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Besuchsverbot in der JVA Zeithain

Bis letzte Woche durften noch Familienangehörige hinein. Vorzeitige Entlassungen wie in Nordrhein-Westfalen soll es aber vorerst nicht geben.

Die Türen in der JVA Zeithain bleiben für Besucher verschlossen.
Die Türen in der JVA Zeithain bleiben für Besucher verschlossen. © Symbolfoto: Sebastian Schultz

Zeithain/Dresden. Der Parkplatz vor der JVA Zeithain wird in den nächsten Wochen und Monaten größtenteils leer sein. Denn die Haftanstalt setzt seit dieser Woche eine weitere Maßnahme um, damit das Coronavirus draußen bleibt. Seit Montag gilt ein komplettes Besuchsverbot. 

Bis letzte Woche durften noch Familienangehörige hinein. Das ist nun untersagt. Nur Verteidigerbesuche sind erlaubt. Aber auch nur unter den strengen Auflagen, die bisher schon gelten: Abstand halten und die Auskunft, ob sich der Anwalt in den letzten zwei Wochen in einem Risikogebiet aufgehalten hat. 

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"Bisher haben wir in allen zehn sächsischen Gefängnissen keinen Corona-Fall", sagt Jörg Herold, der Pressesprecher des Staatsministeriums der Justiz in Dresden. Das sei der aktuelle Stand von Mittwochmorgen. 

Sachsen geht einen anderen Weg

Am gleichen Tag hatte Nordrhein-Westfalen verkündet, wegen des Coronavirus bis zu 1.000 Häftlinge vorzeitig entlassen zu wollen. Damit soll Platz für die Isolation von erkrankten Insassen geschaffen werden. 

Das komme für Sachsen vorerst nicht in Frage, so Herold. "Wir versuchen ebenfalls, die Anstalten für Quarantänemaßnahmen leer zu kriegen." Sachsen hat sich aber für den entgegengesetzten Weg entschieden. Während in Nordrhein-Westfalen Häftlinge mit minderschweren Fällen, die nur noch wenige Monate abzusitzen hätten, eher in die Freiheit schickt, dürfen sächsische Verurteilte die Freiheit noch etwas länger genießen. 

Wer in Sachsen in den letzten drei, vier Wochen zu einer minderen Freiheitsstrafe von wenigen Monaten verurteilt wurde, soll seine Haft später antreten. Natürlich treffe das nicht für Gewalt- und andere Schwerverbrecher zu, so der Pressesprecher. Er sagt: "Da muss man mit Augenmaß herangehen." Die Staatsanwaltschaft prüft, welcher Verurteilte für einen späteren Haftantritt in Frage kommt. 

Bereits in der Vorwoche hatte das sächsische Justizministerium mitgeteilt, dass die Vollstreckung von Ersatzfreiheitsstrafen aufgeschoben wird, um räumliche Kapazitäten für etwaige Quarantänefälle zu schaffen. Dabei handelt es sich um Fälle, in denen Menschen zu Geldstrafen verurteilt wurden, sie aber nicht bezahlen können oder wollen und deshalb ins Gefängnis wandern. "Da spielt es keine Rolle, ob sie die Haft jetzt oder im Sommer antreten", sagt Herold. 

Sämtliche Lockerungen untersagt

Mittlerweile wurden in allen sächsischen Gefängnissen die Bedingungen verschärft. Die Belieferung wurde auf ein Minimum reduziert, sämtliche Lockerungen untersagt. Letzteres betrifft vor allem die Ausgänge für Gefangene, die kurz vor ihrer Entlassung stehen. Sie erhalten normalerweise die Gelegenheit, in den letzten Wochen ihrer Gefangenschaft draußen eine Wohnung zu suchen und zum Arbeitsamt zu gehen. Das ist nun erstmal nicht mehr möglich.

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Der geschlossene und der offene Vollzug sind jetzt streng getrennt. Der Kontakt zwischen den Gefangenen wird reduziert. "Wir versuchen trotzdem, den normalen Tagesablauf beizubehalten", sagt Herold. "Schließlich wollen wir keine Revolten wie in Italien provozieren." Aus diesem Grund seien auch die Gefangenenvertreter in alle Maßnahmen eingebunden. Das Klima zwischen den JVA-Angestellten und den Insassen soll nicht leiden. Zurzeit gibt es in Sachsen insgesamt rund 3.200 Gefangene.

Zum Thema Coronavirus im Landkreis Meißen berichten wir laufend aktuell in unserem Newsblog.