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Gibt es einen guten Populismus?

Was AfD, Linke und 1989 gemeinsam haben: Ein kluges Buch befreit den politischen Kampfbegriff aus der Floskelzone.

„Hallo, wir sind das Volk.“ Aber wer sind dann die anderen?
„Hallo, wir sind das Volk.“ Aber wer sind dann die anderen? © Getty Images

Mit manchen Wörtern ist es wie mit Reifen oder Bremsen: Durch ihren ständigen Gebrauch tritt Verschleiß ein, und sie sind im Eimer. Populismus scheint so ein Wort zu sein. In der Politik ist es zum Kampfbegriff geworden, der längst nicht mehr nur die AfD trifft, sondern auch Grüne, die Regierung oder auch die Medien. Jeder wirft jedem vor, populistisch zu sein. Oft ist damit nicht mehr gemeint als der Versuch, mit billigen Mitteln Aufmerksamkeit zu erzeugen und sich bei der Masse beliebt zu machen.

Ein kleines, aber äußerst kundiges Buch, das jetzt auf Deutsch übersetzt ist, rettet den Begriff vor seiner endgültigen Abnutzung: „Populismus: Eine sehr kurze Einführung.“ Die beiden Politikwissenschaftler Cas Mudde und Cristóbal Rovira Kaltwasser beschäftigen sich schon seit langem intensiv mit dem Phänomen des Populismus. Hier legen sie die Quintessenz ihrer Forschungen vor.

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Auf knapp 180 Seiten geben sie nicht nur einen anschaulichen Überblick und Vergleich populistischer Parteien und Politiker in aller Welt, vor allem in Nordamerika, Lateinamerika und Europa. Was das Buch besonders lesenswert macht, ist das Bemühen, sich Klarheit zu verschaffen über einen trüben Begriff: Was bedeutet Populismus eigentlich, wie entsteht er, und wie soll man damit umgehen? 

Dass die Auflage für diese deutsche Übersetzung nicht aktualisiert wurde und der Text schon ein paar Jahre alt ist, fällt zwar an einigen Stellen auf. Es stört aber nicht weiter, weil die wesentlichen Aussagen auch und gerade nach dem Aufstieg von Donald Trump, Boris Johnson und anderen sich erst recht bestätigen.

Das Volk und die Eliten

Die Definition, die Mudde und Kaltwasser vorschlagen, ist nicht neu. Doch selten wird sie so konsequent angewendet und zu Ende gedacht. Unter Populismus verstehen sie zunächst eine Ideologie, nach der die Gesellschaft in zwei Lager gespalten ist: das „anständige Volk“ auf der einen Seite, die „korrupten Eliten“ auf der anderen. Populisten beanspruchen für sich, den wahren Willen des Volkes zu vertreten, und sie behaupten, die Eliten würden diesen Willen missachten.

Nach dieser Definition ist es einleuchtend, dass es nicht nur einen rechten Populismus gibt. Dieser beherrscht in Deutschland zurzeit den Diskurs. Die AfD bezeichnen Mudde und Kaltwasser als „radikal rechte populistische Partei“. Sie reden aber ebenso über linken Populismus. Vor allem in Lateinamerika war und ist dieser verbreitet, angeführt von Politikern wie Hugo Chávez, Evo Morales und Daniel Ortega. Auch Die Linke in Deutschland nennen die Buchautoren ausdrücklich als ein typisches Beispiel für eine populistische Partei. Leider erläutern sie diese Feststellung nicht näher.

Dabei könnten schon ein, zwei Zitate aus der Präambel des Parteiprogramms genügen, um nachzuweisen, dass dessen Inhalte auf die genannte Populismus-Definition zutreffen: So grenzt sich die Linke ab von anderen Parteien, „die sich devot den Wünschen der Wirtschaftsmächtigen unterwerfen“. Hier das Volk, dort die Elite, das Motto ist unverkennbar: „Die herrschende Politik hat sich den Interessen der Konzernchefs und Vermögensbesitzer untergeordnet“, heißt es im Programm. „Diese Agenda ist gegen die Interessen der Mehrheit der Menschen gerichtet.“

Die meisten Anhänger der Linken würden die Populismus-Diagnose wohl bestreiten. Dabei ist sie nicht unbedingt als Vorwurf gemeint. Mudde und Kaltwasser verwenden Populismus eben nicht als Kampfbegriff. Für sie ist er „per se weder gut noch schlecht für das demokratische System“. Oft habe er durchaus positive Eigenschaften: Er stärke die politische Beteiligung, mobilisiere Menschen, die sich von der Politik sonst übergangen fühlen, und wirke als „demokratisches Korrektiv“, indem er die Eliten zwinge, sich mit Themen auseinanderzusetzen, die viele Menschen umtreiben, zum Beispiel Einwanderung oder soziale Ungleichheit.

„Wir sind das Volk!“ Nach ihrer Definition war für die Autoren sogar dieser 89er-Ruf ein „populistischer Slogan“. Dies umso mehr, als sie den Marxismus-Leninismus als im „im Kern sehr elitär“ betrachten, autoritär geführt von Parteikadern. Aber nicht nur in Diktaturen, auch in Demokratien hätten populistische Parolen gelegentlich durchaus eine gewisse Berechtigung, betonen Mudde und Kaltwasser. In der Regel seien sie eine Reaktion auf tatsächliche soziale Missstände.

Mut zur Ehrlichkeit

Zugleich lassen die beiden keinen Zweifel daran, dass der Populismus quer steht zum westlichen, liberalen Demokratiemodell, in dem Grundrechte wie Religions- und Pressefreiheit, das Recht auf Eigentum sowie Minderheitenrechte einen Schutz bieten sollen vor der „Tyrannei der Mehrheit“. Der Populismus steht für die Autoren auch im Gegensatz zum Pluralismus in unserer Demokratie: Weltoffene und grüne Positionen zum Beispiel werden nicht nur von einer politisch-kulturellen Elite vertreten, sondern offenbar von breiten Bevölkerungsschichten, wie Umfragen und Wahlergebnisse zeigen. Die Berufung auf einen einheitlichen Volkswillen ist im Pluralismus widersinnig.

Der Populismus, so ein Fazit des Buchs, stelle häufig die richtigen Fragen, aber liefere die falschen Antworten. Deshalb geben die Autoren zum Schluss Empfehlungen, wie diejenigen sich verhalten sollten, die eine freiheitliche, pluralistische Demokratie verteidigen wollen gegen die simplen und radikalen Rezepte von Populisten. Zu Muddes und Kaltwassers Ratschlägen zählen: Politiker sollen Mut zur Ehrlichkeit haben, statt unbequeme Wahrheiten zu verschweigen. Die politische Bildung über die Funktionsweise der Demokratie muss gestärkt werden. Politik und Medien sollen sich „beim Volk“ nicht anbiedern oder gar populistische Parolen übernehmen – aber ebenso wenig in elitären Diskussionen einkapseln. Dabei sollen sie sich mehr auf die Botschaften konzentrieren als auf die Überbringer der Botschaften und nicht von vornherein davon ausgehen, dass Populisten unrecht haben. Eine kollektive Diffamierung als „böse“ und „dumm“ spiele Populisten in die Hände.

„Der beste Umgang mit dem Populismus besteht darin“, so Mudde und Kaltwasser, „einen offenen Dialog mit populistischen Akteuren und ihren Anhängern zu führen, so schwierig das auch sein mag.“ Auch diese Ansicht ist nicht neu. Aber selten wird sie so glaubwürdig begründet wie in diesem Buch.

Cas Mudde/Cristóbal Rovira Kaltwasser: Populismus. Eine sehr kurze Einführung“, Dietz-Verlag, 192 Seiten, 18 Euro.

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