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Pannen beim Striezelmarktschutz

Seit Monaten drückt Oberbürgermeister Dirk Hilbert beim Schutz für den Weihnachtsmarkt aufs Tempo. Jetzt bremst er - und die Zeit wird knapp.

Der Striezelmarktschutz ist laut OB Hilbert unzureichend, wann geeignetere Elemente kommen, ist unklar.
Der Striezelmarktschutz ist laut OB Hilbert unzureichend, wann geeignetere Elemente kommen, ist unklar. © Robert Michael

Wie wichtig ihm das Thema ist, einen geeigneten Schutz für die Dresdner und Besucher zu haben, betonte Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) immer wieder. Er wollte vom Stadtrat die Zustimmung, für maximal 550.000 Euro eine Ausschreibung zu starten, um von Sicherheitsbehörden für geeignet befundene und optisch ansprechende Schutzelemente anzuschaffen. Diese sollen vor allem den Striezelmarkt schützen, aber auch andere Großveranstaltungen in der Stadt wie das Stadtfest.

Seit Monaten gibt es aber Hickhack um die Schutzelemente. Der Finanzausschuss hat das Thema zunächst vertagt, zu viele Fragen seien noch offen. In mehreren Runden wurde die Vorlage abgelehnt, weil noch immer nicht alles geklärt ist. An diesem Donnerstag sollte der Stadtrat nun endgültig darüber entscheiden. 

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Immer wieder hatte OB Hilbert betont, dass schnell entschieden werden müsse. Denn eine Ausschreibung über einen so hohen Wert muss europaweit erfolgen. Er wolle den neuen Schutz für den Striezelmarkt im kommenden Jahr einsetzen. „Die Stadt steht als Kreispolizeibehörde und als Veranstalterin in der Pflicht, alle in der Stadt stattfindenden Ereignisse mit einem erhöhten Gefährdungspotenzial hinreichend zu schützen“, so Hilbert in seiner Vorlage. „Die hierfür erforderlichen personellen und materiellen Mittel sind durch die Stadt in einem Umfang zu gewährleisten, welcher der gebotenen Sorgfalt zur Vermeidung von Gefährdungen der Besucher durch außergewöhnliche Ereignisse wie Angriffe mit Lastwagen entspricht.“

Doch vor der entscheidenden Abstimmung nahm Hilbert den Punkt nun von der Tagesordnung. Es gebe noch Klärungsbedarf, sagte er. Den sehen die Stadträte auch. Allerdings mindestens seit Monaten. „Die Verwaltung hatte über ein Jahr Zeit, das vorzubereiten“, so CDU-Stadtrat Peter Krüger. „Wir können das ohne einen Variantenvergleich nicht sinnvoll einschätzen.“ 

Es gebe noch zu viele offene Fragen, sagt auch Grünen-Stadtrat Michael Schmelich. „Die Folgekosten für Wartung, Einlagerung und so weiter, ob es besser für die Stadt ist, Elemente zu kaufen, zu leasen oder zu mieten und auch, ob andere Veranstalter an den Kosten beteiligt werden können – alles ungeklärt.“ Er nennt es eine „grottige Vorbereitung“. „Wir wollen seriös durchgerechnete Vorlagen“, fordert SPD-Fraktionschefin Dana Frohwieser. „Sonst lehnen wir das ab.“

Ablehnung drohte nun von mehreren Fraktionen. Die CDU hätte zugestimmt, weil Schutz vorgehe, so Krüger. „Aber Herr Franke hat es verpennt“, damit meint Krüger den zuständigen Amtsleiter der Wirtschaftsförderung, Robert Franke. Bereits im vergangenen Jahr hatte Franke eine unglückliche Figur gemacht, als es ebenfalls um den Striezelmarktschutz ging. Da hatte er ein konkretes Schutzsystem anschaffen wollen. Fragen der Stadträte beantwortete er damals ebenfalls nicht oder unzureichend. Die Vorlage wurde abgelehnt.

Derzeitiger Schutz "höchst unzureichend"

Dieses Mal geht es nicht um ein spezielles System. Über die Ausschreibung sollen mehrere Angebote eingeholt werden, um das am besten geeignete System oder auch eine Mischung zu finden. Aber auch jetzt hat Franke Fragen der Räte nicht beantworten können. Dabei testet die Stadt derzeit Systeme von zwei Anbietern auf dem Striezelmarkt. Die Firma Vowisol aus Radeberg hat riesige Pflanzkübel entwickelt, die pro Stück mehr als zehn Tonnen wiegen und einem Lasteraufprall standhalten. Die Kübel wurden von der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster zertifiziert. 

Die Firma General Atomics aus Lauchhammer hat tonnenschwere Puzzleteile aufgestellt, die miteinander verbunden sind. Diese haben eine Zulassung von der Gesellschaft für Reaktorsicherheit und sichern sonst Atomkraftwerke ab. Beide Firmen haben gegenüber der Sächsischen Zeitung gesagt, sie haben Angebote für den Kauf, aber auch für ein Miet- oder Servicemodell abgegeben. Die Elemente könnten auch bei den Firmen eingelagert werden.

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Wie es nun weitergeht, ist unklar. OB Hilbert hat offenbar die Reißleine gezogen, weil erneut eine Ablehnung drohte. Gut möglich, dass die Fragen der Räte doch noch beantwortet werden und das Thema eine neue Runde dreht. Die jetzige Vorlage stammt vom August, sollte im Oktober beschlossen werden. Nun wird es weitere Verzögerungen geben. Ob die Zeit noch reicht, um den Striezelmarkt im kommenden Jahr bedenkenlos abzusichern, ist offen. Der derzeitige Schutz ist laut OB Hilbert „höchst unzureichend“.

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