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Facebook steht in Görlitz vor Gericht

Darf das Unternehmen die Accounts des rechten "Ein Prozent e.V." mit Sitz in Oybin sperren? Mit dieser Grundsatzfrage befasst sich jetzt das Landgericht.

Von Anja Beutler
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Ein Verein, dem Verbindungen zu rechtsradikalen Kreisen nachgesagt werden, geht juristisch gegen Facebook vor.
Ein Verein, dem Verbindungen zu rechtsradikalen Kreisen nachgesagt werden, geht juristisch gegen Facebook vor. © dpa

Die Szenerie im Gerichtssaal Nummer 32 am Görlitzer Landgericht sieht unspektakulär aus: Richter Hans-Jörg Gocha sitzt zwei Anwälten in einem Zivilverfahren gegenüber, Kläger oder Beklagte sind nicht zugegen, doch handelt es sich durchaus um bekannte Namen: Einer der Anwälte vertritt den Internetriesen Facebook. Hinter dem anderen steht ein Verein, dem in Medienberichten eine Nähe zur vom Verfassungsschutz beobachteten Identitären Bewegung nachgesagt wird - der Ein Prozent e.V. besteht  eigenen Angaben zufolge aus sieben Mitgliedern. 

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