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Landkreis Meißen gab 2023 rund 16 Millionen Euro für Geflüchtete aus

Integration und Flüchtlingshilfe kostet Geld, viel Geld. Im vergangenen Jahr hat der Landkreis Meißen nach eigenen Angaben 15,7 Millionen Euro investiert.

Von Ines Mallek-Klein
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Mit dem Nötigsten sind die Erstaufnahmeeinrichtungen für Geflüchtete ausgestattet, wie hier in Großenhain.
Mit dem Nötigsten sind die Erstaufnahmeeinrichtungen für Geflüchtete ausgestattet, wie hier in Großenhain. © SAE Sächsische Zeitung

Meißen. Die Zahl von 15,7 Millionen geht aus einer Anfrage des Meißner Kreisrates Thomas Kirste (AfD) an den Meißner Landrat Ralf Hänsel (CDU) hervor. Das Geld wurde im vergangenen Jahr benötigt, um Geflüchtete im Landkreis Meißen unterzubringen und zu versorgen. Unter ihnen ist auch eine Reihe von "unbegleiteten minderjährigen Ausländern", die ohne Erziehungsberechtigten eingereist sind. Sie beanspruchten mit fast 4,4 Millionen Euro mehr als ein Viertel der Ausgaben. Das Landratsamt selbst beziffert die Kosten für Unterkunft, Verpflegung und Betreuung von einem Jugendlichen auf 5.300 Euro - pro Monat. Gelder, die in diesem Fall allerdings vom Landesjugendamt, also dem Freistaat Sachsen, wieder zurückerstattet werden. Bislang, so räumt Landrat Ralf Hänsel allerdings ein, sei für die Ausgaben 2023 noch kein Cent an den Kreis zurückgeflossen. Die Mitarbeiter des Landesjugendamtes seien noch mit Vorgängen aus den Jahren 2021 und 2022 befasst, hieß es zur Begründung.

Die Ausgaben belasten den Kreishaushalt. Das Haushaltsjahr 2023 konnte zwar mit einem geringeren Defizit als ursprünglich erwartet abgeschlossen werden, trotzdem mussten neue Kredite in Summe von 9,6 Millionen Euro aufgenommen werden. Und eine Entspannung scheint nicht in Sicht.

Der Landkreis hat zum Stand 31. Januar 2.357 Menschen in Gemeinschaftsunterkünften und sogenannten Gewährswohnungen untergebracht, dazu zählen 408 Ukrainer. Ihre Gesamtzahl ist, gemessen an der Aufnahmequote, zu niedrig. Damit ist der Landkreis verpflichtet, bei Zuweisung weitere Flüchtlinge aus dem Kriegsgebiet aufzunehmen. Bereits aufgenommene Ukrainer behalten ihren Schutzstatus weiterhin, er wurde nunmehr bis zum 5. März des folgenden Jahres verlängert.

Im Januar dieses Jahres sind 120 Geflüchtete neu in den Landkreis gekommen, 40 Menschen stammen aus der Ukraine, 80 aus anderen Staaten. Ab März sollen die Zuweisungstage von zwei auf einen Tag im Monat reduziert werden, sodass der Landkreis mit einem leichten Rückgang der zugewiesenen Geflüchteten rechnet. Dazu sei man in engem Austausch mit der Landesdirektion Sachsen.

Insgesamt lebten zum Stichtag 31. Januar 2024 exakt 13.566 Ausländer, Asylsuchende und Geduldete im Landkreis. Das sind 415 Personen mehr als im Oktober 2023. Eine deutliche Zunahme der Anträge gäbe es bei beschleunigten Fachkräfteverfahren, heißt es in einer Mitteilung aus dem Landratsamt. Hier wurden im gesamten Vorjahr 75 Vereinbarungen geschlossen. Es wird von Menschen genutzt, die über eine abgeschlossene, vielfach auch akademische Ausbildung verfügen und mit Unterstützung ihres künftigen Arbeitgebers schneller in den Job kommen.