommen. © Kristin Richter

1,2 Millionen Einnahmen im Jahr

Die dürften allerdings schnell wieder hereingeholt werden. So wurden nach Angaben des Landratsamtes im vergangenen Jahr durch die stationären Blitzer 18.960 Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Geschwindigkeitsübertretungen eingeleitet und Verwarn- und Bußgelder von 514.022 Euro verhängt. Einschließlich der vier mobilen Blitzer gab es insgesamt 46.714 Verfahren, die dem Landkreis Einnahmen von 1,209 Millionen Euro bescherten.

Dabei handelte es sich auch noch um ein ausgesprochen "schlechtes" Jahr. "Im Jahr 2020 ist hier insoweit die Pandemielage und die damit verbundenen Beschränkungen zu berücksichtigen, die sich insbesondere auch auf die Verkehrsströme und das Verkehrsaufkommen ausgewirkt hat", so Doris Käthner aus dem Büro des Landrates.

Möglicherweise wird auch 2021 nicht besser. Neben den stationären Anlagen, die teilweise außer Betrieb sind, können auch die vier mobilen Messgeräte vom Typ Leivtec XV3, die der Landkreis seit 2011 besitzt und benutzt, nicht eingesetzt werden. Die Verwendung werde derzeit ausgesetzt, da die Funktionsweise dieser Messtechnik seitens der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt gegenwärtig geprüft werde, heißt es aus dem Landratsamt.

Mobile Geräte mit Messfehlern

Immer wieder hatte es Probleme mit diesen Geräten gegeben, blitzen Bußgeldbescheide vor Gericht ab, kamen Autofahrer ungeschoren davon. Allein im Jahr 2015 betraf das am Amtsgericht Riesa zwischen 30 und 50 Verfahren, die allesamt eingestellt werden mussten. Grund war, dass das Verbindungskabel an den Messgeräten mehr als drei Meter und damit viel zu lang war. Dadurch wurden falsche Messergebnisse angezeigt.

Erst im März dieses Jahres hatte der Messgerätehersteller einem anderen Gericht mitgeteilt, dass wegen Zweifeln an der Messgenauigkeit die Zuverlässigkeit des Messgeräts XV3 nicht mehr garantiert werden könne und davon abgesehen werden solle, Messungen mit diesem Gerät vorzunehmen.

Die Folge wäre sonst, dass Gerichte in Bußgeldverfahren die gefahrene Geschwindigkeit mithilfe eines Sachverständigengutachtens näherungsweise bestimmen müssten. Der Aufwand dafür würde aber die zu verhängende Geldbuße deutlich überschreiten.

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