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Was der „Nazinotstand“ bedeutet

Dresden ist die erste deutsche Stadt, in der das so beschlossen wurde. Einige sprechen von Symbolpolitik, andere nennen es Spaltung der Gesellschaft.

Von Andreas Weller
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Mit Springerstiefeln und NPD-Parolen ziehen kaum noch Neonazis durch Dresden, die Neue Rechte agiert weniger dumpf.
Mit Springerstiefeln und NPD-Parolen ziehen kaum noch Neonazis durch Dresden, die Neue Rechte agiert weniger dumpf. © Symbolfoto: dpa

Es wurde heiß darüber diskutiert, ob so ein Antrag mit dem Titel „Nazinotstand“ überhaupt beschlossen werden sollte. Die Stadträte lieferten sich am Mittwoch eine Redeschlacht. Dann stimmte eine Mehrheit einem Papier zu, das deutlich abgeschwächt wurde. Was bedeutet das für Dresden?

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