Die Heidenauer wählen am Sonntag ein neues Stadtoberhaupt. Der Wahlkampf ist in vollem Gange. Drei von vier Kandidaten werben mit Plakaten von Laternenmasten für sich. Annette Denzer-Ruffani (FDP) verteilt zudem Karten mit ihrem Zehn-Punkte-Programm, Jürgen Opitz (CDU) hat sogar persönliche Briefe an die Heidenauer geschickt und Daniela Lobe hat Bier ausgeschenkt. Uwe Dreßler (parteilos) verlässt sich ganz auf seine Kontakte.
Zwei Mal haben sich die Kandidaten in Foren gegenübergestanden, einmal beim SZ-Forum, einmal am Montag in der Christuskirche. Die Zahl der Heidenauer, die an den Foren teilnahmen, war überschaubar. Die Kandidaten hatten jeweils ihre Unterstützer, am Montag waren zudem auch IPO-Kritiker aus Dohna und Pirna gekommen. Der Industriepark Oberelbe wurde zum bestimmenden Thema in einem Wahlkampf, der aber nicht wirklich einer war. Dahinter blieben andere Themen, die für die Stadt wichtig sind, zurück: Schulen, Wohnen, Verkehr zum Beispiel.
Die Kommunalwahl hat gezeigt, der IPO ist vor allem in Großsedlitz das bestimmende Thema. Dort haben die Wähler dafür gesorgt, dass Rene Kirsten als Vertreter der Bürgerinitiative Oberes Elbtal in den Stadtrat gewählt wurde. Doch die Bürgermeisterwahl ist keine Stadtratswahl.
Wer am Sonntag die Nase vorn hat, muss noch nicht der Sieger sein. Er braucht dafür mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen. Eine hohe Hürde. Noch vor sieben Jahren hatte Opitz vier Herausforderer, die er schon in der ersten Runde hinter sich ließ. Doch es hat sich einiges geändert.
So war auch der Ton zwischen den Kandidaten im zweiten Forum am Montag zum Teil viel kritischer und zum Teil rauer. Das Publikum erwies sich als gerechter Verteiler von Beifall. Überraschend oft gab es ihn für deutliche und ehrliche Worte von Opitz. Dreßler versuchte einige Mal, ihn zu provozieren. Die beiden Frauen antworteten oft kürzer und unaufgeregter. Dennoch wurden Unterschiede deutlich. Werden diese die Wahl entscheiden oder sind es eher die Parteipräferenzen?
Alle vier Kandidaten wollen in den zweiten Wahlgang gehen. Das ist ungewöhnlich, nicht selten stehen sich dann nur noch die beiden Stimmstärksten gegenüber. Lediglich Daniela Lobe setzt sich 15 Prozent im ersten Anlauf als Hürde. Die zweite Wahl ist für den 22. September angesetzt. Die Beteiligung könnte dann geringer als am 1. September sein, an dem auch der Landtagswahl gewählt wird.
Einige Forum-Teilnehmer sagten am Montag, sie fühlten sich in ihrer Wahl bestätigt. Wen sie wählen, sagten sie nicht.
Was ist wenn ...
Jürgen Opitz (CDU) gewinnt…
... bleibt zumindest personell an der Rathausspitze erst einmal alles wie es ist.
... trifft er seine zwei Herausforderinnen als Stadträtinnen weiterhin.
... ist er einer der dienstältesten Mitarbeiter an der Spitze einer Verwaltung im Landkreis. Er kam 1990 ins Rathaus und ist seit 2012 Bürgermeister.
... bleibt die Fraktion der Bürgermeister im Kreistag stabil. Sein Mandat im Kreistag behält er unabhängig vom Ausgang der Wahl in Heidenau.
... stellt sich die Frage, ob er es wie einst sein Vorgänger Michael Jacobs macht und irgendwann aus Altersgründen zurücktritt. Dann gebe es vor Ablauf der siebenjährigen Amtszeit Neuwahlen. Opitz hat dazu im Interview mit der Sächsischen Zeitung gesagt: „Ich darf bis 70 Bürgermeister sein, und ich will es sein, so lange es mir die Gesundheit erlaubt und ich mich stark fühle.“
Annette Denzer-Ruffani (FDP) gewinnt…
... steht der Verwaltung eine eigenen Aussagen zufolge „absolut unverbrauchte Politikerin“ vor.
... wird sie erstmal die Chefin ihrer Schwiegermutter und findet das „so herrlich“. Sonnhild Ruffani ist Geschäftsführerin der städtischen Wohnungsgesellschaft, der bzw. die Bürgermeisterin ist Vorsitzender des Aufsichtsrates. Das Landratsamt hat damit kommunalrechtlich kein Problem. Nur gilt es dann, bei Entscheidungen Befangenheitsvorschriften zu beachten. Unter Umständen muss die Bürgermeisterin Entscheidungen dann ihrem Stellvertreter überlassen. Auch gesellschaftsrechtliche Beschränkungen sind zu prüfen.
... bekommt der Stolpener Bürgermeister Uwe Steglich wieder eine Parteifreundin als Amtskollegin. Bis vor einigen Jahren hatten auch Neustadt und Dürrröhrsdorf-Dittersbach FDP-Bürgermeister.
... hat sie innerhalb eines Jahres zwei Mal den Job gewechselt. Nachdem der Heimat- und Kulturverein Heidenau ihre Geschäftsführerstelle reduzierte, ging sie in die Eventbranche.
... nimmt ihren Platz im Stadtrat Katja Bläsner, die Schwester von Fraktionsvorsitzendem Norbert Bläsner, ein.
Daniela Lobe (Linke) gewinnt…
... ist sie überrascht, weil sie es sich zwar gewünscht, aber nicht damit gerechnet hat.
... ist sie zweite Bürgermeisterin ihrer Partei im Landkreis. In Liebstadt ist Hans-Peter Retzler zu Jahresbeginn in seine vierte Amtszeit gestartet.
... wäre es ihre Absicherung, falls ihr Chef, Lutz Richter, in dessen Büro sie arbeitet, bei den Landtagswahlen nicht wieder gewählt wird. Wird er wiedergewählt, müsste er sich eine neue Mitarbeiterin suchen.
…müsste sich auch ihre Partei vielleicht eine neue Kreisgeschäftsführerin suchen. Rechtlich gibt es zwar keine Bedenken gegen die Doppelfunktion. Außerhalb seiner dienstlichen Tätigkeit kann der Bürgermeister für nicht verfassungsfeindliche Parteien oder sonstige politische Vereinigungen tätig werden, sagt das Landratsamt. Liebstadts Bürgermeister und Lobes Genosse Retzler hat es jahrelang vorgemacht. Aber auch wenn der Posten bei der Partei ehrenamtlich ist, dürfte sie dafür dann keine Zeit mehr haben.
... rückt im Stadtrat für sie Mandy Plachta nach.
Uwe Dreßler (parteilos) gewinnt…
… bekommt Heidenau einen parteilosen Bürgermeister, der sich als „nicht gelenkt“ bezeichnet.
... hat er im Stadtrat keine Partei als Rückendeckung. Das ist zwar keine Voraussetzung, macht aber erfahrungsgemäß das Regieren leichter.
... zieht er von Dresden wieder nach Heidenau zurück, hat er versprochen. Voraussetzung ist der Wohnort in der Stadt für Bürgermeister anders als für Stadträte jedoch nicht.
.... ist bewiesen, dass Plakatwerbung ihm im Wahlkampf nicht viel gebracht hätte. Dreßler hat darauf verzichtet.
.... gewinnt der, der den Termin des SZ-Forums mit den Bürgermeisterkandidaten verschwitzt hat, weil er noch als Busfahrer für eine Tour nach Schottland eingesprungen war.
