Dresden. Veranstaltungen und Demonstrationen wurden abgesagt, ab Montag findet in Schulen kein Unterricht mehr statt. Corona hat auch Dresden mittlerweile fest im Griff.
Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) spricht darüber, was das für die Stadt bedeutet und appelliert an den Zusammenhalt.
Herr Hilbert, Sie mussten die Eröffnung der Wochen gegen Rassismus und Versammlungen am Montag wie Pegida absagen: Wie schwer fällt es, in Grundrechte einzugreifen?
Die meisten Anmelder haben ihre Versammlungen freiwillig zurückgezogen oder in den sozialen Medien verkündet, nicht zu demonstrieren. Das ist vernünftig. In Grundrechte einzugreifen ist immer schwierig, aber in der jetzigen Situation notfalls unumgänglich.
Weshalb ist es unumgänglich, Demos abzusagen?
Wir müssen verhindern, dass sich der Virus innerhalb der Bevölkerung schnell ausbreitet und die Gesundheitssysteme dadurch überlastet werden könnten. Bei Versammlungen auf engem Raum steigt die Gefahr, sich anzustecken. Corona nimmt keine Rücksicht auf politische Meinungen.
Was erwarten Sie noch für Dresden?
Die Situation entwickelt sich sehr dynamisch und eine Prognose ist schwer. Wichtig ist mir, dass ich eine große Vernunft bei allen Verantwortungsträgern spüre. So haben die Bereiche Sport und Kultur nach unserer Verfügung für Veranstaltungen ab 100 Personen nicht gemeckert, sondern sofort reagiert.
Wie stehen Sie zu der Entscheidung des Freistaates, Schulen zu schließen?
Ich begrüße, dass der Freistaat eine einheitliche Lösung gefunden hat. Alleingänge der Stadt Dresden wird es da nicht geben und ich hoffe, dass auch alle meine sächsischen Kollegen das so sehen.
Welche weiteren Auswirkungen wird es auf das öffentliche Leben geben?
Wir haben heute nochmal intensiv darauf hingewiesen, dass etwa Ämterbesuche bei vielen Anliegen auf ein Minimum beschränkt werden können. Das heißt, wir werden die Telefonberatung im Jugend- und Sozialamt verstärken und bestimmte Dienstleistungen nur nach Terminvereinbarung anbieten. Das ist ein Schritt, um überflüssige soziale Kontakte zu vermeiden. Sicherlich werden weitere Maßnahmen folgen. Aber mir ist wichtig, dass niemand in Panik und Hektik verfällt. Wir werden alle Maßnahmen in Ruhe besprechen und rechtzeitig entscheiden.
Ist mit Ausgangssperren zu rechnen?
Im Moment sehe ich keine Anzeichen dafür. Aber die Entwicklung in Italien zeigt, dass auch hier sich die Dinge verändern können. Im Moment ist wichtig, dass alle die Hygieneregeln beachten, die sozialen Kontakte minimiert werden und niemand die Ruhe verliert. Über alle weiteren Schritte, die wir als Behörden ergreifen müssen, werden wir rechtzeitig informieren.
Wie lange kann sich das hinziehen?
Das kann niemand mit Bestimmtheit sagen.
Sie haben von Alltagsrassismus gegenüber Asiaten wegen Corona berichtet. Was sollten die Dresdner dagegen tun?
Wir sollten als Bürgerschaft, wie in jedem Fall von Rassismus, den Mund aufmachen und uns dagegen zur Wehr setzen. Niemand mit asiatischem Aussehen kann etwas dafür, dass der Virus zuerst in China aufgetreten ist und keiner dieser Menschen stellt ein Gefahrenpotential dar. Mich ärgert es maßlos, dass einige Leute ihre kruden Vorurteile jetzt unter dem Deckmantel von Corona verbreiten.
Wie wichtig ist jetzt der Zusammenhalt?
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Familie, Nachbarschaft und Freundschaft sind die Schlagwörter der Stunde. Wir müssen zusammenhalten und füreinander einstehen. Das gilt im Großen, wie etwa zwischen Stadt und Land, aber noch wichtiger im kleinen sozialen Umfeld oder Stadtteil. Aber ich erinnere mich noch gut an die großen Hochwasserereignisse 2002 und 2013. da hat die Dresdner Bürgerschaft gezeigt, wie eng wir zusammenstehen können. So wird es jetzt auch kommen, da bin ich mir sicher.