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Neustädter sagen Ja zum Bestattungswald

Die Bürgerbefragung brachte ein klares Ergebnis - wenn auch mit Ungereimtheiten. Wie das Rathaus jetzt vorgeht.

Von Siri Rokosch
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Auf einem Grundstück am Anbau soll der Bestattungswald entstehen.
Auf einem Grundstück am Anbau soll der Bestattungswald entstehen. © Steffen Unger

Die Bürgerumfrage zum geplanten Bestattungswald am Anbau in Neustadt endet mit einem klaren Ergebnis. Insgesamt 63,1 Prozent der Teilnehmer sprechen sich für die Errichtung der neuen Beerdigungsmöglichkeit aus. 

Für die Umfrage zum Bestattungswald wurden Ende Dezember 7.377 Abstimmungskarten per Stadtanzeiger an die Haushalte verteilt. Bis zum 15. Januar hatten die Neustädter Zeit, für oder gegen den Bestattungswald zu votieren. Wie Neustadts Bürgermeister Peter Mühle (NfN) mitteilt, seien 2.166 Stimmen abgegeben worden. Das entspricht einem Rücklauf von knapp 30 Prozent. Die Stadtverwaltung wertet das Ergebnis deshalb als repräsentativ.

Die Abstimmungskarte zum Bestattungswald aus dem Neustädter Stadtanzeiger.
Die Abstimmungskarte zum Bestattungswald aus dem Neustädter Stadtanzeiger. © Daniel Schäfer

Die Stimmen seien laut Ratschef unter Teilnahme der Fraktionsvorsitzenden ausgezählt worden. Nicht mit dabei war Matthias Mews, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Neustädter Stadtrat. "Ich wurde dazu nicht eingeladen", kritisiert Mews. Klaus Anders (NfN), Lothar Hoffmann (AfD) und der Bürgermeister hätten ihn nicht informiert und die Stimmen vergangene Woche alleine ausgezählt. "Wir hatten die Auszählung spontan angesetzt. Herr Mews hatte mir gesagt, er stünde in einem Arbeitsverhältnis und somit bin ich davon ausgegangen, dass er keine Zeit hat und habe ihn nicht informiert", sagt der Bürgermeister. Diese Antwort hätte er dem CDU-Chef bereits im Stadtrat gegeben.

Matthias Mews war bei der Auszählung zwar nicht dabei. Ihm sei aber gesteckt worden, dass mehrere Hundert kopierte Stimmkarten nicht gewertet wurden. Eine Praxis, die Mews missfällt. Laut Mühle hat das jedoch seine Berechtigung. "Originale Karten, auf denen verschiedene Ergebnisse vermerkt wurden, wurden entsprechend der Ja- und Neinstimmen gezählt. Nicht gezählt wurden 771 Kopien, ohne amtlichen Stempel, bei denen eindeutig eine Mehrfachkopie einer Karte erkennbar ist", erklärt er. In einem Fall sei erkennbar gewesen, dass eine Stimmkarte gleich mehrere Dutzend Mal kopiert worden ist. Diese wurden daher nicht gewertet.

Die Verteilung der Stimmkarten hatte im Vorfeld der Umfrage für Gesprächsstoff gesorgt. Mehrere Haushalte hatten in ihrem Stadtanzeiger gar keine Karte gefunden. Betroffene ließen sich deshalb von Mitarbeitern der Stadtverwaltung Kopien aushändigen, um dennoch ihr Kreuzchen machen zu können. Vor allem viele Bewohner der Martin-Luther-Straße hatten keine Abstimmungskarten erhalten. Diese amtlichen Kopien trugen auch einen Stempel.

Einwohner Silio Greif sprach in der letzten Stadtratssitzung noch einen weiteren Schwachpunkt an. Er rechnete vor, dass 730 Anzeiger nicht in den Briefkästen der Haushalte landeten, sondern in Schulen, Kindergärten, Pflegeheimen, Arztpraxen und dem Rathaus öffentlich auslagen. "Somit hatten einige Bürger mit Zugriff auf diese zusätzlichen Umfragekarten in den Stadtanzeigern die Möglichkeit, ihre Stimme mehrfach abzugeben", sagte er Silvio Greif. Mit dieser Meinung steht er nicht allein da. "Für mich war die Umfrage eine Farce, so wie es schon andere Stadträte sagten", sagt CDU-Fraktionsvorsitzender Matthias Mews. 

Die Stadt Neustadt nimmt das Umfrageergebnis nun als Grundlage für die weitere Verfahrensweise. "Es werden jetzt die weiteren Schritte entsprechend des Stadtratsbeschlusses vom Dezember 2018 festgelegt und fortgeführt", kündigt Bürgermeister Mühle an. Dazu gehöre die Thematik der Genehmigung und die künftige Betreibung. Im Neustädter Doppelhaushalt sind 80.000 Euro für das Projekt eingeplant. Damit soll das Gelände am Anbau für einen Bestattungswald hergerichtet werden. Geplant sind unter anderem Parkflächen, Wege und ein überdachter Unterstand. 

Für Klaus Anders, Chef der NfN-Fraktion und Initiator der Bestattungswald-Idee, ist das Ergebnis eindeutig. "Ich bin sehr glücklich über den Ausgang. Aus diesem Anlass wird es so weitergehen wie geplant und der Bestattungswald 2022 in Betrieb gehen", sagt er gegenüber Sächsische.de. AfD-Fraktionschef Lothar Hoffmann sagt: "Mein Wunsch ist nun, alle Beteiligten, also die Stadträte, den Bürgermeister, die beiden Bestatter sowie die Kirche an einen Tisch zu bekommen und im Konsens eine Lösung zu finden."  Womöglich sei die Fläche zu klein. Deshalb sollte parallel mit dem Sachsenforst geklärt werden, ob die Stadt Neustadt weiteres Gelände hinzukaufen kann.

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