Döbeln. Eine neue, schnelle und direkte Zugverbindung von Döbeln nach Dresden war im Landtags-Wahlkampf bei fast allen regionalen Parteivertretern ein Hauptthema. Doch nun scheint es in den langwierigen Koalitionsverhandlungen und einer Etat-Blockade unterzugehen. Dagegen wehren sich mehrere Döbelner Lokalpolitiker, sie wollen das Verkehrsprojekt weiter vorantreiben.

Henning Homann, der Döbelner Generalsekretär der SPD und sein Parteichef Martin Dulig, haben eine Machbarkeitsstudie für die Strecke in Auftrag gegeben. Bezahlt werde die Analyse aber nicht aus dem bereits für dieses und nächstes Jahr im sächsischen Doppelhaushalt fest eingeplanten Etat von fünf Millionen Euro. 

„Um auf diese Mittel zugreifen zu können, hat der Sächsische Landtag festgelegt, dass ein Konzept für die Wiederaufnahme der Strecke an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr vorzulegen ist. Die Freigabe der Mittel hat anschließend durch den Haushalts- und Finanzausschuss zu erfolgen“, erläutert die Pressesprecherin des Finanzministeriums, Sandra Jäschke. 

Das bedeute, dass eine finale Freigabe der Mittel erst möglich ist, wenn beide Ausschüsse des Sächsischen Landtages nach Vorlage eines entsprechenden Konzeptes ein positives Votum abgegeben haben. Doch das fehlt bisher. 

„Mit der Konzepterstellung ist das Wirtschaftsministerium beauftragt, welches das Konzept dann den beiden Landtagsausschüssen zuleiten muss. Ohne dieses Konzept kann auf die vorgesehenen fünf Millionen Euro, die für die Streckenbedienung an sich genutzt werden sollen, nicht zugegriffen werden“, so die Erklärung weiter.

Im Februar dieses Jahres sagte Henning Homann: „An fehlendem Geld sollte das Vorhaben eigentlich nicht scheitern.“ Nach den Verhandlungen zum sächsischen Haushaltsetat konnte er verkünden, dass für dieses Jahr zwei Millionen Euro und für 2020 drei Millionen im Haushalt eingeplant sind. 

Weitere jeweils drei Millionen Euro sollen jährlich bis 2023 bereitstehen. Konkret namentlich im Doppelhaushalt benannt ist das Projekt neuer Regio-Express Döbeln -– Dresden (ehemals RB 110) allerdings nicht. Das Budget wurde unter der Haushaltsstelle „Zuschüsse für strukturbestimmende Einzelmaßnahmen“ aufgenommen.

Regionale Vertreter der CDU wollen, dass das Döbelner Verkehrsprojekt im Koalitionsvertrag verankert wird, der aktuell in Dresden ausgehandelt wird. Der ehemalige Landtagskandidat Rudolf Lehle (CDU) hat dafür nach eigenen Angaben einen Brief verfasst und diesen von sieben Vertretern der Kommunalpolitik unterschreiben lassen.

 „In dem Papier wird dringend vorgeschlagen und ausführlich begründet, die Wiederinbetriebnahme der RB 110 mit Durchbindung nach Dresden konkret im Koalitionsvertrag 2019 zu verankern“, so Lehle. Wer die Unterzeichner sind, wollte er nicht bekannt geben. 

„Ich habe den Brief zum Landesparteitag der CDU in Markneukirchen am vergangenen Wochenende an Ministerpräsident Michael Kretschmer und an den Generalsekretär der sächsischen CDU, Alexander Dierks, persönlich übergeben“, berichtet er weiter. 

Außerdem habe Lehle in dieser Sache ausführlich mit dem bisherigen verkehrspolitischen Sprecher der CDU-Fraktion Andreas Nowak (MdL) gesprochen. „Mein Ziel bleibt, dabei mitzuwirken, dass in dieser Legislaturperiode ein regelmäßiger und attraktiver Zugverkehr nach Dresden wiederaufgenommen werden kann“, sagt Lehle.

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