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Stadt zahlt ein Drittel ihres Geldes für Kinder

Die Zittauer Verwaltung hat am Montag den Bürgern ihre Finanzpläne erläutert - und dabei die komplizierten Haushaltstabellen mal anders aufbereitet.

Zittau kann viel Geld ausgeben. Für alle Wünsche und Aufgaben reicht es aber nicht.
Zittau kann viel Geld ausgeben. Für alle Wünsche und Aufgaben reicht es aber nicht. © Archivfoto: dpa

Der OB hält gegen den Trend bei der Debatte um Zittaus Finanzen. "Eigentlich sieht der Haushalt gar nicht so schlecht aus", sagte Thomas Zenker (Zkm) am Montag vor wenigen Zittauern im Bürgersaal, wohin die Verwaltung zur Verteidigung ihres Haushaltsentwurfes eingeladen hatte. Allerdings gilt seine Aussage nur unter einer Bedingung: Das von der Verwaltung vorgelegte und umstrittene Sparkonzept mit der Neustrukturierung der Feuerwehr, der Schließung der Schwimmhalle Hirschfelde und der Erhöhung der Grundsteuer muss umgesetzt oder so verändert werden, dass mindestens die selben finanziellen Effekte herauskommen. Der Grund dafür: Zittau hat zu viele Aufgaben und Wünsche zu erfüllen. Allein der Investitionsstau beträgt fast 80 Millionen Euro. Für 2019 und 2020 plant die Stadt deshalb mit mehr als 25 Millionen Euro für Investitionen, darunter für den Ausbau der Inneren Weberstraße, den Neubau der Weinau-Turnhalle sowie die Sanierung der Bahnbrücken Karl- und Komturstraße. Wenn das Sparpapier greift, könnte Zittau 2023 aus dem Gröbsten raus sein. Das letzte Wort hat der Stadtrat.

Für die Bürgerbeteiligung am Montag hatte die Verwaltung den geplanten Haushalt für 2019 und 2020 mal anders zusammengefasst als üblich, sozusagen das Wichtigste aus Sicht der Bürger herausgezoomt:

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Einnahmen aus Steuern: Das meiste zahlen Firmen

Über 41 Millionen der insgesamt fast 113 Millionen Euro des Haushaltsentwurfs für 2019 und 2020 kommen aus Steuern. Das meiste tragen die Firmen mit rund 19 Millionen Euro über die Gewerbesteuer bei. Es folgen die Gemeindeanteile an Einkommens- und Umsatzsteuer. Bei der Grundsteuer B rechnet die Verwaltung wegen der geplanten Erhöhung nun mit 6,6 Millionen Euro. Die Lücke zwischen Steuer- und Gesamteinnahmen schließen vor allem Zuweisungen und Umlagen aus anderen staatlichen Töpfen.

Ausgaben für Kinder: Fast ein Drittel des Zittauer Geldes fließt in den Nachwuchs

22,5 Millionen Euro plant die Verwaltung für die Kitas 2019 und 2020. Die Eltern müssen sich an den Personal-, Betriebs und weiteren Kosten mit 20 Prozent daran beteiligen. Diese Höhe legt die Stadt auf Basis der Gesetze fest, das Geld selber zahlen die Eltern an die Kita-Betreiber. Das Land Sachsen schießt 37 Prozent zu. Die Stadt selber schultert mit 43 Prozent den größten Brocken der Kosten. Sollte die Stadt - wie im Wahlkampf zu hören war - auch noch die Gebühren der Eltern übernehmen müssen, würde das Mehrkosten in Höhe von rund 4,5 Millionen Euro bedeuten. Insgesamt - mit Jugendarbeit, Investitionen, Schulen und Spielplätzen - will die Stadt in den zwei Jahren reichlich 33,5 Millionen für die Kinder ausgeben. Das ist fast ein Drittel ihres Gesamtbudgets. Der für die Eltern kostenlose Kindersport ist dabei noch nicht mitgerechnet.

Ausgaben für Kultur und Sport: 161.000 Euro für Kulturhauptstadt

Für die Kultur will die Stadt in den nächsten zwei Jahren 7,8 Millionen Euro ausgeben, für den Sport 6,1 Millionen Euro. In den Summen sind Investitionen wie die Sanierung der Kantstraßen-Turnhalle enthalten. Knapp 1,9 Millionen Euro beträgt der städtische Aufwand für den Sport, in erster Linie für den gesetzlich vorgeschriebenen Schulsport. Dazu kommt fast noch eine Viertel Million Euro Sportförderung. Mit 70 Prozent der Kosten für die Hallennutzung unterstützt Zittau derzeit seine volljährigen Sportler. Bei der Kultur geht die größte Summe mit über drei Millionen Euro an das Museum. Fast 2,8 Millionen Euro muss Zittau an den Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien und für Zuschüsse wie den an das Theater aufbringen. Mit 1,3 Millionen Euro steht die Kulturhauptstadt im Plan. 161.445 Euro davon sind Zittaus Anteil. Der Rest kommt aus anderen Töpfen. 

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