Meißen. Bereits im April werden die Fachausschüsse des Stadtrates in veränderter Besetzung tagen. Das ergibt sich aus einem Beschluss, den die Stadträte jetzt fassten. Demnach wird ein anderes Auszählverfahren angewendet, um die exakte Verteilung der sieben Sitze in den Gremien unter den einzelnen Fraktionen zu ermitteln.

Die Stimmenergebnisse der Kommunalwahlen vom 26. Mai 2019 sollen sich gerechter in der Besetzung der Ausschüsse widerspiegeln, erklärte der Chef der BI/SPD-Fraktion Heiko Schulze. Seine aus fünf Stadträten der Bürgerinitiative „Bürger für Meißen – Meißen kann mehr“ und einem Stadtrat der SPD gebildete gemeinsame Fraktion hatte einen entsprechenden Antrag eingebracht und sich dabei auf die neue Hauptsatzung der Stadt berufen.

„Die Zusammensetzung der Ausschüsse soll der Mandatsverteilung im Stadtrat entsprechen“, heißt es dort. Die Zuteilung der Ausschusssitze wird nun „entsprechend dem Quotientenverfahren nach Hare/Niemeyer“ bestimmt. Bislang war das nach dem d′Hondtschen Zählverfahren ermittelt worden. Nach der Stadtratswahl vor zwei Jahren hatte das zu der grotesken Situation geführt, dass die Groß-, BI/SPD- und Linke-Fraktion rein rechnerisch denselben Anspruch auf die Sitze 6 und 7 hatten, so dass das Los entscheiden musste.

Nach der Neuberechnung bekommen nun alle Fraktionen in den drei beschließenden Ausschüssen die gleiche Anzahl von Sitzen: drei für die aus den insgesamt zwölf Stadträten der Unabhängigen Liste Meißen, FDP, Freie Bürger – Bewegung für Meißen und CDU gebildete Großfraktion, zwei für die BI/SPD-Fraktion sowie jeweils ein Sitz für die AfD- und Linke-Fraktion. Die Großfraktion muss jeweils einen Sitz im Stadtentwicklungsausschuss sowie im Sozial- und Kulturausschuss an die BI/SPD-Fraktion abgeben.

Nachdem der Beschluss zum „Widerruf der Besetzung der Ausschüsse“ mehrheitlich bei einer Stimmenthaltung gefasst war, benannten die Fraktionen ihre Vertreter, die sie in die neu zu besetzenden Ausschüsse entsenden. Demnach gehören dem Stadtentwicklungsausschuss nun Uwe Köhler, Roman Lassotta und Holger Schmidt für die Großfraktion, Heiko Schulze und Dr. Helge Landmann für die BI/SPD-Fraktion, Andreas Schindler für die AfD-Fraktion sowie Andreas Graff für die Linke-Fraktion an.

In den Sozial- und Kulturausschuss entsenden die Großfraktion Dr. Oliver Morof, Uwe Reichel und Andreas Stempel, die BI/SPD-Fraktion Ute Czeschka und Karl Forberger, die AfD-Fraktion Thomas Kirste und die Linke-Fraktion Tilo Hellmann.

Keine Veränderungen gibt es im Verwaltungsausschuss, weil bei der konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrates im August 2019 per Los die Sitzverteilung so ermittelt wurde, wie es auch die Anwendung des Zählverfahrens nach Hare/Niemeyer ergeben hat. Dem Gremium gehören Martin Bahrmann, Simone Teske, Heike Zimmer für die Großfraktion, Jürgen Hampf und Daniel Bahrmann für die BI/SPD-Fraktion, Oliver Eggert für die AfD-Fraktion sowie Ingolf Brumm für die Linke-Fraktion an. (SZ/da)

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