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Eine Baustelle voller Überraschungen

Der Abbruch der Alten Molkerei ist abgeschlossen – aber noch nicht bezahlt. Die Abrechnung sorgt für heftigen Streit.

Die Alte Molkerei ist abgebrochen. Lediglich das alte Kontorgebäude blieb als Industriedenkmal stehen und wurde notgesichert.
Die Alte Molkerei ist abgebrochen. Lediglich das alte Kontorgebäude blieb als Industriedenkmal stehen und wurde notgesichert. © Claudia Hübschmann

Meißen. Bis auf das Kontorgebäude ist die Alte Molkerei aus dem Stadtbild im Triebischtal verschwunden. Nach dem Ende der Abrissarbeiten liegt nun die abschließende Rechnung vor. Und die sorgte im Stadtrat nochmal für Unmut.

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Im November 2019 hatte die Firma Bothur aus Großenhain den Zuschlag für die Abbruch- und Entsorgungsarbeiten erhalten. Bei einer Enthaltung stimmten alle Stadträte dem Angebot des Unternehmens zu, diesen Auftrag für einen Preis von insgesamt rund 260.000 Euro zu erledigen.

Bekanntlich blieb es dabei aber nicht. Wiederholt mussten sich die Stadträte mit Nachträgen befassen, so dass sich die Abbruchkosten im Laufe des vorigen Jahres auf insgesamt 417.000 Euro summierten. Nun präsentierte das Abrissunternehmen einen weiteren Nachtrag in Höhe von 107.000 Euro, so dass die Schlussrechnung nun 524.000 Euro von der Stadt verlangt.

Erhebliche „Mengenmehrungen“

Der Meißner Architekt Thomas Bretschneider, der das Projekt für die Stadt planerisch begleitet, berichtete vor den Stadträten, was es mit den erheblichen Mengenmehrungen, wie solche Kostensteigerung in Branchenkreisen bezeichnet werden, auf sich hat. Der ruinöse Gebäudekomplex an der Karl-Niesner-Straße ist in seiner über 100-jährigen Geschichte mehrfach um- und überbaut worden. Das sorgte für Überraschungen, die erst während der Arbeiten entdeckt wurden. Vor allem im Untergrund.

Ein Brunnen tauchte dort ebenso auf wie eine 1,20 Meter mächtige Betonauffüllung. Wegen der Enge sowie im Interesse der Standsicherheit der angrenzenden Bebauung konnte beim Abbruch keine schwere Technik eingesetzt werden, so dass viele der Abbrucharbeiten von Hand erledigt werden mussten, erklärte Thomas Bretschneider. Als ein weiteres Beispiel nannte er den vollständig betonierten Untergrund in bewachsenen Bereichen des verwaisten Industriegeländes. Auch das sei weder vorhersehbar noch bei obligatorischen Bodenproben im Zuge der Planungen zu erkennen gewesen.

Aus seiner Sicht sei die Schlussrechnung korrekt, so der Architekt. In Verhandlungen mit dem Unternehmen konnte er eine Gutschrift von 2,5 Prozent durchsetzen, wie er hinzufügte.

„Ich bin entsetzt“, machte Ingolf Brumm (Linke) in der Diskussion seiner Verärgerung Luft. Als Bauunternehmer wisse er, dass bei Vorhaben wie diesem mit Überraschungen zu rechnen sei. Er erinnerte an die Vergabe-Entscheidung, bei der sich seinerzeit nur ein Stadtrat der Stimme enthalten hatte. Bothur hatte der Stadt ein „exorbitant niedriges Angebot“ gemacht. Die sich nun auf 264.000 summierenden Nachträge hätten „Mehrkosten für die Kinderbetreuung“ in der Stadt gedeckt, spielte er auf eine Debatte im Stadtrat an, als seine und weitere Fraktionen im vorigen Jahr eine Vorlage der Verwaltung zur Erhöhung von Elternbeiträgen in Meißner Kindereinrichtungen durchfallen ließen.

Die Kosten haben sich um 101,42 Prozent erhöht, wandte auch Karl Forberger (BI/SPD) ein. Wer würde das hinnehmen, wenn er selber baut, fragte er in die Runde.

Noch immer im Rahmen

Holger Metzig von der CDU/FB/FDP/U.L.M.-Großfraktion erinnerte an die von Thomas Bretschneider Ende 2019 vorgelegte Kostenabschätzung. Demnach waren insgesamt rund 648.000 Euro für Abbruch und Entsorgung auf dem Gelände der Alten Molkerei veranschlagt worden. Mit dieser Summe hatte die Stadt einen Zuschuss in Höhe von 90 Prozent aus dem Programm zur Revitalisierung von Industriebrachen beantragt und erhalten. „Die Kosten liegen noch immer innerhalb des finanziellen Rahmens“ so Holger Metzigs Fazit. Der im städtischen Haushalt gebundene Eigenanteil beträgt 64.800 Euro und muss nicht erhöht werden.

Die Stadt kann nun über ein baureifes Gelände verfügen. Wären die Nachträge abgelehnt worden, hätten die Arbeiten beendet werden müssen, und die Betonmassen wären im Untergrund verblieben. Damit wäre das Gelände eben nicht baureif – und die Förderung hinfällig. Die Stadt hätte den Zuschuss zurückzahlen müssen. Für eine Weiterentwicklung des Geländes bestünde keine Aussicht auf weitere Förderung.

Oliver Eggert (AfD) wies auf die großen Unterschiede in den Angebotspreisen hin. Die zweitgünstigste Offerte für die Abbrucharbeiten hatte seinerzeit bei 410.000 Euro gelegen. Auch dieser Anbieter wäre in der Schlussrechnung auf die vorliegende Summe gekommen, erklärte Oberbürgermeister Olaf Raschke (parteilos). Das habe er im Vorfeld der Stadtratssitzung überprüfen lassen.

Dass bei der Vergabe von Bauaufträgen immer der billigsten Anbieter den Zuschlag erhält, kritisierte Ute Czeschka von der BI/SPD-Fraktion. Sie schlug vor, die Ausschreibungen anders zu gestalten. Dem hielt Thomas Bretschneider die Bestimmungen des deutschen Vergaberechts entgegen, wonach Firmen gegen Entscheidungen klagen können, wenn Kommunen dem vermeintlich günstigsten Angebot den Zuschlag verwehren.

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