Die Stadt Sebnitz hat in diesen Tagen eine Bilanz der Einnahmeverluste als Folgen der Corona-Krise vorgelegt. Als eine der ersten Kommunen soll nun ein Maßnahmepaket auf den Weg gebracht werden, um zum einen die heimische Wirtschaft zu starken und um zum anderen, die Verluste zu mindern. Das Maßnahmenpaket beinhaltet aber auch zahlreiche Vorschläge, die zusammen mit Gewerbetreibenden aus nahezu allen Bereichen erarbeitet worden sind. Unter anderem soll dabei die heimische Wirtschaft um mehr als 100.000 Euro entlastet und gefördert werden. So ist vorgesehen, dieses Jahr komplett auf die Fremdenverkehrsabgabe zu verzichten. Ebenso sollen Gewerbetreibende bei zusätzlichen Werbemaßnahmen und Arbeitgeber, die aufgrund der Grenzschließung jetzt erhöhte Aufwendungen haben, unterstützt werden. Flankierend kommen Stundungen im Steuerbereich dazu.

Die Schließung der kommunalen Einrichtungen habe zu erheblichen Ertragsausfällen insbesondere im touristischen Bereich geführt, sagt der Sebnitzer Oberbürgermeister Mike Ruckh (CDU). So wird zum Beispiel bei der Schaumanufaktur im Haus der Deutschen Kunstblume von 90.000 Euro weniger Umsatz ausgegangen. Ein Ende ist da noch nicht in Sicht, weil eben auch die Busreisen fehlen. 

Das touristische Zugpferd von Sebnitz, die Kahnfahrt Obere Schleuse im Ortsteil Hinterhermsdorf sollte Ostern wieder öffnen. Das ging nicht. Aber Ostern ist bekanntlich ein Saisonhöhepunkt für die Kahnfahrt. Geschätzter Verlust: 150.000 Euro. Die Kähne sollen zwar bald wieder Fahrt aufnehmen, doch aufgrund der Hygiene- und Abstandsregeln wird mit weiteren Einnahmeverlusten gerechnet. Deshalb habe man sich auch die Frage gestellt, ob man die Kähne in diesem Jahr überhaupt zu Wasser lasse. Letztlich habe man sich dafür entschieden. "Wenn die Gaststätten wieder aufmachen und auch Touristen kommen, wollen wir denen auch etwas anbieten", sagt der Oberbürgermeister. Er weist in diesem Zusammenhang auch darauf hin, dass gerade in der Corona-Krise vielen in der Stadt die gesamte Tragweite des Tourismus vor Augen geführt worden sei.

Dazu kommen Verluste in der Gewerbesteuer sowie den Anteilen an der Einkommens- und Umsatzsteuer, die die Stadt vom Freistaat erhält. Hier fällt unter anderem Kurzarbeit ins Gewicht. Einnahmeverluste bei der Kurtaxe und anderes kommt dazu. Eine erste Bilanz der Corona-Auswirkungen auf den städtischen Haushalt von Sebnitz zeigt einen aktuellen Verlust in Höhe von reichlich 1,37 Millionen Euro auf. Das Land Sachsen will einen Rettungsschirm über die Kommunen spannen. Ausschlaggebend über die Höhe der Zuschüsse sind die Wirtschaftszahlen aus den Vorjahren.

Da Sebnitz 2018 und 2019 gut gewirtschaftet habe, könne sich das jetzt lohnen, so der Oberbürgermeister. Er rechnet mit einem Ausgleich in Höhe von 767.00 Euro. Es bleibt aber immer noch ein dickes Minus. Die Stadt will da mit verschiedenen Maßnahmen entgegenwirken. Ein entsprechendes Maßnahmepaket wurde geschnürt und im Hauptausschuss bereits vorberaten. Dieser habe sich klar dazu positioniert, möglichst alle touristischen Einrichtungen schnell und komplett wieder ans Netz zu bringen, sagt der OB. Sie würden nicht nur von den Touristen genutzt, sondern sollten auch schnell wieder den Sebnitzern zur Verfügung stehen. Deshalb werde es keine Leistungseinschränkungen der touristischen Angebote geben. Das heiße auch, dass das Freibad so schnell wie möglich, wenn es die Witterung zulasse, eröffnet werde. 

Was gestrichen oder verschoben wird

Vorbehaltlich der Beschlüsse im Stadtrat wurden bereits einige Projekte herausgefiltert,  die verschoben werden könnten. "Die Einsparungen nehmen wir insbesondere im Bereich von Investitionen und Instandsetzungsmaßnahmen vor. Ebenso nehmen wir uns bei Ankäufen von Grundstücken etwas zurück, verschieben diese allerdings auch aus sachlichen Gründen, weil zum Beispiel Fördermittel nicht wie geplant kommen, ins Jahr 2021", sagt OB Mike Ruckh.

Konkret heißt das unter anderem, dass Sanierungsmaßnahmen aus dem Stadtumbau Ost auf die Folgejahre verschoben werden könnten, das Haus Bergstraße 11 wird in diesem Jahr nicht abgerissen und die Aufstellung eines B-Planes für den Komplex Weberstraße 2 bis 4 wird verschoben, wie die Erschließung des Wohngebiets Pestalozzistraße. Ursprünglich sollte auch im Naherholungsgebiet Forellenschänke gebaut werden. Hier wird nur das Nötigste erledigt. Verschoben werden soll auch die Straßenbeleuchtung für die Finkenbergstraße. Hier bestehe zudem auch geringe Aussicht auf Fördermittel. Die geplante Uferinstandsetzung des Dorfbaches in Lichtenhain wird ebenfalls vertagt, wie auch die Umgestaltung des Dorfzentrums von Lichtenhain. Alles in allem könnten, wenn es der Stadtrat so will, an die 600.000 Euro eingespart werden.

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