Ob die Sitzung des Moritzburger Gemeinderats am heutigen Montagabend  um 19 Uhr wie geplant im Auditorium der Evangelischen  Hochschule stattfinden kann, ist ungewiss. Bis zum Mittag hatten sich nach Auskunft von Bürgermeister Jörg Hänisch (parteilos) bereits sieben von 18 Gemeinderäten entschuldigt. Um beschlussfähig zu sein, müssen aus dem Gremium einschließlich des Bürgermeisters mindesten zehn Mitglieder anwesend sein.

Wie der Rathauschef auf Nachfrage sagte, seien von den Räten  unterschiedliche Gründe für ihr Fernbleiben genannt worden. Etwa die Zugehörigkeit zu systemrelevanten Berufen oder zu Risikogruppen, aber auch, dass Vernunft und Verantwortung eine Teilnahme nicht zuließen. Jörg Hänisch kann diese Gründe nur bedingt nachvollziehen, schließlich gehört die Teilnahme an derartigen Versammlungen und Sitzungen nicht ohne Grund zu den wenigen Ausnahmen, die auch die aktuellen Verordnungen noch zulassen. 

„Da die gesetzlichen Vorgaben weiter bestehen, müssen wir uns als Gemeinde auch weiter daran halten. Daher sind verschiedene Beschlüsse des Gemeinderats erforderlich“, so der Bürgermeister. Auf der Tagesordnung stehen so wichtige Entscheidungen für Bauvergaben und zum Haushalt der Gemeinde.

So muss über die Vergabe der Lose für den lange geforderten Bau eines Gehweges an der Dresdner Straße in Reichenberg entschieden werden. „Hier drängt das Vergaberecht“, so Jörg Hänisch. Der Bau, der in Zusammenarbeit mit dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr realisiert wird und von diesem auch ausgeschrieben wurde, soll im April starten.

Ähnlich ist die Situation bei der Horterweiterung in Reichenberg. Hier müssen die Arbeiten für die Elektroinstallationen vergeben werden. Das Bauvorhaben muss bis zum Jahresende abgeschlossen sein. Und schließlich soll noch über den diesjährigen Haushalt abgestimmt werden.

Zum Thema Coronavirus im Landkreis Meißen berichten wir laufend aktuell in unserem Newsblog!