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Kontroverse Diskussion um Kita-Beiträge

Nach fünf Jahren Preisstabilität sollen die Eltern in Glashütte nun mehr zahlen. Dem Glashütter Stadtrat fällt es schwer, Stellung zu beziehen.

Die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in Glashütte - hier ein Foto vom Kindergarten in Cunnersdorf - sollen erhöht werden.
Die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in Glashütte - hier ein Foto vom Kindergarten in Cunnersdorf - sollen erhöht werden. © Karl-Ludwig Oberthuer

In Glashütte sollen die Elternbeiträge für die Kita-Betreuung teurer werden. Entsprechende Pläne legte die Verwaltung in der jüngsten Stadtratssitzung vor. Demnach sollen Eltern für eine neunstündige Krippenbetreuung nicht mehr 210 Euro im Monat, sondern rund 40 Euro mehr zahlen. Der Beitrag für einen Kindergartenplatz mit neunstündiger Betreuung soll von 110 Euro auf 131 Euro angehoben werden, der Hortplatz mit sechsstündige Betreuung soll künftig rund 70 Euro kosten, jetzt sind 60 Euro zu zahlen.

Für diese geplante Erhöhung gebe es zwei Gründe, erklärte Bürgermeister Markus Dreßler (CDU). So sind die Betreuungskosten in den Kindertageseinrichtungen in den letzten Jahren durch verschiedene Gründe höher geworden. Da es der Stadt bisher finanziell gut ging, habe sie diese Mehrkosten getragen. Zum Teil sei seit fünf Jahren auf eine Anpassung verzichtet worden, so der Rathauschef. Nun haben sich die Rahmenbedingungen verändert. Aufgrund der Corona-Pandemie rechnet die Stadt mit Steuerausfällen in Millionenhöhe. Wie groß der Einnahmeausfall sein wird, sei noch nicht absehbar. Dreßler erinnerte die Räte daran, dass man bereits den aktuellen Haushalt mit einem Minus von einer Million Euro geplant hatte.

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Obwohl der Verwaltungsausschuss den Erhöhungen zugestimmt und diese dem Stadtrat empfohlen hat, regte sich dort Widerstand. Sowohl Frank Zimmerhäckel (Grüne) als auch Tilo Bretschneider (AfD) beantragten, das Thema zu vertagen. Es gebe noch Fragen zu klären, erklärten beide unisono. Kritik kam aus den Reihen der Elternschaft. Gundis Grumbt, die Elternratsvorsitzende der Kita Sonnenuhr in Glashütte, sprach sich in der Bürgerfragestunde gegen die geplante Erhöhung aus. Diese falle sehr hoch aus, sagte sie. Im Krippenbereich steigen die Beiträge um rund 20 Prozent. Zudem habe sie geärgert, dass die Elternvertreter zu diesem Thema nicht gehört wurden. Ihnen sei auch kaum Zeit geblieben, sich damit näher zu beschäftigen, um sich eine Meinung dazu bilden zu können. Denn die Vorlage wurde erst in der letzten Ferienwoche bekannt. Viele seien da noch im Urlaub gewesen.

Dreßler verteidigte das Vorgehen der Stadt. Elternvertreter können sich zu Konzeptionen und anderen Sachverhalten der Kitabetreuung positionieren, die Festlegung von Elternbeiträge obliege dem Stadtrat. Und dem habe die Verwaltung ein Angebot gemacht, das im Vergleich zu den Nachbarkommunen immer noch maßvoll sei. Denn die Verwaltung habe vorgeschlagen, nicht die Höchstwerte anzusetzen, sondern nur moderat zu erhöhen. Würde sie auf die möglichen Maximalwerte gehen - die Kosen werden prozentual auf die Elternbeiträge umgelegt -, würden die Beiträge noch höher liegen, so Dreßler. Die Stadt könnte 121.000 Euro mehr einnehmen. Mit den vorgeschlagenen Beiträgen liege man im Vergleich zu den Nachbarkommunen immer noch im unteren Drittel. Preiswerter sei nur noch Altenberg, so der Rathauschef. 

Stadtrat Thomas Flasche (CDU) appellierte an den Stadtrat, die neuen Beiträge zu beschließen. Eine Vertagung werde den Stadtrat nicht weiterbringen, vielmehr wird der Druck größer. Er konnte die Skeptiker nicht überzeugen. "Ich finde den Zeitpunkt ungünstig", so Vizebürgermeister Uwe Ahrendt (Grüne). Ähnlich sahen es andere. Mit einer knappen Mehrheit von zehn zu acht Stimmen beschloss der Stadtrat, das Thema von der Tagesordnung zu nehmen. Demnach werden die Elternbeiträge nicht wie ursprünglich geplant zum 1. Oktober erhöht.

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