Die Glashütter werden am 1. September nicht nur an den Landtagswahlen teilnehmen, sondern auch über den möglichen Bau eines Naturbades entscheiden. Nach sehr kontroverser Debatte hatte sich eine deutliche Mehrheit im Stadtrat mit seiner alten Besetzung – die Konstituierung des neuen Rates ist für Ende August geplant – für diesen Termin und einen Abstimmungstext entschieden. Die Sächsische Zeitung fasst die Ergebnisse der rund hundertminütigen Diskussion zusammen.

Worüber werden die Glashütter am 1. September abstimmen?

Die Glashütter werden sich zu der folgenden Frage positionieren können: „Sind Sie dafür, dass die Stadt Glashütte am Standort Bretthäusl 1 im Prießnitztal ein neues Freibad mit biologischer Wasseraufbereitung (Ersatzneubau) errichtet und dafür die notwendigen Haushaltsmittel für die Investition in Höhe von circa 2,5 Million Euro sowie einen jährlichen Zuschuss in Höhe von circa 168.000 Euro im Haushaltsplan bereitstellt?“ Unter der eigentlichen Frage soll es noch einen Erläuterungstext geben, dessen genauen Wortlaut die Verwaltung mit den Stadträten Uwe Ahrendt als Badbefürworter und Thomas Flasche als Badgegner (beide CDU-Mandat) abstimmen wird. Das neue Bad soll – so die Pläne der Badbefürworter – direkt neben dem Ausflugslokal Bretthäus‘l entstehen und eine Wasserfläche von 420 Quadratmetern haben. Ein Sprungturm wie im alten Bad mit einer Wasserfläche von 1 250 Quadratmetern ist in den bisherigen Plänen nicht vorgesehen.

Wer stimmte für diesen Beschlussvorschlag?

An dem eigentlichen Beschlussvorschlag der Verwaltung wurden einige Änderungen vorgenommen, die von den Stadträten Ahrendt und Frank Göbel (CDU) angeregt wurden. In der jetzigen Fassung stimmten Bürgermeister Markus Dreßler (CDU) und 13 Räte dafür, drei Räte waren dagegen.

Was erhoffen sich Bürgermeister und Stadtrat vom Bürgerentscheid?

Dreßler erinnerte daran, dass der Bürgerentscheid zuletzt von Stadtrat Franz Brand (CDU) und Glashüttes Ortsvorsteher Maik Lehmann (Zeitlos) mit dem Bürgerbegehren ins Spiel gebracht wurde, allerdings mit einer anderen Fragestellung. Er und andere Stadträte seien zur Einsicht gekommen, dass ein Bürgerentscheid zur Befriedung beitragen könne. Zurzeit gäbe es „recht verhärtete Fronten“ zwischen Badbefürwortern und -gegnern, so Dreßler. Mit dem Bürgerentscheid bekomme die Verwaltung zudem die „größtmögliche Legitimation“ für das weitere Vorgehen.

Welche Kritik gibt es am geplanten Bürgerentscheid?

Es gab aber auch Kritik am Verfahren. Stadtrat Lothar Mauer (Zeitlos) wollte, dass der neugewählte Stadtrat festlegt, ob es einen Bürgerentscheid geben soll. Sowohl Lehmann als auch Brand zweifelten die von der Verwaltung vorgelegten Kosten an, die beim Bürgerentscheid auf dem Stimmzettel erscheinen sollen. Beide hielten sie für zu hoch und verwiesen auf Untersuchungen, die ein von ihnen beauftragter Bauingenieur errechnet habe. Demnach sei mit Baukosten von 1,6 Millionen Euro zu rechnen. Zudem würden jährlich 15.000 Euro – diese Kosten fallen für ein ähnliches Bad in Neukirchen bei Heiligblut in Ostbayern an – für die Unterhaltung reichen. Dem widersprach Dreßler. Seine Zahlen basieren auf Gesprächen mit Badbetreibern – unter anderem im Zschonergrundbad Dresden – sowie auf Untersuchungen von Badplanern. Badbefürworter wie Uwe Ahrendt und Steffen Barthel (WV Johnsbach) äußerten hingegen keine Zweifel an den Zahlen der Verwaltung. Glashüttes stellvertretender Ortsvorsteher Manfred Legler (Zeitlos) kritisierte in der Bürgerfragestunde, dass es zum Bad einen Bürgerentscheid geben soll, bei anderen teuren Investitionen wie dem Umbau von Dorfgemeinschaftshäusern in den Ortsteilen aber darauf verzichtet wurde. Dreßler verteidigte das Vorgehen: Das Bad werde viel Geld kosten und hohe Folgekosten verursachen. Ein Vereinshaus könne zwölf Monte lang genutzt werden, die Nutzungsdauer eines Bades sei dagegen auf drei Monate begrenzt. „Auch wir in Glashütte können jeden Euro nur einmal ausgeben“, so Dreßler.

Kann der Beschluss zum Bürgerentscheid noch gekippt werden?

Dreßler und die Verwaltung zeigten sich am Ende der Debatte sicher, dass man alle Vorgaben eingehalten habe. Den Text sei mit der Rechtsaufsicht im Landratsamt abgestimmt worden, versicherte Hauptamtsleiterin Julienne Döring. Brand deutete an, dass er das Verfahren nach den vorgenommenen Änderungen juristisch bewerten lassen wolle, auch vom Kreis.

Für Informationen zwischendurch aufs Handy können Sie sich unter www.szlink.de/whatsapp-regio anmelden.