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Pirna: So geht es mit dem IPO weiter

Bis Frühjahr 2021 soll ein Bebauungsplan vorliegen. Für die Befürworter des IPO ein großer Schritt. Für die Gegner Anlass für kritische Fragen.

Nur für die auf Pirnaer Flur liegenden Flächen C und D des Industrieparks Oberelbe soll zunächst weitergeplant werden. B sind die Heidenauer Flächen, A die Dohnaer.
Nur für die auf Pirnaer Flur liegenden Flächen C und D des Industrieparks Oberelbe soll zunächst weitergeplant werden. B sind die Heidenauer Flächen, A die Dohnaer. © Industriepark Oberelbe

Der Technologiepark Feistenberg macht den Anfang. Er ist der erste Teil des Industrieparks Oberelbe. Für diesen ersten Teil soll im Frühjahr 2021 der Bebauungsplan vorliegen. Der ist die Voraussetzung für die Erschließung des Geländes und die künftige Ansiedlung von Gewerbe. Die Zweckverbandsversammlung der drei beteiligten Städte -Pirna, Heidenau und Dohna - hat das diese Woche mit den Pirnaer und Heidenauer Stimmen beschlossen. Damit gehen Pirna und Heidenau einen weiteren Schritt. Dohna hat beschlossen, das Dreierbündnis zu verlassen. Noch gehört die Stadt zwar dazu, doch enthält sich Dohna konsequent bei allen Beschlüssen.

Steigt Heidenau auch aus dem IPO aus?

Der Bebauungsplan wird unter anderem die Verkehrsplanung enthalten. Zu der gehört auch die künftige Abfahrt vom Pirnaer Autobahnzubringer ins Industrie- und Gewerbegebiet. Der Plan wird dann wieder, so wie bereits der Vorentwurf, zur Diskussion gestellt. Das heißt, Behörden, Ämter, aber auch Bürger und Vereine können sich dazu äußern. In der ersten Runde hatten das 132 Bürger, Vereine und Unternehmen getan. Deren sowie weitere 1.133 Stellungnahmen werden geprüft und fließen je nach Abwägung in den Plan ein, sagt der Verbandsvorsitzende, Heidenaus Bürgermeister Jürgen Opitz (CDU).

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Der weitere Zeitplan

  • 2021: Bebauungsplan fertig.
  • 2022: Erster Spatenstich.
  • 2023: Erste Ansiedlungen.

Die zum Teil sehr kritischen Hinweise - selbst von Behörden wie dem Landratsamt - sind für die Kritiker der IPO-Pläne ein vernichtendes Zeichen, für die Befürworter normal. Christian Flörke, Geschäftsführer der Pirnaer Stadtentwicklungsgesellschaft, kennt das aus zig anderen Verfahren. Am Anfang, wenn noch alles relativ unkonkret ist, beugen Behörden erstmal allem vor. Je konkreter die Planungen werden, umso mehr Einwände räumen sie aus.

Soweit die Fakten, die jedoch bei den Kritikern des Gesamtvorhabens viele Fragen aufwerfen. Erste Frage, die vor allem in Heidenau diskutiert wird: Was, wenn am Ende nach der Pirnaer Planung Schluss ist? Schluss mit dem Fördergeld, Schluss mit der Planung? Dann hat man Pirna zu einem schönen Gewerbegebiet verholfen und geht selbst leer aus? Das kann passieren. Dann nämlich, wenn sich Heidenau auch aus dem Zweckverband IPO verabschiedet.

Dohna ist raus und lässt trotzdem nicht locker

Die Zeit der Einstimmigkeit von Pirna, Heidenau und Dohna bei den ersten Vorstellungen des IPO vor über drei Jahren ist längst vorbei. Die Kommunalwahlen im vergangenen Jahr haben die Machtverhältnisse geändert. Dohnas Stadtrat hat den Austritt beschlossen. Wann und zu welchen Konditionen die Stadt aus ihren Verpflichtungen im Verband entlassen wird, ist noch zu verhandeln.

Trotzdem ist gerade ein Dohnaer Stadtrat der im Moment aktivste Widersacher des Verbandsvorsitzenden Jürgen Opitz. Thomas Klingner, gerade erst in das Gremium der Verbandsversammlung gewählt, lässt nicht locker und keinen Zweifel daran, dass er den IPO, egal ob nun mit oder ohne Dohna, nicht will.

Warten auf den großen Investor bei Pirna

Und auch in Heidenau bröckelt die IPO-Mehrheit. Nur knapp - mit neun Ja-Stimmen und neun Enthaltungen - war im November im Stadtrat ein Beschluss durchgegangen, der bei Ablehnung einem Austrittsgesuch gleichgekommen wäre. Bei den Stimmverhältnissen in Heidenau können schon zwei fehlende Stadträte eine Entscheidung völlig anders ausfallen lassen.

Nur Pirna scheint wie ein Fels in der Brandung zu stehen. Schon vor Längerem hatte man dort, wohl etwas trotzig, gesagt, das Vorhaben im Notfall auch allein durchzuziehen. Doch genau das wird nicht gehen. Denn die vom Freistaat avisierte 90-prozentige Förderung gibt es nur für ein interkommunales Gebiet. Das ist es auch, wenn in einem ersten Teil nur Pirna geplant wird und begonnen wird, weil immer das Ganze betrachtet wird, sagt Opitz. Welche Konsequenzen ein Ausstieg von Heidenau an dieser Stelle hätte, bleibt offen.

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Opitz räumt ein, ungeduldig zu sein. Noch immer kann er nicht den Investor präsentieren, nach dem er immer wieder gefragt wird. Flörke sprach am Montag von einer aktuellen Anfrage eines Unternehmens aus dem Dohnaer Gewerbegebiet, das sich dort nicht mehr erweitern kann. Genau das war 2017 die Idee. "Es geht darum, unsere Region mutig und mit Augenmaß für die nachfolgenden Generationen aufzustellen", sagt Opitz seither immer wieder.

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