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Warum ein Zukunftsprojekt in Niesky zum Streitfall wird

Das geplante Bahntestcenter schlägt hohe Wellen. Bürger fühlen sich nicht genügend informiert. Nieskys Oberbürgermeisterin muss die Gemüter beruhigen.

Schon mit der Elektrifizierung der Niederschlesien-Magistrale hat der Lärm für die Neuhofer Einwohner zugenommen. Gleiches befürchten sie, wenn die Bahntestrecke nördlich von Niesky entsteht.
Schon mit der Elektrifizierung der Niederschlesien-Magistrale hat der Lärm für die Neuhofer Einwohner zugenommen. Gleiches befürchten sie, wenn die Bahntestrecke nördlich von Niesky entsteht. ©  Archiv/André Schulze

Tetis könnte in Niesky zum Unwort des Jahres werden, noch ehe etwas Genaues über die geplante Bahnteststrecke nördlich der Stadt bekannt geworden ist.

Genau daran entzündet sich jedoch der Unmut von Verwaltung und Bürgern. Es fehlt schlicht an verwertbaren Informationen über das Millionenprojekt, das mit Strukturwandelgeldern möglichst bis 2025 umgesetzt werden soll. Auch Christian Adler, Referent im sächsischen Wirtschaftsministerium, konnte zuletzt auf SZ-Anfrage nur in Ansätzen klarmachen, um was es bei dem Projekt geht und welche Hürden bis zu seiner Umsetzung zu nehmen sind. 45 Hektar Fläche seien notwendig, machte er deutlich. Untergebracht werden soll darin ein 20 Kilometer langer ovaler Schienenstrang, auf dem Testzüge mit bis zu 200 Stundenkilometern ihre Runden drehen.

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Stadt beklagt schlechten Informationsfluss

Doch auch wenn Adler die Einbeziehung von Anwohnern und Kommune in das Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren verspricht - für die Betroffenen vor Ort ist das zu wenig. Erst vor ein paar Tagen gab es deshalb ein Gespräch von Mitgliedern und Sympathisanten der Bürgerinitiative Stopp Tetis mit Oberbürgermeisterin Beate Hoffmann und Barbara Giesel, der Fachbereichsleiterin Technische Dienste in der Stadtverwaltung. Merten Menzel, der zuvor ein Faltblatt in den wahrscheinlich von der Teststrecke direkt betroffenen Gebieten hatte verteilen lassen, wollte Klarheit über Informationen, die seiner Meinung nach bisher nicht offen auf den Tisch gekommen sind.

Laut Beate Hoffmann ist der Wissensstand der Stadt aber begrenzt. "Ich kenne nur das, was uns im Juni mit der Potenzialstudie vorgestellt wurde. Die grobe Skizze dort ist das Einzige, was ich über die räumliche Ausdehnung des Testrings weiß." Über den schlechten Informationsfluss ist die Rathauschefin alles andere als glücklich. "Ich hätte schon gedacht, dass die Stadt von Freistaat und Landkreis stärker in die Überlegungen mit einbezogen wird." Die Rolle des Buhmanns wolle sich die Kommune von den Bürgern jedenfalls nicht aufbürden lassen. Deshalb: "Wir arbeiten daran, dass es zeitnah eine Gesprächsrunde gibt mit allen Akteuren, die damit zu tun haben."

Nicht weit vom Nieskyer Stadtteil Neuhof entfernt könnte die neue Bahnteststrecke entstehen. Die Informationspolitik darüber sorgt sowohl bei den Bürgern als auch in der Stadtverwaltung für Unmut.
Nicht weit vom Nieskyer Stadtteil Neuhof entfernt könnte die neue Bahnteststrecke entstehen. Die Informationspolitik darüber sorgt sowohl bei den Bürgern als auch in der Stadtverwaltung für Unmut. © André Schulze

Für Hoffmann ist der Start des Projektes gelinde gesagt "unglücklich gelaufen". Brandenburg habe das Ergebnis des Auswahlverfahrens zuerst veröffentlicht, Sachsen darauf dann reagiert. Mit Andeutungen, Mutmaßungen, dürren Aussagen und vagen Versprechen. Die Oberbürgermeisterin verfolgt eine andere Informationspolitik. "Ich bin dafür, Dinge erst dann bekannt zu machen, wenn zumindest der Weg schon erkennbar ist und es belastbare Eckpunkte gibt. Im Tetis-Projekt ist mir aktuell noch zu viel Unausgegorenes."

Abseits jeglicher Befindlichkeiten unterstützt Beate Hoffmann aber den Bau der Bahnteststrecke nördlich von Niesky. "Ich werde immer wieder darauf angesprochen, die Voraussetzung für neue Arbeitsplätze zu schaffen. Wir sollten schauen, wie gut das in Kodersdorf funktioniert, heißt es dann." Sie sehe Tetis deshalb als Investition in die Zukunft, bei deren Umsetzung man die Bevölkerung jedoch mitnehmen müsse.

Bürger wenden sich an Politik und Verbände

Dass dies nicht leicht wird, zeigt die Reaktion von Merten Menzel nach dem Gespräch bei der Oberbürgermeisterin. "Frau Hoffmann ist seit Ende 2019 in den Prozess mit eingebunden. Da sollte es doch mehr Substanzielles geben, als bisher bekannt." Grundsätzlich sei es als Bürgerinitiative schwer sich zu positionieren, solange nichts Konkretes auf dem Tisch liege. Darin sieht der Neuhofer aber auch eine Chance: "Wir möchten aktiv in die Entwicklung einbezogen werden." Dazu wollen er und seine Mitstreiter auch Kontakt zu den Parteien aufnehmen, maßgebliche Organisationen wie den Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) haben sie schon angeschrieben.

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Dass es mit dem Vertrauen in die projektbegleitende Einbeziehung der Bevölkerung nicht unbedingt zum Besten bestellt ist, zeigt ein Leserbrief, den die Nieskyer Familie Clauß an die SZ geschickt hat. Sie war in die Bemühungen der Bürgerinitiative Pro Niesky rund um die Elektrifizierung der Bahnstrecke in der Stadt mit eingebunden. "Aus unserer Erfahrung während des Baus der Niederschlesischen Magistrale wissen wir, dass Bürger nur zum Schein in Planungsangelegenheiten einbezogen werden", schreibt das Ehepaar. Bei einem Planfeststellungsverfahren zur Tetis-Umsetzung werde sicherlich niemand die Interessen der Anwohner vertreten", äußern sich die Nieskyer skeptisch.

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