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Pegida-Krach: Forderungen an die Stadt

Nach den Auseinandersetzungen vom vorletzten Montag stellen Gegner der Rechtspopulisten Forderungen an die Dresdner Verwaltung und Polizei.

Das Geschehen bei Pegida und der Gegendemo am 17. August hat ein Nachspiel.
Das Geschehen bei Pegida und der Gegendemo am 17. August hat ein Nachspiel. © Archiv/Benno Löffler

Dresden. Nach den Auseinandersetzungen während der Pegida-Demonstration am Montag vergangener Woche meldet sich jetzt die Gruppe "Hope - fight racism" zu Wort. Sie gehört zu den Pegida-Gegnern und den Anmeldern der Gegendemonstration. Am Montag führte sie ein sogenanntes Kooperationsgespräch mit der Stadt und der Polizei. Dabei ging der Blick auch auf den nächsten Demomontag. Das ist der 31. August.

Der Polizei fehle professionelles Personal und die Kommunikation der Beamten bei Demonstrationen sei "ausbaufähig". Mit diesen Feststellungen zitiert die Gruppe "Hope - fight racism" die Beamten selbst. Das Zitat stammt aus dem Gespräch mit der Polizei und der Stadt. Kommunikationsprobleme hatten die Beamten bereits am Abend unmittelbar nach den Demonstrationen eingeräumt.

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"Hope" hat der Stadt nun einen Forderungskatalog übergeben. Er enthält zehn Punkte. Dich wichtigsten davon: Redebeiträge und Musik dürfen von allen Versammlungen gleichzeitig verlesen und gespielt werden, Teilblockaden von Straßen und "symbolische Blockaden" werden künftig möglich gemacht und die Polizei soll aus Sicht der Gegendemonstranten künftig auch hinter den riesigen Deutschlandfahnen stehen, mit denen Pegida immer wieder die Sicht auf die "Patriotischen Europäer" versperrt. Außerdem verlangt die Gruppe, dass Pegida keine historischen Plätze in der Innenstadt mehr bekommen soll.

Dies seien sehr ambitionierte Forderungen, räumt Schumann ein. "Aber es ist unser erklärtes Ziel, Pegida aus dem Stadtzentrum dauerhaft zu verbannen." Inzwischen sei in der Öffentlichkeit angekommen, dass es sich dabei um eine "offen rassistische und menschenfeindliche Bewegung" handele.

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Zu den Forderungen von "Hope" gehört auch, dass die Aufteilung der Versammlungsflächen gleichmäßiger sein soll. "Somit ermöglicht man uns die Umsetzung der Corona-Schutzverordnung." Doch da gab es bereits eine Absage von der Stadt, berichtet Schumann. Wegen der Teilnehmerzahlen beim Gegenprotest könne keine größere Versammlungsfläche und auch keine andere Form des Protestes zugelassen werden, hat die Stadt nach seinen Angaben erklärt.

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