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So lief der Pirnaer Bürgerdialog

Nach den Corona-Demos suchte der Pirnaer OB das Gespräch - auch mit Kritikern. Hier finden Sie eine Chronik der Debatte.

Die Live-Übertragung aus dem großen Ratssaal des Rathaus Pirna.
Die Live-Übertragung aus dem großen Ratssaal des Rathaus Pirna. © Daniel Schäfer

19.45 Uhr: Sächsische.de beendet jetzt die Berichterstattung hier im Live-Ticker. Wir bedanken uns bei allen Mitlesern für ihre Aufmerksamkeit und ihr Interesse. Eine Zusammenfassung dieser Diskussionsrunde zum Nachlesen gibt es auf Sächsische.de in Kürze und in der Sonnabend-Ausgabe der Sächsischen Zeitung.

19.40: Uhr: Die Runde löst sich auf. Sascha Schwarte sagt, die heutige Debatte sei ein guter Startschuss für dieses ungewöhnliche Debatten-Format gewesen. Es lohne sich, es weiter fortzusetzen. 

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19.30 Uhr: Maik Hoffmann zieht ein positives Fazit nach der Debatte. Er habe heute viele klare, eindeutige Antworten von der Ministerin bekommen. Klare Fakten, sagt er, seien immens wichtig. Die ganze Unsicherheit bei den Menschen sei doch erst dadurch entstanden, weil anfangs der Pandemie vieles nicht oder nur schwammig kommuniziert worden sei.

19.25 Uhr: Eine Fragestellerin befürchtet, die Demos könnten dem Pirnaer Hotel- und Gaststättengewerbe schaden. Conny Kaden sieht in diesem Zusammenhang kein Problem, Hanke schon. Die Bilder über die Ausschreitungen, die von Pirna ausgingen, seien alles andere als positiv für die Stadt gewesen.

19.19 Uhr: Frage von den Zuschauern: Gibt es eine Impfpflicht gegen Corona? Petra Köpping sagt, es werde keine solche Impfpflicht geben. Wer solches behaupte, behaupte etwas Falsches. 

19.15 Uhr: Warum hat die Polizei teilweise so drastisch reagiert?, fragt Maik Hoffmann. Petra Köpping sagt, wenn die Polizei Ziel von Gewalt und Beleidigungen werde, müsse man auch hinnehmen, wenn die Polizei dagegen einschreite. Sie plädiert generell dafür, dass sich die Menschen für die Zukunft überlegen müssen, wie alle miteinander wieder vernünftig umgehen können - um solche Eskalationen künftig zu vermeiden. 

19.13 Uhr: Thema jetzt: die Polizeieinsätze bei den Demos in Pirna. Andreas Thiele sagt, er habe die vergangene Demo am Mittwoch angesichts der massiven Polizeipräsenz als bedrohlich empfunden. Er wünscht sich für künftige Demos mehr Zurückhaltung auf allen Seiten. 

19.07 Uhr: Conny Kaden beklagt, dass im Fernsehen immer Spruchbänder mit Sprüchen wie "Abstand halten" oder "Gemeinsam stark" über die Mattscheibe flimmern. Er hält das für übertriebene Panikmache und fragt, ob das staatlich verordnet sei. Petra Köpping sagt, dass sei Angelegenheit der Sender, diese Spruchbänder einzublenden. Es gebe keine staatliche Anordnung, dies zu tun.

19.01 Uhr: Frage von den Zuschauern: Gelingt Sachsen nach der Krise schnell ein wirtschaftlicher Neustart? Petra Köpping sagt, der Neustart werde gewiss nicht einfach, sie sei aber optimistisch, dass er gelingen werde. Sachsen habe eine gute finanzielle Ausgangssituation, dank derer jetzt schon viele Bereiche unterstützt werden können. 

18.53 Uhr: Frage von den Zuschauern an Pirnas OB: Warum wurde das Stadtfest abgesagt? Hanke stellt noch einmal klar: Nur der Festtermin im Juni wurde abgesagt, nicht das Fest als solches. Pirna arbeite an einer Alternative, ein wie auch immer geartetes Stadtfest soll nachgeholt werden, sobald dies wieder möglich ist. 

18.49 Uhr: Frage von den Zuschauern: Wann sind Besucher auf Intensivstationen wieder gestattet? Petra Köpping sagt, Besuche auf Intensivstationen werden auf absehbare Zeit nicht möglich sein. Bei den Patienten handle es sich ausschließlich um Risikogruppen, daher müsse auf alle Fälle vermieden werden, ein Virus in diese Stationen zu tragen. 

18.45 Uhr: Frage von den Zuschauern an Andreas Thiele: Sind Sie nicht auch dankbar dafür, dass hier solche Bilder wie in Italien ausgeblieben sind? Thiele sagt, eine Situation wie in Italien habe er sich hier nie vorstellen können, da Deutschland über wesentlich mehr Intensivbetten als Italien verfüge.

18.40 Uhr: Conny Kaden fragt nach, warum die Corona-Pandemie so viel anders als eine Grippewelle behandelt wird. Petra Köpping sagt, der Unterschied sei, dass bei einer Grippewelle der Verlauf bekannt sei und es Impfstoffe gebe. Bei Corona sei dies nicht der Fall, daher habe man dabei viel vorsichtiger agieren müssten. 

18.37 Uhr: Petra Köpping kündigt an, dass jetzt nach dem Abflauen der ersten Corona-Welle die Kapazitäten in den sächsischen Krankenhäusern wieder hochgefahren werden - dergestalt, dass die Kliniken wieder mehr Patienten mit anderen Krankheiten behandeln und verschobene OPs nachholen können, weil für Corona nicht mehr so viele Kapazitäten gebraucht werden. 

18.30 Uhr: Frage von den Zuschauern: Warum dauert die Rückkehr zur Normalität so lange? Petra Köpping sagt, Sachsens habe stets so schnell wie möglich wieder ins normale Leben zurückkommen wollen, allerdings müsse dieser Schritt auch verantwortet werden können. Es sei daher richtig gewesen, mit einigen Lockerungen noch zu warten, bevor Menschenleben gefährdet werden. 

18.27 Uhr: Maik Hoffmann kritisiert die Maskenpflicht generell. Bei längerem Tragen bekomme er Atemnot, zudem sei nicht sicher, ob die Masken eher gesundheitsgefährdend denn schützend sind. 

18.25 Uhr: Frage von den Zuschauern: Wie lange dauert noch Masken- und Abstandspflicht? Petra Köpping sagt, solange dieses Virus in der Welt sei, könne sie dazu keine klare Aussage treffen. Möglicherweise ebbe die erste Welle im Sommer ab, Virologen rechnen aber mit einer zweiten Corona-Welle im Herbst. Aber sagt Köpping, gelte die Maskenpflicht in Sachsen nur im ÖPNV sowie beim Einkaufen. Für Schüler werde es keine Maskenpflicht geben. 

18.20 Uhr: Andreas Thiele bezeichnet die coronabedingten Einschränkungen als übertrieben und als zu langwierig. Schließlich seien hier die Krankheitsfälle gering und die Krankenhäuser nicht überfüllt und überlastet wie in anderen Ländern. 

18.15 Uhr: Sascha Schwarte zitiert Conny Kaden mit dem Zitat "Wer jetzt noch an Corona glaubt, sollte sich vom Nervenarzt testen lassen." Kaden hält die Einschränkungen wegen Corona für übertrieben, generell sei ihm die Hysterie um diese Krankheit zu groß. Es sei sehr viel Panik und Angst gemacht worden, sagt er. Zudem kritisiert er die Informationspolitik, noch immer wisse man nicht wirklich etwas über die Herkunft des Virus. Und auch die weitergehenden Regeln seien noch weithin unklar.

18.13 Uhr: Petra Köpping kündigt an, dass Sachsen ab 18. Mai die Schulen weitgehend wieder öffnen will - als erstes Bundesland in diesem Umfang. Sie sieht darin einerseits ein gesundheitliches Risiko, andererseits aber auch eine Chance, den Eltern wieder mehr Eigenverantwortung zu übertragen. 

18.11 Uhr: Petra Köpping sagt, der sächsische Krisenstab hab erst spät reagiert, da anfangs ein kompletter Shutdown als nicht praktikabel angesehen wurde. Schulen und Kitas seien beispielsweise erst geschlossen worden, nachdem es dort die ersten Corona-Fälle gab. Sachsen habe spät reagiert, aber nicht zu spät, damit die Fallzahlen nicht entgleisen.

18.07 Uhr: Die erste Frage geht an Andreas Thiele. Er habe sagt, er verschiedene Beweggründe gehabt, an den Corona-Demos teilzunehmen. So seien die Grundrechte viel zu schnell ausgehebelt worden, ohne vorher ausreichend Experten zu hören. Diese Eile habe ihn schockiert. Zudem befürchtet er durch die Einschränkungen viele Kollateralschäden. 

18.01 Uhr: Sascha Schwarte heißt die Gäste willkommen, die Sendung läuft. Corona, sagt er, sei inzwischen zum Reizthema geworden. Die Menschen gehen auf die Straße - über die Beweggründe will die heute Runde reden. Vorab läuft ein kurzer Film zu den Corona-Demos. 

17.58 Uhr: Gleich beginnt der 60-Sekunden-Countdown für die Sendung. Dann folgt eine kurze Einleitung von Sascha Schwarte, danach ein Einspielfilm. 

17.53 Uhr: Wer möchte, kann während der Sendung live mitdiskutieren, die Plattformen für die Fragen finden sich weiter unten hier in diesem Text. Die Teilnehmer haben aber auch schon ganz viele Fragen mitgebracht, beispielsweise zu den jüngsten Polizeieinsätzen bei Demonstrationen in Pirna. 

17.51 Uhr: Alle in der Runde sind jetzt fertig verkabelt, gerade läuft die Tonprobe fürs Fernsehen. Sascha Schwarte von Pirna-TV wird die Runde moderieren.

17.45 Uhr: Sachsens Sozialministerin Petra Köpping(SPD) ist eingetroffen, nun ist die Runde komplett. Diskutieren werden neben Petra Köpping Pirnas Oberbürgermeister Klaus-Peter Hanke sowie Andreas Thiele und Conny Kaden aus Pirna sowie Maik Hoffmann aus Graupa.

17.35 Uhr: In einer knappen halben Stunde beginnt der Pirnaer Bürgerdialog im Rathaus - wegen der Corona-Beschränkungen diesmal in virtueller Form.  Die Sendung läuft hier über dieses Portal, über die Facebook- und Youtube-Seite von Pirna-TV sowie über die Internetseite www.pirna-hilft.de.

Die Diskutanten (v.l.): Petra Köpping (Sächsische Staatsministerin für Soziales und Gesellschaft), Klaus-Peter Hanke (Oberbürgermeister Stadt Pirna), Andreas Thiele, Conny Kaden, Maik Hoffmann.
Die Diskutanten (v.l.): Petra Köpping (Sächsische Staatsministerin für Soziales und Gesellschaft), Klaus-Peter Hanke (Oberbürgermeister Stadt Pirna), Andreas Thiele, Conny Kaden, Maik Hoffmann. © Daniel Schäfer

Zur Vorgeschichte: In Pirna formiert sich seit Wochen der Widerstand gegen die coronabedingten Einschränkungen. Es gab bereits mehrere Demonstrationen, die Menschen protestierten gegen Verbote und Pflichten, die aus ihrer Sicht zu weit gehen. 

Überwiegend verlief der Protest friedlich, es kam allerdings auch zu gezielten Provokationen, Ausschreitungen, Festnahmen, auch mehrere Polizeibeamte wurden verletzt. 

Der Umstand, dass sich Pirna zu einem Demo-Hotspot entwickelt hat, beschäftigt die Stadtverwaltung derzeit sehr. "Das Leben ist zwar derzeit eingeschränkt, das dient aber zu Schutz eines jeden von uns", sagt Oberbürgermeister Klaus-Peter Hanke (parteilos).

Gleichwohl halte er die Meinungsfreiheit für ein hohes Gut, dieses Recht sei aber keinesfalls eingeschränkt. "Allerdings dürfen sich die Demonstrationen nicht ungebremst und zügellos in unseren Straßen und Gassen abspielen", sagt er. 

Zurück zum Dialog

Aus diesem Grund sucht der Rathauschef den Dialog - auch mit den Kritikern. "Miteinander reden ist immer der bessere Weg", sagt Hanke. Für heute Abend lädt er daher zu einem virtuellen Bürgerforum ein, bei dem neben Sachsens Sozialministerin Petra Köpping (SPD) auch Kritiker der derzeit geltenden Beschränkungen zu Wort kommen. 

Moderiert wird die Debatte vom lokalen Fernsehsender "Pirna TV". Die Diskussion wird live im Internet auf der Facebook- und Youtube-Seite des Senders übertragen. Sie kann auch live über die Plattform "Pirna hilft" mitverfolgt werden. 

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Nach mehreren Demos in Pirna lädt der OB zum Bürgerdialog ein. Der zeigt vor allem eines: Die Verunsicherung ist groß.

Sächsische.de berichtet mit einem Live-Ticker von der Debatte, eine Zusammenfassung des Abends gibt es zudem in der Sonnabend-Ausgabe der Sächsischen Zeitung. 

Die Bürger können während der Sendung live über die Internet-Plattformen mitdiskutieren und auch schon vorab Fragen per Mail stellen.

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