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Kaum drin, schon wieder raus

Rainer Grigutsch mischte mit der Bürgerinitiative Königstein die Stadtratswahl ordentlich auf. Sein Mandat antreten wird er aber nicht.

Rainer Grigutsch holte für die BiK einen Sitz im Stadtrat in Königstein. Das Ehrenamt antreten wird er aber nicht.
Rainer Grigutsch holte für die BiK einen Sitz im Stadtrat in Königstein. Das Ehrenamt antreten wird er aber nicht. © Daniel Schäfer

Es war ein voller Erfolg für die Bürgerinitiative Königstein (BiK). Wenige Wochen vor der Kommunalwahl Ende Mai wurde die Bürgerbewegung in Königstein gegründet. 

Dahinter stecken die beiden Initiatoren Rainer Grigutsch und Jürgen Richter, die auch in der Arbeitsgruppe zur Innenstadtbelebung mitwirken. Sie wollten ursprünglich für die Freien Wähler antreten, hatten sich aber nach einem Disput überraschend von den Freien Wählern distanziert. Aus Trotz wurde eine eigene politische Bewegung gegründet, die BiK. Man kämpfte für den Einzug in den Stadtrat. Mit Erfolg. Zwei Sitze konnte die BiK für sich gewinnen: für Jürgen Richter und Rainer Grigutsch. Im Rat aktiv mitarbeiten, das wird jedoch nur einer von ihnen – Jürgen Richter.

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Gesundheit bremst ihn aus

Rainer Grigutsch dagegen wird das Mandat nicht annehmen. Aus gesundheitlichen Gründen könne er das Ehrenamt nicht ausführen, heißt es in der Begründung. Bereits Ende Juni hatte Grigutsch die Stadt darüber informiert. Im Stadtrat wurde hinter verschlossenen Türen über das Thema gesprochen. Denn bevor der Tagesordnungspunkt auf den Plan kam, sprachen sich die Räte mehrheitlich dafür aus, den Punkt nicht öffentlich zu behandeln – ohne Zuschauer. Begründet wurde das mit den sehr persönlichen Dingen, die in diesem Zusammenhang angesprochen werden. Die knapp 20 Gäste, die zur ersten Sitzung in den Treffpunkt gekommen waren, mussten deshalb den Saal verlassen. Etwa zehn Minuten lang tagte der Stadtrat unter sich. Der Beschluss selbst wurde dann wieder öffentlich gefasst. Zehn der 13 anwesenden Räte sahen triftige Gründe, warum Rainer Grigutsch das Mandat nicht annehmen könne. Drei Stadträte enthielten sich.

Damit war der Weg frei für eine Nachrückerin: Rebecca Richter verstärkt nun die BiK im Königsteiner Stadtrat. Sie wurde am Dienstagabend gleich vereidigt. Die 18-Jährige ist nicht nur das mit Abstand jüngste Stadtratsmitglied. Rebecca Richter ist gleichzeitig auch die Tochter von Stadtrat Jürgen Richter. Vater und Tochter sitzen damit für die gleiche Bewegung im Rat.

Jürgen Richter bedauert, dass sich Rainer Grigutsch nicht im Stadtrat mit engagieren kann. Gesundheitlich sei es aber leider nicht anders machbar. „Er hat schon viel für Königstein geleistet“, sagt er. Als Beispiel nennt Richter die Aktivitäten um die AG Innenstadt, die Ideen und Konzepte entwickelt, um den Wohnungs- und Ladenleerstand in der Innenstadt zu bekämpfen. Richter ist jedoch sicher, dass sich Rainer Grigutsch auch ohne Stadtratsmandat weiter in die Entwicklung der Stadt einbringen wird.

Das Rathaus Königstein.
Das Rathaus Königstein. © Daniel Schäfer

Carmen Steglich verlässt NPD

Umorientiert hat sich auch Carmen Steglich, die seit 2004 für die NPD im Stadtrat sitzt. Die 47-Jährige hat nach der diesjährigen Kommunalwahl die NPD verlassen und ist seit dem 1. August 2019 parteilos. Das teilte Bürgermeister Tobias Kummer (CDU) eingangs der Sitzung mit. Steglich wolle künftig unabhängig von Parteiprogrammen Politik machen, begründete sie den Schritt.

Obwohl das erste Aufeinandertreffen der neuen Räte recht harmonisch schien, für Zündstoff ist schon aufgrund der Sitzverteilung in Königstein gesorgt. Die Freien Wähler haben sechs der insgesamt 14 Sitze bekommen. Zusammen mit Mario Bauch von der Linken bilden sie künftig eine Fraktion. 

Ihnen gegenüber steht die CDU mit vier, die Bürgerinitiative Königstein mit zwei Mandaten und Bürgermeister Tobias Kummer (CDU), der ebenfalls stimmberechtigt ist. Inhaltlich gibt es viele Parallelen zwischen dem Programm der CDU und der BiK. Geht man davon aus, dass die Freien Wähler mit Königsteins Ex-Bürgermeister Frieder Haase und die CDU sowie die BiK nicht immer einer Meinung sein werden, dann könnte eine Patt-Situation entstehen: mit sieben gegen sieben Stimmen. Zumindest, wenn alle Stadträte zur Sitzung anwesend sind.

Im ersten Aufeinandertreffen gaben sich die Beteiligten sehr handzahm. Bei der Wahl der stellvertretenden Bürgermeister zum Beispiel. Insgesamt drei Stellvertreter mussten bestimmt werden. Freie Wähler, CDU und BiK sollten je einen Namen vorschlagen. Die Freien Wähler wollen weiterhin Mario Bauch als stellvertretenden Bürgermeister sehen, die CDU schickte Fraktionsvorsitzende Simone Hartmann ins Rennen, die BiK schlug Jürgen Richter vor. 

Über die konkrete Reihenfolge wurde jedoch nicht diskutiert. Die Stellvertreter wurden per geheimer Wahl festgelegt. Im ersten Durchgang erhielt Mario Bauch die knappe Mehrheit vor Simone Hartmann. Sie musste im zweiten Durchgang gegen Jürgen Richter antreten – und unterlag erneut. Mario Bau ist damit als erster Stellvertreter von Tobias Kummer im Einsatz, Jürgen Richter als zweiter Stellvertreter und Simone Hartmann als dritte Stellvertreterin.

Bessere Abstimmung mit Ratschef

Mario Bauch nutzte die Gelegenheit, um sich dazu zu äußern. Die letzten fünf Jahre als Vize des Bürgermeisters hätten ihm viel Spaß gemacht. „Ich wünsche mir künftig aber eine bessere Abstimmung mit dem Bürgermeister“, richtete er sich direkt an Tobias Kummer. Er schlug unter anderem regelmäßige Treffen vor, um wichtige Themen zu besprechen. Die gab es zuletzt wohl nicht. „Und das hat mich ein bisschen geärgert“, drückte es der 43-Jährige aus. Er fühlte sich deshalb nicht immer gut vorbereitet, wenn er für Tobias Kummer einspringen musste.

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