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Zittau

Warum die Mauern noch nicht saniert sind

Seit Jahren bröckeln die Stützwände in Rosenthal. Doch getan hat sich bisher nichts. Nun ist sogar vom Ende des Verfahrens die Rede.

Viele der Stützmauern in Rosenthal sind in einem desolaten Zustand. Sie sollen seit Jahren saniert werden.
Viele der Stützmauern in Rosenthal sind in einem desolaten Zustand. Sie sollen seit Jahren saniert werden. ©  Archivfoto: Matthias Weber

Bernd Müller, Ortsbürgermeister von Hirschfelde, ist dafür bekannt, mit Kritik nicht hinterm Berg zu halten. Wenn ihn etwas stört, dann sagt er das offen. Auch bei der jüngsten Versammlung zur geplanten Flächenneuordnung in Rosenthal äußerte er seinen Unmut. Seit Jahren sollen die Stützmauern, die Häuser und Grundstücke sichern, erneuert werden. Doch bis heute ist nicht viel passiert. Vielmehr steht das Scheitern des Vorhabens im Raum. Das macht Müller wütend.

Wie ist die Situation in Rosenthal?

Viele der Stützmauern sind in einem desolaten Zustand. Das Problem ist seit Jahren bekannt. Die Anwohner haben zwar kleinere Reparaturen gemacht, aber eine Komplettsanierung der Mauern würde sie finanziell überfordern. Nur durch eine umfassende Instandsetzung kann aber die Wohnbebauung langfristig gesichert werden. Hinzu kommt, dass viele Mauern in Eigenregie errichtet wurden, sich aber auf kommunalen Flächen der Stadt Zittau befinden. Deshalb wurde 2015 das Verfahren der Flurbereinigung in Gang gesetzt. Im Zuge des Verfahrens sollen die Mauern saniert und danach die kommunalen Flächen von den Anwohnern erworben werden.

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Was hat sich seitdem getan?

2019 sind die Stützmauern vermessen und der Baugrund untersucht worden. 27 Mauern müssen demnach saniert werden. Sie sollen in mehreren Abschnitten erneuert werden. Rosenthal ist dafür in fünf Bereiche unterteilt worden.

Doch begonnen hat das Bauvorhaben bis heute nicht. Das liegt auch an der Finanzierung. Drei Viertel der Kosten sollen über Fördermittel finanziert werden. Die Stadt Zittau trägt ihrerseits einen Eigenanteil. Im August 2014 hatte der Stadtrat beschlossen, die Summe von knapp über einer Million Euro zu übernehmen. Das Geld wurde danach Jahr für Jahr neu in den Haushalt eingestellt. Allerdings muss auch der Landkreis Görlitz eine bestimmte Summe beisteuern und daran sei es bisher gescheitert.

Wie wirkt sich die Verzögerung auf die Kosten aus?

Zum Beginn des Verfahrens waren die Beteiligten von Gesamtkosten von knapp 4,1 Millionen Euro ausgegangen. Der Eigenanteil für die Stadt Zittau hätte bei gut einer Million Euro gelegen. Deshalb gab es 2014 einen Stadtratsbeschluss über diese Summe. Doch nun soll alles viel teurer werden. Nach den Vermessungen und der Untersuchung des Baugrundes wurden die Kosten neu berechnet. Das Gesamtvolumen liegt jetzt bei rund 7,6 Millionen Euro. Damit steigt der Eigenanteil auf 1,9 Millionen Euro. 

Da die Stadt Zittau bisher nur eine Million Euro zugesichert hat, müssten die Hausbesitzer die fehlenden 900.000 Euro tragen, stellt Thomas Kipke, Leiter der Oberen Flurbereinigungsbehörde, dar. Auf die 57 Hausbesitzer würden so Kosten von mehr als 13.000 Euro zukommen. Das sorgt für Unmut. "Das können sie sich an den Hut schmieren. Das wird nichts", ruft ein Anwohner seinen Missmut in den Raum.

Welche Folgen hat das für das Verfahren?

Die Obere Flurbereinigungsbehörde beabsichtigt, angesichts der Kosten das Verfahren einzustellen. Das stößt auf Kritik. "Anstatt es einzustellen, sollte man überlegen, wie man den Bürgern helfen kann", meint Müller. Denn das Problem der baufälligen Stützmauern bestehe danach weiter.

Die Stadt Zittau will nach Aussage von OB Thomas Zenker (Zkm) die geplante Einstellung des Verfahrens prüfen, ob sie sinnvoll ist oder es eine andere Finanzierungsmöglichkeit gibt. Er will darüber auch mit dem Freistaat verhandeln. Denn das Problem betreffe nicht nur Rosenthal. Der Rathauschef hofft auf eine Sonderförderung, ähnlich wie die, die es für Bergbaugebiete oder die Weinterrassen an der Elbe gebe.

Gleichzeitig müsse überlegt werden, ob das fehlende Geld auch aus dem Stadthaushalt kommen könnte. Sollte nicht die gesamte Summe möglich sein, könnten es vielleicht auch 1,7 Millionen Euro sein, so Zenker. Dann müssten die Anwohner 200.000 Euro stemmen. An der Bergstraße in Zittau habe die Stadt 1,2 Millionen Euro in die Mauer investiert - zur Sicherung von zwei Grundstücken, nennt Zenker einen anderen Fall.

Sollte sich eine andere Möglichkeit zur Finanzierung ergeben, werden die einzelnen Abschnitte in Zusammenarbeit mit einem Statiker priorisiert und die Reihenfolge der erforderlichen Maßnahmen festgelegt, teilt Zittaus Pressesprecher Michael Scholze mit. "Es wird morgen noch nicht losgehen", bereitet Zenker die Anwohner auf eine weitere Wartezeit vor.

Auch wenn keine akute Gefahr besteht, so sollte nicht noch mal zehn Jahre gewartet werden, findet Müller. Denn die Gefahr von Starkregen nehme zu und kann die Erosion verstärken. Ein Böschungsabschnitt wurde bereits vor einiger Zeit mit einem Stahlnetz gesichert, um ein Grundstück am Ziehberg vor herabfallendem Gestein zu schützen.

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