Das ist Horkas Wunschliste
In Horka werden die Bäume auch in den kommenden Jahren nicht in den Himmel wachsen. Dafür sind die finanziellen Rahmenbedingungen nicht gut genug. Trotzdem gibt es in der Gemeinde eine Reihe von Projekten, die bis 2023 angegangen werden sollen. Die SZ erklärt die einzelnen Vorhaben und sagt, wie es um die Umsetzungschancen bestellt ist.
Wie ist die Horkaer Wunschliste überhaupt zustande gekommen?
Bürgermeister Christian Nitschke bezeichnet sie als eine „Ideensammlung“. Er habe sich die einzelnen Ortsteile der Gemeinde Horka angeschaut und all das aufgeschrieben, was in den nächsten Jahren verbesserungswürdig ist. Herausgekommen sind 26 Punkte, die er den Gemeinderäten jüngst vorgestellt hat. Die wichtigsten Projekte sollen es in den Doppelhaushalt 2019/2020 schaffen. Was dazu zählt, darüber hat man sich in der Januar-Sitzung verständigt.
Welche Investitionen sind für den Gemeinderat besonders wichtig?
Eine der größten Einzelinvestitionen ist die Beschaffung eines neuen Tanklöschfahrzeuges für die Horkaer Wehr. Schon einmal hatte die Gemeinde mit dem polnischen Kohlfurt zusammen versucht, die Finanzierung über das Ziel3-Programm zu stemmen. Das wurde inzwischen abgebrochen. „Jetzt gibt es eine erhöhte Zuweisung, wenn mehrere Gemeinden eine Sammelbestellung für drei baugleiche Fahrzeuge auslösen“, erklärt der Bürgermeister. Der Neupreis für ein TLF 4 000 betrage 364.000 Euro. „Wenn wir es allein bestellen, wird es mit 215.000 Euro gefördert. Bekommen wir die Sammelbestellung hin, beläuft sich der Zuschuss auf 259.000 Euro.“ Allerdings müsse die Gemeinde auch da noch einen Eigenanteil von 106.000 Euro stemmen. Fest steht allerdings, dass das vorhandene Fahrzeug bereits 24 Jahre auf dem Buckel hat und sich Reparaturen zuletzt häuften. Außer Horka hätten auch Kodersdorf, Schöpstal und Neißeaue ihre Bereitschaft für eine Sammelbestellung erklärt. Ebenso wichtig ist in Horka die Dachsanierung von Feuerwehrgebäude und Bauhof, die mit knapp 77.000 Euro zu Buche schlägt. Laut Christian Nitschke liegt der Förderbescheid vor, ein Planer habe sich das Objekt bereits angesehen. Im Bereich Schule soll es eine Erneuerung der Sanitärinstallation in der Sporthalle geben, ebenso einen neuen Zaun an Hort und Sportplatz sowie ein weiteres Spielgerät. Investiert werden soll zudem in Brückenersatzneubauten am Mühlweg und der Neuen Straße. Schließlich will man die Entwässerung der Uhsmannsdorfer Straße verbessern, die Fenster im Gemeindeamt aufarbeiten und eine Vorplanung für die Gestaltung des Kirchenvorplatzes durchführen lassen. Nicht zu vergessen die finanzielle Beteiligung des zusammen mit Kodersdorf initiierten Gerätehausneubaus für die Feuerwehren aus Mückenhain und Särichen. Hier sind in den Jahren 2019/20 jeweils 25 000 Euro fällig.
Welche Projekte werden gewünscht, müssen aber noch warten?
Dazu zählt zum Beispiel die Ersatzbeschaffung eines Traktors, der gebraucht gekauft werden soll. Außerdem Erneuerungsarbeiten von Zaun und Eingang am Friedhof in Biehain und die Umsetzung der Sirene im Ort. Auch der Abriss der alten Schule in Mückenhain steht noch nicht unbedingt sofort auf der Tagesordnung. Die Kosten von 34 600 Euro für die in Brand geratene Turnhalle übernimmt die Versicherung.
Wie steht es um die Finanzierbarkeit der Horkaer Investitionswünsche?
Nicht ganz so gut. Laut Christian Nitschke stehen für 2019 planbare Mittel von 131.000 Euro und für 2020 von 135.000 Euro zur Verfügung, die sich aus dem vom Freistaat für kleine Gemeinden überwiesenen Betrag von jeweils 70.000 Euro und den Schlüsselzuweisungen für das jeweilige Jahr zusammensetzen. Zur Verfügung stünden noch aktuell rund 120.000 Euro liquide Mittel, die für Eigenanteile verwendet werden könnten. Die Aufnahme von Krediten ist kaum zu erwarten. Hierzu wäre das Okay der Kommunalaufsicht erforderlich. Damit dürfte es beim momentanen Schuldenstand in Höhe von etwa einer halben Million aber schwierig werden.
Wann herrscht Klarheit über die Machbarkeit der Horkaer Wünsche?
Bis zum 25. Januar waren die Investitionsvorhaben bei der Kämmerei des Verwaltungsverbandes einzureichen. Daraus entsteht der Entwurf für den Doppelhaushalt 2019/20, der im günstigsten Falle in der April-Sitzung des Gemeinderates beschlossen werden kann. Wobei Hartmut Leppin aus Mückenhain mahnt, die Eigenmittel nicht nur auf ein Projekt zu konzentrieren, um auch bei anderen Vorhaben noch „flüssig“ zu sein. Bei unrealistischen Dingen dürfe man keine Hoffnungen wecken.
So gibt der Freistaat mehr Geld für die Feuerwehr
Mehr Lokales unter: